Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Es steht eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit.
Diese OS-Plattform soll dazu dienen, Streitigkeiten, welche vertragliche Ansprüche aus Online Verträgen betreffen, schnell und kostengünstig beizulegen.
Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wichtiger Hinweis/Verbraucherinformation:
Die für Verbraucher relevanten Informationen finden Sie in § 2-7 dieser AGB bzw. bezüglich der Beschreibung der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, welche durch
Heiko Claus
Rotdornstraße 14
09212 Limbach-Oberfrohna (nachfolgend "Verkäufer")
mit Dritten (Kunde) geschlossen bzw. an diese erbracht werden. Mit der Abgabe seines Angebotes erkennt der Kunde die nachstehenden Bedingungen an. Individualabreden gehen den AGB vor und werden hierdurch nicht berührt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss bei Ebay vollzieht sich gemäß § 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, d.h. bei Verkäufen gegen Höchstgebot gibt der Verkäufer mit dem Einstellen der Ware ein verbindliches Verkaufsangebot an den jeweils Höchstbietenden ab, so dass sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion/oder durch vorzeitige Rücknahme des Angebots (außer bei Ausnahmetatbeständen) vollzieht. Bei Angeboten mit Sofortkaufoption liegt im Einstellen der Ware das verbindliche Vertragsangebot, welches durch die Ausübung der Sofortkaufoption vom Käufer angenommen wird. Der Vertrag kommt hier zustande, wenn der Kunde auf der sich öffnenden Kontrollseite auf "Kaufen" klickt. Bei der Option „Preis vorschlagen“ kommt der Vertrag mit Annahme bzw. Bestätigung des vorgeschlagenen Preises (innerhalb von 48 h) zustande. Im Falle, dass der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, kommt der Vertrag mit Annahme von diesem (innerhalb von 48 h) zustande. Am Ende jeder Ebayseite befindet sich ein Link auf die AGB von Ebay.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren oder Dienstleistung sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Artikelbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Information nach Art. 246 c EGBGB
Die Vertragssprache ist deutsch.
Korrektur von Eingabefehlern
Nach Eingabe des Gebots, kann nach klicken des „Bieten“ Buttons das Gebot bzw. bei Sofortkauf die eingegebene Anzahl nochmals überprüft werden und durch Klicken des „Zurück-Buttons“ im Browser geändert werden. Erst durch Klicken von „Gebot bestätigen“ bzw. „Kaufen“ wird dieses verbindlich abgegeben. Bei der Option „Preis vorschlagen“ können Sie nach Eingabe des Vorschlages und Klicken auf „Preisvorschlag überprüfen“ nochmals vor dem Klicken auf „Preisvorschlag senden“ Ihre Eingabe überprüfen und mittels des „Zurück-Buttons“ im Browser ändern. Im Übrigen wird auf die Hinweise bei Ebay Bezug genommen. Die Eingaben können immer durch die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden.
Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert. Bei Ebay kann das jeweilige Vertragsangebot nach Kauf nach den dort geltenden Bestimmungen zeitlich beschränkt eingesehen werden. Der Kunde sollte sich das Angebot daher ausdrucken. Die AGB und die Widerrufsbelehrung wird nach dem Kauf dem Kunden per E-Mail versendet.
§ 2a Rücksendekosten bei Widerruf von Fernabsatzverträgen
Es wird vereinbart, dass der Kunde, der Verbraucher ist, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufes (gemäß der erteilten Widerrufsbelehrung) trägt.
§ 3 Gewährleistung
Der Verkäufer haftet, soweit sich nachfolgend nichts Abweichendes ergibt, bei Gewährleistungsansprüchen aus Kauf nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 2 Jahre. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Die Gewährleistung ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit abgegeben wurde.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen zur Gewährleistungsverkürzung bei Kauf gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht, eine Frist von zwei Jahren. Bei sonstigen Schadensersatzansprüchen aus Gewährleistung beträgt diese Frist ebenfalls 2 Jahre, wenn diese auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Gewährleistungsausschluss gegenüber Unternehmern greift in den beiden vorgenannten Fällen ebenfalls nicht.
