Allgemeine Geschäftsbedingungen Handelsdienstleistung Schreiber
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Hinweis zur alternativen Streitbeilegung nach der europäischen ODR-Verordnung:
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform kann vom Verbraucher unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht werden.
Wir sind zu einer alternativen Streitbeilegung nach ODR nicht rechtlich verpflichtet und bieten diese derzeit NICHT an.
Unsere E-Mail-Adresse für Verbraucherbeschwerden lautet: torsten_schreiber@gmx.de
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1. Geltungsbereich
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem eBay-Verkäufer
babymaxel, vertreten durch
Handelsdienstleistung Schreiber,
Goethestr. 219
98663 Heldburg,
E-Mail: Torsten_Schreiber@gmx.de
Telefonnummer: +493687130177,
USt.-ID: DE232190516
vertreten durch Herrn Torsten Schreiber
Inhaber, wohnhaft Goethestr. 219, 98663 Heldburg
und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen des Verkäufers.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
3. Zustandekommen des Vertrags
Stellen wir als Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Festpreis- oder Auktionsformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Unter dem Button "Jetzt bezahlen" haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Lieferadresse,Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch die Wahl der Zahlungsmethode weiter bearbeiten. Auf dieser Seite können Sie nochmals alle Details Ihrer Bestellung einsehen. Es werden Ihnen alle anfallenden Kosten der Bestellung angezeigt. Nun haben Sie letztmalig die Gelegenheit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Entspricht die Bestellung Ihren Wünschen, können Sie diese nunmehr durch Klick auf die Schaltfläche „weiter“ abschließen.
Hinsichtlich des Zustandekommens des Kaufvertrages informieren Sie sich bitte darüber hinaus ausführlich über die entsprechenden Schaltflächen auf der eBay Startseite. Dort werden auch Hinweise über die Korrekturmöglichkeit für Ihre Eingaben gegeben.
4. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.
6. Mängelhaftung
1) Ist die gekaufte Ware mangelhaft, besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
2) Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Lieferung der Sache begrenzt. Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, uns die Mangelhaftigkeit innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Unterrichtung bei uns ausschlaggebend. Unterlässt der Verbraucher eine derartige Anzeige bei offensichtlichen Mängeln, so erlöschen seine diesbezüglichen Gewährleistungsrechte nach Fristablauf. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist zur Last fällt.
3) Handelt der Kunde als Unternehmer, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für neue Waren auf ein Jahr ab Gefahrübergang begrenzt. Zudem werden gegenüber Unternehmern Mängelhaftungsansprüche bei gebrauchten Artikeln ausgeschlossen. Daneben gilt §377 HGB.
4) Die in Absatz 2 und 3 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns resultieren. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns steht die eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsvorschriften.
7. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Ware wird nach vollständigem Zahlungseingang zu den in dem Angebot genannten Versandkosten versandt. Wir versenden an die Anschrift, die bei eBay hinterlegt ist.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben wir die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
8.Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht. Sie sind Verbraucher, wenn das Rechtsgeschäft weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Torsten Schreiber,
Goethestr. 219
98663 Heldburg
E-Mail: Torsten_Schreiber@gmx.de,
Tel. Nr. +493687130177
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite www.ebay.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns,
Torsten Schreiber,
Goethestr. 219,
98663 Heldburg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Die Rücksendeadresse lautet:
Torsten Schreiber,
Goethestr. 219
98663 Heldburg
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Torsten Schreiber
Goethestr. 219
98663 Heldburg
E-Mail: Torsten_Schreiber@gmx
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
9. Lieferbedingungen
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
10. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Paypal, oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
11. Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.
Für einen Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Käufer in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten.
Für die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
12. Datenschutz (Erklärung gemäß Datenschutz-Grundverordnung (im folgenden DSGVO)
Vorwort
Diese Datenschutzerklärung dient der Information unserer Kunden und Vertragspartner bei Inanspruchnahme unserer Angebote auf der eBay-Plattform. Diese Information erfolgt über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch uns.
Wir nehmen den Datenschutz sehr ernst. Die Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt durch uns stets vertraulich und nur, soweit gesetzliche Bestimmungen dies erlauben oder Sie darin eingewilligt haben.
Bitte beachten Sie jedoch, dass jedwede Datenübertragung über das öffentliche Internet grundsätzlich ein Sicherheitsrisiko birgt! Ein vollumfänglicher Schutz durch Fremdzugriff lässt sich leider nicht realisieren, insbesondere dann, wenn die Datenübertragung über Wege erfolgt, die sich nicht unter unserer oder Ihrer Kontrolle befinden (z. B. Internetcafés oder andere öffentliche Plätze).
