Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9.Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) der ROWI Europe GmbH, handelnd unter ROWI (nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Amazon.de (nachfolgend „Amazon“) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die bei Amazon dargestellten Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das bei Amazon integrierte Warenkorbsystem oder - sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung verfügbar - über die 1-Click®-kaufen-Funktion abgeben.
2.2.1 Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde durch Klicken des Buttons Jetzt kaufen im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dabei muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
Der Kunde legt die Ware zunächst durch Klicken des Buttons In den Einkaufswagen in den virtuellen Warenkorb und klickt dann auf den Button Zur Kasse gehen . Im nächsten Schritt muss sich der Kunde unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes in seinem Amazon-Kundenkonto anmelden oder ein solches erstmalig einrichten. Im folgenden Schritt muss der Kunde die gewünschte Versandart auswählen und zum Abschluss der Bestellung auf den Button Jetzt kaufen klicken.
2.2.2 Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion gibt der Kunde durch Klicken des Buttons Jetzt mit 1-Click® kaufen ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Menge der Waren auf der jeweiligen Artikeldetailseite ab. Dabei muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
Im ersten Schritt registriert sich der Kunde bei Amazon. Im zweiten Schritt aktiviert er die 1-Click®-kaufen-Funktion. Dazu klickt er - nachdem er sich eingeloggt hat - auf den Link Mein Konto und anschließend auf der sich nun öffnenden Seite in der Rubrik Einstellungen auf den Link 1-Click®-Einstellungen prüfen oder ändern . Dort gibt der Kunde im dritten Schritt eine Adresse an. Im vierten Schritt gibt er die für die Zahlungsart Bankeinzug oder die für die Zahlungsart Kreditkartenzahlung erforderlichen Daten an. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf der Seite Adressen und 1-Click®-Einstellungen verwalten auf den Button 1-Click®-einschalten . Nun klickt er sich im sechsten Schritt zurück auf die Artikelseite. Im siebten Schritt wählt der Kunde bei der Auswahl eines Artikels aus dem 1-Click®-Pulldown-Menü die gewünschte Lieferadresse aus. Im achten Schritt klickt er auf den Button Jetzt mit 1-Click® kaufen .
2.3 Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von Amazon mit dem Hinweis, dass der Verkäufer das Angebot erhalten hat. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt oder durch Amazon übermitteln lässt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert oder durch Amazon liefern lässt, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert oder diesen durch Amazon zur Zahlung auffordern lässt
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei Amazon archiviert und kann vom Kunden über seinen passwortgeschützten Kunden-Account bei Amazon kostenlos abgerufen werden.
2.5 Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem von Amazon kann der Kunde mögliche Eingabefehler vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion ist der Bestellvorgang nach Betätigung des Buttons Jetzt mit 1-Click® kaufen abgeschlossen. Eine Korrektur von Eingabefehlern ist ab dem Zeitpunkt der Betätigung des Buttons Jetzt mit 1-Click® kaufen nicht mehr möglich.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer oder von Amazon im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von Amazon im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg, den der Verkäufer mit der Zahlungsabwicklung beauftragt hat.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei Amazon hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