Etwaige Ansprüche aus übernommen Garantien oder Herstellergarantien bleiben unberührt.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB, d.h. insbesondere, dass der Kunde Mängel an der Kaufsache unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen, anzuzeigen hat. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht bemerkt werden können, hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Eigenschaften der Ware nach den Angaben des Verkäufers, der Werbung oder der Kennzeichnung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben oder durch den Verkäufer schriftlich bestätigt wurde oder in der Auftragsbestätigung aufgeführt ist. § 478 BGB bleibt unberührt.
§ 4 Preise
Die Preisangaben erfolgen in Euro und beinhalten die am Tage der Lieferung jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel (vorbehaltlich der eignen Verbindungskosten) keine zusätzlichen Kosten. Das „Angebot“ enthält alle anfallenden Kosten für den Kunden (inkl. Versandkosten). Die Versandkosten richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand bzw. werden unter "Versand und Zahlungsmethoden" gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Auktionsgebühren etc. werden durch den Verkäufer getragen.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu zahlen sein. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Kunden im Onlinehandel werden nur per Vorkasse, Kreditkartenzahlung, Paypal oder Nachnahme beliefert bzw. erfolgt Barzahlung bei Abholung. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Im Einzelfall können andere Zahlungsmodalitäten vereinbart werden. Die Bankverbindung wird im Rahmen der Kaufabwicklung mitgeteilt.
§ 6 Lieferung
Der Versand erfolgt auf grundsätzlich auf Gefahr der Verkäufers bis zur Übergabe an den Kunden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer ist. In diesem Fall geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an eine zuverlässige Transportperson übergeben wurde. Wenn sich der Kunde, der Verbraucher ist, im Annahmeverzug befindet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs ab diesem Zeitpunkt auf ihn über. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, so lagert die Ware für diese Zeit auf Gefahr des Kunden.
§ 7 Lieferfrist
Die Übergabe der Ware an den Transporteur erfolgt spätestens nach 5 Werktagen. Die Lieferfrist beginnt, wenn der Kunde im Onlinehandel zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Zahlung der geschuldeten Gegenleistung. Wenn der Kunde nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Vertragsschluss (siehe oben). Dabei gilt die vom Kunden gewählte Zahlungsart. Beachten Sie bitte, dass die Zeit des Transports nicht in unserem Einflussbereich liegt. Im Regelfall dauert der Transport 1-2 Werktage innerhalb von Deutschland.
§ 8 Annahmeverweigerung/Verzugsfolgen
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der Ware berechnet der Verkäufer einen pauschalen Kostenanteil von 10,00 €. Wenn die Zahlung auf Rechnung erfolgt, werden im Falle der Nichtzahlung Mahngebühren von 5,00 € ab der 2. Mahnung erhoben. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden eingetreten ist.
§ 9 Haftung
Unbeschadet der Ansprüche aus § 3 haftet der Verkäufer für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bzw. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) entstehende Schäden –auch Folgeschäden- nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Schadensersatzanspruch ist bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen des Verkäufers ist nur möglich, wenn die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt dann nicht, wenn es sich um einen Anspruch des Kunden handelt, der aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervor gegangen ist.
§ 11 Transportschäden
Wir bitten den Kunden, der Verbraucher ist, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Transportunternehmen anzuzeigen bzw. die Annahme zu verweigern und mit uns schnellstmöglich Kontakt aufzunehmen. Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung. Die vorstehenden Bitten sind keine Pflicht und haben keine Auswirkung auf Gewährleistungsansprüche. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat er die Ware sofort nach Empfang auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich bei Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Schaden an der Sache, so muss die Anzeige unverzüglich nach Bekanntwerden erfolgen.
