Allgemeine Geschäftsbedingungen GOETHE’S GALERIE
§ 1 Geltungsbereich (Allgemeines)
Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (im Folgenden „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Goethe’s Galerie (im Folgenden „Goethe’s Galerie“ genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die die Goethe’s Galerie Internetangebote nutzen (im folgenden „Kunden“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites www.goethesgalerie.at sowie alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains und alle eBay-Angebote. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Goethe’s Galerie und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in den AGB ausdrücklich benannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss in unseren Internetshops
a) Die Goethe’s Galerie Angebote in Internetshops stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im jeweiligen Internetshop Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internetshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Goethe’s Galerie ist berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Gegenstand der Auftragsbestätigung sind lediglich die in der Auftragsbestätigung aufgelisteten Waren. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die vom Kunden im Angebot mitgeteilte E-Mail Adresse oder an die vom Kunden verwendete E-Mail Adresse für die Absendung des Angebotes. Nach fruchtlosem Ablauf der 14-tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KschG wird Goethe’s Galerie den Kunden unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb der 14-tägigen Frist mitteilen, dass er die Bestellung nicht ausführen kann.
(2) Vertragsschluss eBay-Angebote
a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot durch Goethe’s Galerie zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 3 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Bruttoverkaufspreis in Euro inklusive einer allfällig anfallenden Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer. Der Bruttoverkaufspreis umfasst nicht die Verpackungs- und Versandkosten sowie bei Bezahlung per Nachnahme die Gebühren hiefür.
(2) Mit der Aktualisierung der Websites sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains werden alle bis zum Zeitpunkt der Aktualisierung geltenden Bruttoverkaufspreise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Angegebene Bruttoverkaufspreise von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um eBay-Angebote handelt, ist der Bruttoverkaufspreis am Tag der Bestellung durch den Kunden.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung, wobei Goethe’s Galerie in der Auftragsbestätigung oder im eBay-Angebot die Art der Zahlung festlegt. Goethe’s Galerie behält sich das Recht vor, im Einzelfall mit dem Kunden eine bestimmte Zahlungsart schriftlich zu vereinbaren.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis mit Vertragsabschluss fällig. Bei Barzahlung bei Abholung ist der Kaufpreis bei Abholung fällig.
(3) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen und daher kann Goethe’s Galerie vom Kunden Mahnspesen begehren. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(4) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 5 Lieferung/Lieferfrist
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferfrist beträgt ein bis drei Wochen, sofern dem Kunden ein bestimmter Liefertermin von Goethe’s Galerie nicht schriftlich zugesagt wurde. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beginnt die Lieferfrist mit dem Tag des Eingangs des Kaufpreises am Goethe’s Galerie Bankkonto der Bank Austria, BLZ 12000, Konto Nr. 10681538400. Ist Barzahlung bei Abholung vereinbart, so ist Goethe’s Galerie verpflichtet, binnen 3 Wochen - beginnend mit dem Tag der Annahme des eBay Angebots oder dem Tag der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option durch den Kunden oder dem Tag der Zusendung der Auftragsbestätigung - die Ware zur Abholung durch den Kunden am Erfüllungsort bereitzustellen.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die von Goethe’s Galerie angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Die Verpackungs- und Versandkosten verstehen sich ohne Abladen und Vertragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
§ 6 Aufrechnungsverbot
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder von Goethe’s Galerie schriftlich anerkannt sind.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive allfälliger Verpackungs- und Versandkosten, Mahnspesen sowie Verzugszinsen im Eigentum von Goethe’s Galerie. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch Goethe’s Galerie nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KschG gilt für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist von einem Jahr, sofern dies schriftlich mit dem Kunden vereinbart wird. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG bzw. UWG gilt immer eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
(3) Mängelrügen sind Goethe’s Galerie umgehend an die folgende E-Mail Adresse zu melden: goethesgalerie@aon.at (4) Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Goethe’s Galerie nicht zulässig. Sollte die Ware dennoch zurückgesendet werden, sind Goethe’s Galerie sämtliche, wie immer geartete Kosten, die Goethe’s Galerie in Folge daraus erwachsen, zu ersetzen. Aus einer Übernahme der zurückgesendeten Ware können seitens des Kunden keinerlei Ansprüche oder sonstige Rechtsfolgen abgeleitet werden.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
(6) Für sonstige Schäden haftet Goethe’s Galerie nach den gesetzlichen Schadenersatzbedingungen. Goethe’s Galerie haftet nicht für eigene leichte Fahrlässigkeit oder leichter Fahrlässigkeit seiner Erfüllungsgehilfen. Hievon ausgenommen ist die Haftung von Goethe’s Galerie für Personenschäden. Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung von Goethe’s Galerie für Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangene Gewinne, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste, ideelle Schäden und von Schäden aus Ansprüchen Dritter.
