Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGB
der Video-Commerz GmbH,
Geschäftsführer: Werner Sandrowski, Lachenmeyrstr. 16, 81827 München
Die Video-Commerz GmbH, Vertriebssitz: Ainbrach 15, 9430 Aiterhofen (im folgenden "Verkäufer" genannt) betreibt unter www.loadmedical.com einOnline-Portal für Medizinfilme und Golfsportfilme und bietet den registrierten Kunden des Online-Portals loadmedical.com unter Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die kostenpflichtige Möglichkeit zum Herunterladen (Download) von Videodateien (Filmausschnitten) bzw. das Bestellen des Gesamtwerkes des Filmes auf DVD nebst der dazugehörigen Nutzungsrechte (Werke) an.
Etwaigen entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
1. Geltungsbereich
Zwischen der Video-Commerz GmbH (nachfolgend auch Verkäufer genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben Vorrang vor etwaigen abweichenden Bedingungen des Bestellers.
2. Bestellung und Vertragsschluss
Die Angaben in den Angeboten der Video-Commerz GmbH (nachfolgend auch Verkäufer genannt) sind freibleibend.
Der Besteller gibt seine Bestellung von DVDs bzw. seine Bestellung zum Herunterladen von Filmen bzw. Filmausschnitten aus Filmwerken von der Website des Verkäufers mittels des auf der Website des Verkäufers bereitgestellten Bestellformulars auf. Der verbindliche Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung (per Email oder in sonstiger Weise) annimmt.
3. Lieferung
Die Lieferung von DVDs erfolgt nach Zahlungseingang beim Verkäufer an die vom Besteller im Bestellformular angegebene Adresse, sofern nicht anders vereinbart. Etwaige Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich.
4. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechung und Zurückbehaltung
Der ausgewiesene Kaufpreis sowie ggf. die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort netto und ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig.
Der Besteller kann den auf dem Bestellformular ausgewiesenen Kaufpreis mittels Kreditkarte, Banküberweisung oder mittels paypal bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank festgesetzten Basiszinssatz zu verlangen. Entsteht dem Verkäufer darüber hinaus ein nachweislich höherer Verzugsschaden, so ist der Besteller auch zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet.
Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, wenn und soweit sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentums- und Lizenzvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Dem Besteller obliegt es, dem Verkäufer unaufgefordert jede Änderung seiner Anschrift mitzuteilen.
Beim Download von Filmen erfolgt die Lizenzgewährung (Einräumung des Nutzungsrechts) unter Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller etwaiger gegen den Besteller bestehenden Ansprüche des Verkäufers.
6. Nutzungsrecht bei Bestellung von Bildern aus Filmwerken
Bei Nutzung für den nichtgewerblichen Gebrauch (private use) hat der Besteller, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung bzw. schriftlichen Genehmigung des Verkäufers, nur ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht an den gelieferten Waren zum privaten Gebrauch, d. h. jedwede über den privaten Gebrauch hinausgehende öffentliche Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung oder sonstige widerrechtliche Nutzung der Waren, gleichviel in welcher Form (auch digital), Aufmachung und zu welchem Zweck (gewerblich oder nicht gewerblich) ist untersagt. Untersagt ist ebenfalls jede elektronische oder sonstige Bearbeitung oder Umgestaltung der gelieferten Waren, insbesondere der heruntergeladenen Filmausschnitten aus Filmwerken.
Bei gewerblichen Bestellern bestimmt sich der Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten an Waren und Bildern aus Filmwerken grundsätzlich nach den in der Auftragsannahme bestätigten Bedingungen bzw. weitergehenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien. Im Zweifel gilt, dass der Besteller nur ein einmaliges, nicht ausschließliches und nicht übertragbares sowie zeitlich und räumlich beschränktes Nutzungsrecht im Rahmen der jeweiligen Angaben auf dem Bestellformular erwirbt.