Beachten Sie aus diesem Grund zusätzlich zu unseren auch die Datenschutzerklärung durch eBay in Ihrem jeweiligen Land. Durch Nutzung der eBay-Händlerplattform profitieren Sie von allen Schutzmaßnahmen, die dieser Marktplatz bietet (wie der vollständigen SSL-Verschlüsselung der eBay-Webseite).
I. Verantwortliche Stelle, Ansprechpartner
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetzes ist:
Internethandelsdienstleistung Torsten Schreiber
Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns sowie für Anliegen, betreffend Ihre weiter unten in dieser Erklärung beschriebenen Rechte, wenden Sie sich bitte an:
Internethandelsdienstleistung Torsten Schreiber, vertreten durch
Torsten Schreiber (Inhaber)
Goethestr. 219
98663 Heldburg
Deutschland
Tel.-Nr.: +493687130177
Email: torsten_schreiber@gmx.de
II. Verarbeitung personenbezogener Daten, Zwecke, Löschung (Artikel 6 Datenschutz-Grundverordnung DSGVO, Abs. 1)
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, bestimmt werden kann.
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Grundsätzlich ist die Betrachtung unserer Angebote anonym möglich, auch ohne mit einem eBay-Konto eingeloggt zu sein. Auch mit dem eBay-Login-Vorgang identifizieren Sie sich nur gegenüber der eBay-Plattform. Sollten Sie keines unserer Angebote annehmen und bestellen, findet keine Datenübertragung an uns sowie keine Datenverarbeitung durch uns statt.
Im Falle einer Bestellung durch Sie (diese stellt eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 6 DSGVO Abs. 1a dar) werden uns von eBay zum Zwecke der Vertragserfüllung folgende persönlichen Daten als Datensatz übermittelt:
- eBay-Accountname des Käufers
- Klarname des Käufers
- dessen Lieferadresse
- dessen Telefonnummer
- Email-Adresse des Käufers
Diese Daten werden von uns nach Art. 6 DSGVO Abs. 1b zweckgebunden verarbeitet und an die erforderlichen Stellen (Versandabteilung, Transportdienstleister) übermittelt. Diese Übermittlung beschränkt sich jeweils auf die notwendigen Daten.
Wichtig: Bei einer Lieferung mit Spedition wird die Telefonnummer sowie die Email-Adresse an die Spedition zum Zwecke des Lieferavis / der Abstimmung des Liefertermins übermittelt. Eine Weitergabe der Telefonnummer und Email-Adresse an andere Stellen erfolgt nicht.
PayPal:
Bei Bezahlung mit PayPal werden von PayPal folgende Daten übermittelt:
- eBay-Accountname des Käufers
- Klarname des Käufers
- Käufer- und Lieferadresse
- PayPal-Email
Die Behandlung dieser Daten ist identisch mit den von eBay übermittelten (s. o.).
Überweisung:
Die bei Bezahlung mit Überweisung vom Kreditinstitut übermittelten Daten
- Kontonummer, IBAN, SWIFT-BIC
- Name des Kontoinhabers
- Kreditinstitut des Kontoinhabers
werden zweckgebunden lediglich zur Bestätigung des Zahlungseingangs verwendet. Kontoauszüge unterliegen als buchhalterische Belege einer Aufbewahrungsfrist, nach Ablauf dieser werden alle Daten vernichtet. Kontodaten werden von uns niemals an Dritte weitergegeben.
Löschung:
1) Alle Daten, die nicht zum Zwecke der Buchhaltung oder Rechnungslegung notwendig sind und/oder durch den Gesetzgeber einer Aufbewahrungspflicht unterliegen (Art. 6 DSGVO, Absatz 1c), werden nach Beendigung der Transaktion zum frühestmöglichen Zeitpunkt gelöscht, spätestens jedoch nach 180 Tagen. Die gesetzliche Aufbewahrungsfrist für buchungsrelevante Daten beträgt 10 Jahre; danach werden auch diese Daten vernichtet.
Hinweis: Die Vorhaltezeit der eBay-Plattform für Transaktionsdaten beträgt maximal 90 Tage; auf diese haben wir keinen Einfluss. Die Email-Adresse des Käufers wird von eBay durch eine Alias-Adresse ersetzt, welche 14 Tage nach Kauf entfernt wird.
