Allgemeine Geschäftsbedingungen Internet-Verkauf und Digitale Dienstleistung
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Allgemeines
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Versand
§ 5 Zahlung
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltung
§ 7 Lieferbedingungen
§ 8 Widerrufsrecht
§ 9 Mängelgewährleistung, Haftung
§ 10 Eigentumsvorbehalt
§ 11 Rechte Dritter
§ 12 Datensicherung
§ 13 Urheber- und Nutzungsrecht
§ 14 Datenverarbeitung und Datenschutz
§ 15 Sonstiges
Bei Bestellung verkaufen wir Ihnen die Waren und Dienstleistungen zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen der alles aus folie Vertriebsgesellschaft mbH, Philosophenweg 16 19, 61381 Friedrichsdorf).
Die Firma alles aus folie vertriebsgesellschaft mbH ist beim Amtsgericht Bad Homburg im Handelsregister unter der Nummer HRB 9530 registriert.
Den Kundendienst erreichen Sie unter der e-mail: kundendienst@allesausfolie.de.
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen der alles aus folie Vertriebsgesellschaft mbH (nachstehend alles aus folie Onlinevertrieb) und einem Kunden zur Ausführung einer Bestellung getroffen werden, sind in den nachstehenden Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB) schriftlich niedergelegt. Die Nutzung des Internetangebotes von alles aus folie Onlinevertrieb geschieht ausschließlich zu den nachfolgend aufgestellten Nutzungsbedingungen. Anders lautenden Bedingungen des Kunden wird hiermit auch für zukünftige Geschäfte widersprochen. Abweichungen von den AGB von alles aus folie Onlinevertrieb bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft einer schriftlichen Bestätigung.
(2) Die Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten nicht für auf einen bestimmten Zeitraum beschränkte Aktionen (wie z.B. Versteigerungen, Sonderaktionen und Gewinnspiele). Alles aus folie Onlinevertrieb weist auf die jeweiligen Bedingungen im Rahmen derartiger Aktionen hin.
(3) Auch für bestehende Verträge hat alles aus folie Onlinevertrieb das Recht die AGB´s einseitig zu ändern, wenn unter der Berücksichtigung der Interessen von alles aus folie Onlinevertrieb die Änderung dem Kunden zumutbar ist. Zumutbar ist eine Änderung insbesondere dann, wenn eine Änderung ohne wirtschaftliche Nachteile für den Kunden bleibt. Über Änderungen wird der Kunde schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Versendung der Information widerspricht. Im Falle des Widerspruchs steht alles aus folie Onlinevertrieb das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren und Leistungen im Online-Angebot von alles aus folie Onlinevertrieb stellt kein bindendes Angebot dar. Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
(2) Die von einem Kunden per Internet, schriftlich, telefonisch oder mündlich aufgegebene und bei alles aus folie Onlinevertrieb eingegangene Bestellung ist kein bindendes Angebot.
(3) Die Bestellung ist für alles aus folie Onlinevertrieb nur verbindlich, soweit sie schriftlich bestätigt oder ihr durch Übersendung der Ware nachgekommen wird. Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer Annahmeerklärung.
§ 3 Preise
(1) Bestellungen werden zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen ausgeführt. (2) alles aus folie Onlinevertrieb ist berechtigt, irrtümlich falsch angegebene Preise zu berichtigen. Führt eine Berichtigung zu einer Preiserhöhung, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(3) Sämtliche Preise verstehen sich in Euro (EUR). Sie beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
(4) Beim Versand in Länder, die nicht der EU angehören, können zusätzliche Zollgebühren anfallen, auf die alles aus folie Onlinevertrieb keinen Einfluss hat. Derartige Zollgebühren trägt der Kunde.
§ 4 Versand
(1) Alles aus folie Onlinevertrieb beliefert seine Kunden nach handelsüblichen Bedingungen. Die Gefahr geht mit der Auslieferung der Ware an ein Transportunternehmen oder ein sonstiges Transportmittel auf den Kunden über.
(2) Alles aus folie Onlinevertrieb bestimmt Transportweg und -mittel, sofern der Kunde keine besondere Versandart wünscht und die dabei gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten trägt. Die Kosten werden nach der alles aus folie Onlinevertrieb-Preisliste oder einer gesonderten Vereinbarung berechnet.
§ 5 Zahlung
(1) Der Kunde entscheidet bei der Bestellung, ob er durch Lastschrift, Nachnahme, Vorauskasse oder auf Rechnung bezahlt. Die Nachnahmegebühren trägt der Kunde.
(2) Bei zurückgegebener Lastschrift wird alles aus folie Onlinevertrieb die deshalb in Rechnung gestellten Bankgebühren vom Kunden ersetzt verlangen.
(3) Bei der Zahlungsart "Lastschrift" wird das Girokonto des Kunden bzw. Bestellers nach sieben Kalendertagen mit dem Zahlungsbetrag belastet.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von alles aus folie Onlinevertrieb anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht darf ein Kunde nur insoweit ausüben, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von alles aus folie Onlinevertrieb.
(2) Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren oder Dienstleistungen.