§ 12 Urheberrecht
An Zeichnungen, Kostenvoranschlägen, Plänen, Beschreibungen und anderen Unterlagen oder Fotos behält sich der Verkäufer Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, soweit nicht ausdrücklich einwilligt wurde.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Kunde Verbraucher ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen seines Aufenthaltsortes von dieser Vereinbarung unberührt, soweit diese für ihn günstiger sind. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten einschließlich Streitigkeiten aus Wechsel- oder Scheckforderungen Chemnitz vereinbart. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Unternehmer ist, anderenfalls der Wohnort des Kunden.
§ 15 Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Insoweit tritt an Stelle der jeweiligen Bestimmung die gesetzlichen Regelungen.
Hinweis gemäß Batteriegesetz und nach Elektrogesetz
In Sendungen des Verkäufers können Batterien und Akkus enthalten sein.
Der Verkäufer weist auf Folgendes hin:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet.
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Die sonstigen Abkürzungen unterhalb dieses Symbols auf den Akkus oder Batterien weisen darauf hin, dass Schadstoffe über eine bestimmte Konzentration hinaus enthalten sind:
Hg: Quecksilber
Cd: Cadmium
Pb: Blei
Die Batterien/Akkus können nach dem Gebrauch entweder an den Verkäufer zurückgesendet oder unentgeltlich beim Verkäufer (Adresse siehe oben) zurückgegeben werden.
Für Elektrogeräte, die erstmal nach dem 13.08.2005 in der europäischen Union in Verkehr gebracht wurden und nicht ausschließlich in anderen Stellen als privaten Haushalten genutzt werden, sind die Hersteller verpflichtet, die Kosten der Entsorgung zu übernehmen. Diese Geräte sind vom Hersteller mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne versehen.
Datenschutzerklärung (nach Telemedien- und Bundesdatenschutzgesetz)
Der Verkäufer weißt den Käufer darauf hin, dass Ebay im Falle des Zustandekommens eines Vertrages den im Account hinterlegten Namen, ggf. Bankdaten und die Adresse des Käufers an den Verkäufer übermittelt.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden die notwendigen Daten im Rahmen der Geschäftsabwicklung mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung des Auftrags verarbeitet und gespeichert. Gleiches gilt für Daten, welche der Käufer im Rahmen der Vertragsabwicklung zusätzlich dem Verkäufer mitteilt. Persönliche Daten des Käufers werden vertraulich behandelt. Die Daten des Käufers werden nur in dem Fall an Dritte weitergegeben, wenn dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Dabei werden nur die Daten weitergegeben, welche der Dritte zwingend für die Erbringung der Leistung benötigt. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Dritten über seine Pflichten bezüglich der Verwendung der Daten aufzuklären.
Der Verkäufer garantiert, dass durch diesen keine Daten des Käufers an Dritte für Werbezwecke oder andere Zwecke weitergegeben werden. Wenn der Käufer eine Bestellung oder Anfrage an den Verkäufer sendet und dabei Angaben zur Person macht, verwendet der Verkäufer diese Daten nur, soweit es zur Bearbeitung der Bestellung und Anfrage erforderlich ist.
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass der Verkäufer die personenbezogenen Daten des Käufers im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen erheben, verarbeiten, nutzen und weitergeben darf. Der Verkäufer weist darauf hin, dass der Käufer diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden im Falle des Widerrufs der Einwilligung gelöscht, soweit diese nicht zur Erfüllung des geschlossenen Vertrages noch benötigt werden oder zwingende gesetzliche Regelungen dem entgegen stehen. In diesem Fall tritt an Stelle der Löschung eine Sperrung. Sollten die erhobenen personenbezogenen Daten unrichtig sein, werden die Daten auf Ihren Hinweis berichtigt. Für die o.g. Auskunft, Widerruf der Einwilligung, Hinweise oder sonstige datenschutzrechtliche Anfragen wenden Sie sich bitte an die auf der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse.
