§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Ahaljan Duraiappah und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von Dienstleistungen im Bereich Marketing, Computer-Software und Auktionsvorlagen.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom Verkäufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 4 Widerrufsrecht
Der Käufer kann, sofern er Verbraucher (§ 13 BGB) ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HELDENVERKAUF
z.Hd. Scholze
Zweibrückener Str. 72
30559 Hannover
E-Mail: marken-shops@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für dem Verkäufer mit deren Empfang.
§ 5 Gewährleistung
Es bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer, soweit die Inhalte und Links aus Gründen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers liegen und von ihm nicht zu vertreten sind, nicht, nur teilweise oder nur in mangelhafter Qualität erfolgt, insbesondere wegen hard- oder softwarebedingter Störungen der Funktionsfähigkeit des Internets, der Systeminfrastruktur und Webseitenadministration Dritter oder aus vergleichbaren Gründen.
Soweit Skripte oder eBooks Vertragsgegenstand sind, so findet Kaufrecht Anwendung. Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, so verjähren Mängelansprüche in einem Jahr.
§ 6 Haftung
Sofern von Dritten gegenüber dem Auftragnehmer angebliche Schadenersatz- Unterlassungs- oder andere Ansprüche in Bezug auf die Inhalte und/oder Links geltend gemacht werden, wird der Auftraggeber den Auftragnehmer von diesen Ansprüchen freistellen und die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung übernehmen.
Im Übrigen haften die Vertragsparteien einander nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die von ihm oder einer seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden; dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
§ 7 Ablehnung und Sperrung
Es werden keine Aufträge für Webseiten mit in Deutschland illegalem Inhalt an. Des Weiteren übernimmt der Auftragnehmer keine Aufträge für Webseiten mit zweifelhaften Inhalten (z.B. Wetten/Kasino, Adult, Downloads/Warez, Pillen).
Der Auftragnehmer behält sich weiterhin vor, Webseiten und die damit verbundenen Aufträge ohne Angabe von besonderen Gründen abzulehnen. Tritt dieser Fall ein, wird dem Auftraggeber der Kaufpreis erstattet.
§ 8 Inhaltliche Verantwortlichkeit
Der Auftraggeber ist für sämtliche Inhalte allein verantwortlich, die über seine Links erreichbar sind, einschließlich verlinkter Inhalte. Er garantiert für die Rechtmäßigkeit der Links. Die Dienstleistung richtet sich an Internetnutzer in Deutschland; die Rechtmäßigkeit der Links bestimmt sich daher nach deutschem Recht. Die Links dürfen dabei insbesondere nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen, die Menschenwürde verletzen oder Kinder und Jugendliche sittlich gefährden.
In einer Veröffentlichung der Links durch de Auftragnehmer liegt keine Zustimmung zu einem Verstoß gegen die Regelung des vorstehenden Absatzes. Der Auftragnehmer darf Links, die gegen die Regelung des vorstehenden Absatzes verstoßen entfernen, ohne dass hierdurch der Anspruch des Auftragnehmers auf Zahlung der Vergütung entfällt oder andere Ansprüche des Auftraggebers entstehen.
§ 9 Abwicklung des Auftrags
Die Durchführung der Dienstleistung erfolgt im Rahmen des vertraglich Vereinbarten nach billigem Ermessen des Auftragnehmers.
§ 10 Verantwortungsbereich
Sobald die Dienstleistung durch den Auftragnehmer erbracht wurde, d.h. die Inhalte und Links des Auftraggebers auf ausgewählten Seiten platziert wurden, endet der Verantwortungsbereich des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer hat keinen Einfluss auf die Seiten auf denen die Inhalte und Links des Auftraggebers platziert wurden, da diese außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Ahaljan Duraiappah, Geibelplatz 7, 30173 Hannover, E-Mail-Adresse: ahaljan08@hotmail.com :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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