7. Widerrufsrecht
Bei der Bestellung von DVDs kann der Besteller die Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (schriftlich per Brief, Telefax oder Email an obige Adresse) oder durch Rücksendung der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware. Rücksendungen bis zu einem Bestellwert von EUR 40,00 sind ausreichend zu frankieren. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die gelieferte Ware ( DVDs) vom Besteller entsiegelt wurde.
Bei der Bestellung von Filmen bzw. Filmausschnitten aus Filmwerken zum Herunterladen von der Website des Verkäufers besteht aufgrund der Beschaffenheit der Lieferung kein Widerrufsrecht.
8. Gewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers oder, im Falle des Downloads von Bildern aus Filmwerken, nicht für Schäden an den Empfangseinrichtungen des Bestellers. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die obige Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche nach §§ 463, 480 Abs. BGB geltend macht, ebenso bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit abdingbar, zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung bzw. ab Datum der Übermittlung des Zugangscodes bei der Bestellung von Bildern zum Download.
9. Datenschutz
Der Verkäufer nutzt nur die anlässlich von Bestellungen anfallenden Daten des Bestellers für die Abwicklung der Bestellung Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Besteller ist im Übrigen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten unter der Rubrik "Datenschutz" ausführlich unterrichtet worden.
10. Datensicherheit
Zur Sicherheit des Bestellers werden bei Zahlung mittels Kreditkarte sämtliche die Kreditkarte betreffenden Daten mit dem SSL-Verfahren verschlüsselt, sodass Unbefugte keinen Zugriff auf die Bestellerdaten haben.
11. Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen München.
Datenschutz
Es gelten die nachfolgend genannten Bestimmungen:
Nutzung von Bestellerdaten
Die Nutzung von Bestellerdaten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen nur für Zwecke, zu denen der Besteller den Verkäufer berechtigt hat. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Bestellers werden im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeitet, gespeichert, ausgewertet und genutzt. Die persönlichen Daten werden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen verwandt. Eine etwaige E-Mail-Adresse wird ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen sowie für Informationsschreiben, welche für den Besteller von besonderem Interesse sein könnten, wie z. B. wesentliche Änderungen des Shop-Angebotes, Dienstleistungen, Produkte, Sonderangebote und -aktionen, genutzt. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, dass der Verkäufer Newsletter versendet. Die Informationsschreiben und Newsletter können jederzeit abbestellen werden. Es besteht ein jederzeitiges Recht des Bestellers auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Weitergabe der Bestellerdaten an Dritte
Grundsätzlich werden die Daten nicht an Dritte weitegegeben, sondern absolut vertraulich behandelt. Ausnahmen bilden nur Fälle in denen der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung auf Dienstleister zurückgreifen muss. Das sind z.B. Dienstleister für die Zustellung von Paketen, für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Rechnungskauf und Lastschrift) und das Zusenden von Briefen oder von Emails. Die Vertragsdaten (Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ / Ort) können ebenso vereinzelt genutzt werden, um bei einer anerkannten Wirtschaftsauskunftei eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Die beauftragten Dienstleister sind verpflichtet, die Bestellerdaten nur so zu nutzen, dass sie die gewünschte Dienstleistung gegenüber dem Besteller erfüllen können. Die Dienstleister sind verpflichtet, die Daten gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln, die Daten zu keinem anderen Zweck zu nutzen und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben.
Nutzung von sog. "Cookies"
Damit der Besteller das Angebot nutzen kann, ist unter Umständen erforderlich, dass der Besteller elektronisch wiedererkannt wird. Dazu werden auf der Festplatte des Bestellers sog. Cookie-Codes aus Text und Zahlen hinterlassen, mit deren Hilfe eine Wiedererkennung möglich ist. Sofern der Besteller vorzieht, nicht auf diese Weise wiedererkannt zu werden, ist erforderlich, dass er in seinem Internet-Browser die Cookies deaktiviert.