(7) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Goethe’s Galerie haftet daher nicht für die fehlerfreie und/oder jederzeitige Verfügbarkeit der Internetshops und/oder der ebay-Angebote.
§ 9 Versand und Gefahrtragung
Versandart und Versandweg werden, soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird, von Goethe’s Galerie bestimmt. Soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wird, geht die Preisgefahr und die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit der Absendung der Ware – bei Annahmeverzug des Kunden mit der Versandbereitschaft von Goethe’s Galerie – auf den Kunden über.
§ 10 Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen vom Kunden beim Spediteur/Frachtdienst sofort reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Goethe’s Galerie über die nachfolgende E-Mail Adresse Kontakt aufzunehmen: goethesgalerie@aon.at Verborgene Transportschäden sind ebenfalls unverzüglich nach Entdecken an Goethe’s Galerie, an obige E-Mail Adresse, zu melden.
§ 11 Rücktritt
(1) Sofern Goethe’s Galerie durch grobes Verschulden oder grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen trotz schriftlicher Nachfristsetzung von mindestens 14 Tagen durch den Kunden in Lieferverzug geraten ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Setzung einer Nachfrist ist an die nachfolgende E-Mail Adresse zu richten: goethesgalerie@aon.at In Fällen höherer Gewalt ist Goethe’s Galerie berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten.
(2) Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist Goethe’s Galerie nach erfolgloser Nachfristsetzung von 14 Tagen berechtigt, die Ware entweder bei Goethe’s Galerie einzulagern, wofür Goethe’s Galerie eine Lagergebühr von € 20,-- pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist Goethe’s Galerie berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer weiteren Nachfrist von 14 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Die Kosten für neuerliche Zustellversuche trägt der Kunde. Ist vereinbart, dass die Ware während eines bestimmten Zeitraumes vom Kunden abzuholen ist, ist Goethe’s Galerie bei nicht termingemäßer bzw. fristgerechter Abholung berechtigt, ohne Nachfristsetzung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Jedenfalls ist Goethe’s Galerie berechtigt, für die Dauer der Zeitüberschreitung dem Kunden Lagergebühren, wie im Punkt (2) beschrieben, zu verrechnen.
(3) Goethe’s Galerie ist berechtigt, vom Vertrag, auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung, ohne Setzung einer Nachfrist zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, insbesondere die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, binnen einer Frist von 3 Tagen eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(4) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Goethe’s Galerie sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
(5) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, kann er vom Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten für Verpackung und Transport der Ware zu tragen; eine Inanspruchnahme des Rückgaberechtes kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung der Ware unter Beilage der Originalrechnung erfolgt.
§ 12 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form zur Fakturierung gespeichert, vertraulich behandelt und nur dann an Dritte weitergegeben, als dies für die Vertragserfüllung, insbesondere für die Lieferung, notwendig ist.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und Kollisionsrechtes.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(2) Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG bzw. UWG ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht für 2700 Wiener Neustadt.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Goethe’s Galerie.
(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren schon jetzt, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.
(5) Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG bzw. UWG ist, verzichtet er auf die Einrede wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis).
(6) Unter „schriftlich“ wird gemäß diesen AGB auch telegraphisch, fernschriftlich, per Telefax oder per E-Mail verstanden.