2) Wir führen keine Kundendatenbanken und halten deshalb zu diesem Zwecke keine Daten vor. Auch eine dedizierte Aufzeichnung der Kommunikation oder ähnlicher Daten findet nicht statt.
3) Außer zum Zwecke der Auftragserfüllung sowie Wahrnehmung unternehmerischer steuerlicher Pflichten erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.
Bitte beachten Sie jedoch, dass wir in Ausnahmefällen zur Preisgabe von Daten bei strafrechtlicher Ermittlung/Verfolgung verpflichtet werden können.
III. Rechte des Nutzers
1) Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
Auf Antrag erteilen wir Ihnen kostenlos Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten wir über Sie verarbeitet haben, zu welchem Zweck dies erfolgt, an welche Dritte wir die Daten offengelegt haben oder noch beabsichtigen, dies zu tun; falls möglich, die Speicherdauer oder zumindest Kriterien für die Festlegung dieser Dauer und, falls wir die Daten nicht von Ihnen selbst erhalten haben, über die Herkunft der Daten.
2) Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns die Berichtigung falscher oder Vervollständigung unvollständiger Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.
3) Löschung und das „Recht auf Vergessenwerden“ (Art. 17 DSGVO)
Sofern Ihr Wunsch nicht mit einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung von Daten kollidiert, oder die Datenverarbeitung unserem Recht auf freie Meinungsäußerung und Information zuwiderläuft oder wir die betreffenden Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht auf unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.
4) Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Weiter haben Sie das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn zumindest eine der nachfolgenden Voraussetzungen gegeben ist:
4a) Bestreiten Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden, von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, schränken wir deren Verarbeitung für eine Dauer ein, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der Daten zu überprüfen;
4b) Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, Sie lehnen die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten jedoch ab und verlangen stattdessen die Einschränkung der Nutzung dieser Daten;
4c) Wir benötigen Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, Sie benötigen diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen;
4d) Im Falle, dass Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 DSGVO Abs. 1 eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Belange gegenüber den Ihren überwiegen.
5) Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben auch das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern
5a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 DSGVO Abs. 1a oder Art. 9 DSGVO Abs. 2a oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 DSGVO Abs. 1b beruht,
5b) und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt,
5c) und dadurch die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigt werden.
Bei der Ausübung des vorstehend beschriebenen Rechts auf Datenübertragbarkeit haben Sie das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
6) Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
In Fällen, in denen wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 DSGVO Abs. 1f verarbeiten, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Sie haben weiter ein Widerspruchsrecht gegen die Datenverarbeitung wenn diese in einer von uns betriebenen Direktwerbung liegt.
7) Widerrufsrecht
In Fällen, in denen wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage einer uns von Ihren erteilten Einwilligung gemäß der Art. 6 DSGVO Abs. 1a oder Art. 9 DSGVO Abs. 2a verarbeiten, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Von einem Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten nicht berührt.
8) Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO)
Wenn Sie der Ansicht sind, dass unsere Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde. Die für uns zuständige Behörde ist:
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Dr. Lutz Hasse
Postfach 900455
99107 Erfurt
oder:
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
Telefon: 03 61/57 311 29 00
Telefax: 03 61/57 311 29 04
E-Mail:
poststelle@datenschutz.thueringen.de
Homepage:
https://www.tlfdi.de/
9) Ausübung der Rechte
Anfragen zur Ausübung der vorgenannten Rechte richten Sie bitte an den unter I. genannten Verantwortlichen.
IV. Aktualisierung der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung zu gegebener Zeit an Gesetzesänderungen oder geänderte Vorgaben/Anforderungen seitens der Rechtsprechung oder der Aufsichtsbehörden anzupassen. Die geänderte Datenschutzerklärung gilt ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung durch uns, die vorherigen Fassungen bleiben relevant für alle Vorgänge in ihrem jeweiligen Geltungszeitraum.
Bitte besuchen Sie diese Seite regelmäßig, um sich über Ihre aktuell geltenden Rechte zu informieren.
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Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
13. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
14. Gesetzlich vorgeschriebene Belehrung zum Batteriegesetz
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Da die Entsorgung von Batterien im Hausmüll lt. Batteriegesetz ausdrücklich verboten ist, entsorgen
Sie bitte Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben. Sie werden von uns den Herstellern zur Verwertung oder Beseitigung überlassen.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes, z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber. Alle genannten Stoffe sind Schwermetalle und giftig und müssen daher ordnungsgemäß entsorgt werden. Diese und weitere Hinweise finden sie in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
