Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Definitionen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) von Ingrid Moritz www.antik-lampen-design.de (nachfolgend ALD genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde genannt) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf das Internet-Handelsplattform ebay dargestellten Waren und/oder und Leistungen abschließt Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmen zustande.
1.3 Verbraucher ist nach §13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist nach §14 Abs. 1 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei ebay richtet sich nach §6 der AGB für die Nutzung der deutschsprachigen ebay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
Stellt ein Verkäufer mittels der ebay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestreis noch nicht erreicht wurde. Ebay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Butten "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvoschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur preisvorschlag-Funktion.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. Ebay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von der Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von ebay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2 Hier könnten Ausführungen dazu erfolgen, ob die Waren über die Sofort-Kauf-Option oder aber auch über die Auktion-Funktion angeboten werden. Je nach Angebot, treffen den Verkäufer unterschiedliche Auskunftspflichten.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform zugesendet. Zusätzlich wird der Vertragstext bei ebay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige mit dem Vertragstext kann der Kunde die zughörige Artikelnummer in das auf der ebay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware/n in Besitz genommen hat bzw. haben (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Ingrid Moritz, Hangeneystr. 115, 44379 Dortmund, E-Mail: info@antik-lampen-design.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das am Ende dieser Widerrufsbelehrung platzierte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware/n wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware/n zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware/n unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware/n. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware/n nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware/n nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte nachstehendes Widerrufsformular* aus und senden Sie es zurück!
*Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2
Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
[Muster]-Widerrufsformular
An Ingrid Moritz, Hangeneystr. 115, 44379 Dortmund, E-Mail: info@antik-lampen-design.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum ____________
(*) Unzutreffendes streichen
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Käufer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseites des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
4.4. Ist Vorauskasse nicht vereinbart, die die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleiser PayPal (Europe) S.á.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https.//www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Versand/Schäden
Versandschäden sind umgehend bei Erhalt der Ware bei der Versandfirma zu melden. Achten Sie dabei bitte auf unbeschädigte Verpackung. Bei Unsicherheit empfiehlt sich ein Öffnen im Beisein des Boten! Reklamationen sind unverzüglich mitzuteilen; bei Verzögerung gilt die Ware als vertragsgemäß.
6) Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.
7) Mängelhaftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre ab Warenerhalt. Für Gebrauchtartikel mache ich von meinem Recht Gebrauch und beschränke die Gewährleistungszeit auf ein Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Die Gewährleistungsbeschränkung erstreckt sich nicht auf
• die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz,
• die Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• die Haftung wegen einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• die Haftung in Fällen, in denen ALD einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Ansprüche aus Gewährleistung können unter folgender Kontaktanschrift geltend gemacht werden: Ingrid Moritz www.antik-lampen-design.de, Hangeneystr. 115, 44379 Dortmund, Deutschland, Tel. +49 231 9416606, E-Mail info@antik-lampen-design.de
Haftungsausschluss bei antiken Lampen/Gebrauchtwaren
Falls im Angebot nicht anders beschrieben, entspricht die Elektrik historischer Lampen nicht den heute geltenden VDE-Bestimmungen. Viele Lampen stammen aus dem Französischen Jugendstil oder aus der Zeit des Art Deco und datieren zwischen 1910 und 1930. Bei vielen dieser Modelle ist eine Erneuerung der Elektrik nur eingeschränkt möglich, ansonsten würde es sowohl das Erscheinungsbild als auch den Wert mindern. Eine solche Lampe entspricht meist nicht den VDE-Bestimmungen; sie kann daher nicht ihrer ursprünglichen Funktion entsprechend eingesetzt werden, sondern dient als technisches Kulturgut nur zu Dekorationszwecken. Ein elektrischer Anschluss muss unbedingt mit einem Fachmann abgestimmt werden, der hierfür auch die Verantwortung übernimmt. Vorhandene Anschlussleitung vervollständigt nur den optischen Eindruck, elektrische Kontakte sind nicht aufgelegt. Eine Verbindung mit dem elektrischen Leitungsnetz erfolgt auf eigene Gefahr. Die Elektrik sollte daher vor Inbetriebnahme fachmännisch überprüft und ggf. erneuert werden.
8) Obliegenheit des gewerblichen Käufers gem. §377 HGB
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen.
Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.
9) Anwendbares Recht
Es gilt das deutsche Recht.
10) Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Dortmund.
11) Datenschutzhinweis
Alle Daten werden vertraulich behandelt. Ingrid Moritz verpflichtet sich, Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und nur im Rahmen dessen an verbundene Unternehmen weiter gegeben.