(3) Zu Teillieferungen ist alles aus folie Onlinevertrieb berechtigt.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der bestellten Ware hat der Kunde das Recht, den Kaufvertrag zu widerrufen oder die Ware zurück zu senden. Von dieser Regelung ausgenommen sind: Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurde (z.B. Maßanfertigungen Schwimmbadabdeckungen) oder Ware, die vom Kunden grob fahrlässig beschädigt wurde. Der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten werden dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks erstattet.
(2) Allen Rücksendungen ist unbedingt eine Kopie des Lieferscheines beizufügen. Es werden nur ausreichend frankierte Rücksendungen entgegen genommen.
§ 9 Mängelgewährleistung, Haftung
(1) Berechtigte Mängelrügen für offensichtliche Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung von Lieferschein / Rechnung gegenüber alles aus folie Onlinevertrieb angemeldet wurden. Als berechtigte Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten, die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde Unternehmer ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Verbraucher, gilt für nicht offensichtliche Mängel eine Anzeigefrist von 24 Monate seit Ablieferung beim Kunden. Bei berechtigten Beanstandungen besteht Anspruch auf Nachbesserung oder Nachlieferung in Höhe des Materialwerts der Ware bzw. der Vorlagen.
Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages oder innerhalb von 12 Monaten seit Ablieferung beim Kunden Schadensersatz zu verlangen.
(2) Für Beschädigung oder Verlust von jeglichen alles aus folie Onlinevertrieb zur Verfügung gestellten Filmen, Negativen, Dias, Fotos, Datenträgern oder sonstigen Gegenständen oder Vorlagen wird ebenfalls ausdrücklich keine Haftung übernommen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. Alles aus folie Onlinevertrieb haftet daher nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden übernommen.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des Absatz 2 gelten nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von alles aus folie Onlinevertrieb oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht bzw. alles aus folie Onlinevertrieb schuldhaft eine Vertragspflicht verletzt. Soweit alles aus folie Onlinevertrieb mit seinem Internet-Angebot Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbringt und auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Pflicht zum Ersatz entstandener Vermögensschäden bis zu einem Betrag von EUR 12.782,30 je Nutzer beschränkt (§ 7 TKV). Die Pflicht zum Ersatz sonstiger, infolge leichter Fahrlässigkeit entstandener Schäden ist auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für durch alles aus folie Onlinevertrieb schuldhaft verursachte Schäden von Leben, Körper oder der Gesundheit ist der Höhe nach unbegrenzt.
(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern der Kunde Unternehmer ist, 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate. Hiervon unberührt bleiben weitergehende oder auch verkürzte Garantieversprechen des Herstellers oder von alles aus folie Onlinevertrieb. Auch bei kürzerer Garantie bleibt die Gewährleistungsfrist unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Alles aus folie Onlinevertrieb behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommen, ist alles aus folie Onlinevertrieb berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Waren zurückzuverlangen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
§ 11 Rechte Dritter
(1) Der Kunde sichert zu, die für die übertragenen Arbeiten und Veröffentlichungen erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstige Rechte zu besitzen.
(2) Aus einer etwaigen Urheber- oder Markenrechtsverletzung oder sonstigen Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt alleine der Kunde. Alles aus folie Onlinevertrieb weist ausdrücklich darauf hin, dass Dritte gegenüber dem Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.
(3) Der Kunde stellt alles aus folie Onlinevertrieb insoweit von Ansprüchen frei.
§ 12 Datensicherung
Alles aus folie Onlinevertrieb gewährleistet nach dem Stand der Technik einen hohen Datensicherheitsstandard. Für eine Datensicherung der vom Kunden gespeicherten Daten und Informationen ist aber der Kunde verantwortlich; eine Sicherung (Back-Up) seitens alles aus folie Onlinevertrieb erfolgt nicht.
§ 13 Urheber- und Nutzungsrecht
Der Kunde räumt alles aus folie Onlinevertrieb die für den regulären weltweiten Betrieb des Angebotes erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den Inhalten und Informationen ein, die der Kunde der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Änderung und Veröffentlichung sowie alle Rechte zur multimedialen Nutzung.
§ 14 Datenverarbeitung
(1) Alles aus folie Onlinevertrieb speichert über den Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung anfallende Personen bezogene Daten mit automatischer Datenverarbeitung auf seinem Kundenserver.
(2) Alles aus folie Onlinevertrieb wird anlässlich von Bestellungen anfallende Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erheben, bearbeiten, speichern oder sonst nutzen.
(3) Innerhalb der 14-tägigen Reklamationsfrist werden die digitalen Aufträge der Kunden von der alles aus folie Onlinevertrieb zum Zwecke der Reklamationsbearbeitung in einer EDV-Anlage gespeichert. Danach werden die Daten unwiederbringlich gelöscht. Die Reklamationsfrist für offensichtliche Mängel beginnt am Tag der Auslieferung der bestellten Ware.
(4) Eine Weitergabe der Daten zu Werbezwecken geschieht nicht, soweit der Kunde vorher keine schriftliche Zustimmung erteilt hat.
§ 15 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort für alle Lieferungen, auch frachtfreie, sowie für Verbindlichkeiten des Kunden ist der Firmensitz der alles aus folie Onlinevertrieb GmbH. Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, der Sitz der alles aus folie Vertriebsgesellschaft mbH.
(3) Ist oder wird eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Partner, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Partner am nächsten kommt.
