Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fetex GmbH für Bestellungen über die Verkaufsplattform Ebay
§1 Geltungsbereich
§2 Vertragspartner, Vertragsschluss
§3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
§4 Widerrufsrecht
§5 Lieferbedingungen
§6 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
§7 Eigentumsvorbehalt
§8 Gewährleistung und Garantien
§9 Streitbeilegung
§10 Urheberrechte
§11 Schlussbestimmungen
§1 Geltungsbereich
(1) Für alle Bestellungen durch Verbraucher oder Unternehmen von Waren über die Online-Verkaufsplattform unter der Internetadresse www.ebay.de (Ebay-Fetex-Shop) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Bestellung im Ebay-Fetex-Shop erworben werden können.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verwendet ein Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
(5) Die nachfolgenden AGBs gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Ebay-Fetex-Shops bei Fetex getätigt werden.
§2 Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Fetex GmbH
Fetex GmbH
Gewerbestraße 11
71332 Waiblingen
Deutschland
Telefon: 07151 9821790
Telefax: 07151 9821799
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Stuttgart Handelsregisternummer HRB 725765
USt-IdNr.: DE251448910
Geschäftsführer:
Zvonko Juric
(2) Die Darstellung der Produkte im Fetex Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog.
(3) Das Legen von Produkten in den Warenkorb erfolgt stets unverbindlich. Die Eingaben können vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigiert werden.
(4) Durch Anklicken des Bestellbuttons erfolgt eine verbindliche Abgabe eines Angebots zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren.
(5) Der Vertrag mit der Fetex GmbH kommt mit der unmittelbaren Bestätigung des Zugangs der Bestellung per E-Mail zustande.
(6) Sollte eine Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, kommt ein Vertrag in diesem Fall nicht zustande. Die Fetex GmbH wird bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich rückerstatten.
§3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die Vertragssprache und vertragliche Korrespondenz ist Deutsch.
(2) Die Fetex GmbH speichert den Vertragstext. Der Vertragstext kann im Ebay-Kunden-Login eingesehen werden.
§4 Widerrufsrecht
(1) Ist der Vertragspartner ein Verbraucher im Sinne dieser AGBs, steht diesem beim Kauf im Ebay-Fetex-Shop das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
– Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
Sie können uns mittels einer eindeutigen Erklärung darüber informieren, dass Sie den Vertrag widerrufen wollen. Diese eindeutige Erklärung kann beispielsweise ein mit der Post versandter Brief, Fax, oder eine E-Mail sein. Sie können hierfür das Muster-Widerrufsformular verwenden oder den Widerruf selbst formulieren.
An:
Fetex GmbH
Gewerbestr. 11
71332 Waiblingen
Tel. 07151 9821790
Fax 07151 9821799
E-Mail info@fetex.de
- Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: (…)
- Bestellnummer (…)
- Bestellt am (…)
- Erhalten am (…)
- Name des Verbrauchers (…)
- Anschrift des Verbrauchers (…)
- Datum (…)
Folgen des Widerrufs
Erhaltene Zahlungen werden einschließlich Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag des Eingangs des Widerrufs zurückgezahlt. Bei der Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei Transaktionsabschluss verwendet wurde, sofern nichts Anderes vereinbart wurde. Bei der Rückzahlung werden in keinem Fall Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann von der Fetex GmbH verweigert werden, bis die Waren von ihr zurückerhalten wurden oder bis vom Verbraucher ein Nachweis über den Rückversand erbracht wurde. Der Verbraucher hat die Ware spätestens vierzehn Tage nach Mitteilung des Widerrufs an die Fetex GmbH, Gewerbestr. 11, 71332 Waiblingen, zurückzusenden.
– Ende Widerrufsbelehrung –
(2) Unternehmern wird ein freiwilliges Widerrufsrecht von 30 Tagen nach Erhalt der Ware eingeräumt.
§5 Lieferbedingungen
(1) Zuzüglich zu den angegeben Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung ist nur nach Absprache in Ausnahmefällen möglich.
§6 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
(1) Im Ebay-Fetex-Shop stehen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsbedingungen zur Verfügung: Sofortzahlung mit PayPal, Klarna-Überweisung, Klarna-Rechnung, Klarna-Kreditkartenzahlung, Kauf auf Rechnung.
(2) PayPal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
(3) Klarna-Rechnung: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46, Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.
(4) Rechnung: Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
(5) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Falls der Fetex GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Fetex GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständen Bezahlung Eigentum der Fetex GmbH
(2) Für Unternehmer gilt ergänzend: die Fetex GmbH behält das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Vorbehaltsware darf im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußert werden; der Unternehmer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an die Fetex GmbH im Voraus ab, und die Fetex GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, die Fetex GmbH darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Unternehmer den Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
§8 Gewährleistung und Garantien
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht nach §§434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist beträgt gemäß §438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Ware.
§9 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt unter nachfolgender Internetadresse eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Fetex GmbH nicht verpflichtet und nicht bereit.
§10 Urheberrechte
(1) Alle Texte, Bilder und weitere unter dem Ebay-Fetex-Shop veröffentlichten Informationen unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen.
(2) Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist ausschließlich im Falle einer widerruflichen und nicht übertragbaren Zustimmung des Anbieters gestattet.
(3) Für alle mittels Querverweis (Link) verbundenen Webinhalte übernimmt der Anbieter keine Verantwortung, da es sich hierbei nicht um eigene Inhalte handelt. Die verlinkten Seiten wurden auf rechtswidrige Inhalte überprüft, zum Zeitpunkt der Verlinkung waren solche nicht erkennbar. Verantwortlich für den Inhalt der verlinkten Seiten ist deren Betreiber. Der Anbieter hat hierzu keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Bekanntwerden einer Rechtsverletzung wird der entsprechende Link jedoch umgehend entfernt.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Fetex GmbH und dem Vertragspartner der Geschäftssitz der Fetex GmbH.
