Allgemeine Geschäftsbedingungen eBay
- mit Kundeninformationen und Datenschutzhinweisen -
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über die Online-Verkaufsplattform eBay geschlossenen Kaufverträge zwischen der Stoll GmbH, Darmstädter Str. 67, 64572 Büttelborn, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Darmstadt unter HRB 92762, vertreten durch ihre Geschäftsführerin Kerstin Stoll-Gremm, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 292723518 (nachfolgend „Stoll GmbH“) und Ihnen als Kunde. Kunde im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Verbraucher im Sinn von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Stoll GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss über die Online-Verkaufsplattform eBay
(1) Auf der Online-Verkaufsplattform eBay werden durch die Stoll GmbH ausschließlich Waren im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ (Festpreisartikel) eingestellt. Das Einstellen eines Artikels bei eBay im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ stellt ein verbindliches Angebot seitens der Stoll GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Durch Klicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und anschließender Bestätigung („Kaufen“) kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zwischen Ihnen und der Stoll GmbH zustande. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt ist, kommt der Kaufvertrag durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen” und Abschluss des unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang zustande. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Nachdem Ihre Bestellung erfolgt ist, sendet Ihnen eBay eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, die die Bestellung und den Vertragsschluss nochmals dokumentiert und den Eingang bei der Stoll GmbH als Verkäufer bestätigt.
(3) Für den Vertragsschluss gilt darüber hinaus § 6 der eBay-AGB. Die eBay-AGB können Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen.
2.2 Weitere Informationen zum Bestellvorgang
(1) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich auf den Produktdetailseiten des jeweiligen Angebots.
(3) Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und die Korrekturmöglichkeiten sind vorstehend beschrieben. Im Übrigen berücksichtigen Sie bitte die diesbezüglichen Darstellungen und Informationen im Bestellprozess der Verkaufsplattform eBay, einschließlich der jeweiligen Geschäftsbedingungen und Hilfeseiten.
(4) Eingabefehler können Sie erkennen und vermeiden, indem Sie vor der Absendung Ihrer verbindlichen Bestellung die Bestelldetails nochmals aufmerksam prüfen. Hierzu dient insbesondere die Zusammenfassung der Bestelldetails vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung. Sämtliche Bestelldaten können von dort über die vorgesehenen Änderungsoptionen korrigiert werden. Darüber hinaus können Sie mithilfe der „Zurück“-Funktion Ihres Internet-Browsers entsprechende Eingaben berichtigen oder den Bestellvorgang ggf. neu beginnen.
(5) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Den Vertragstext können Sie allerdings über die von eBay dazu bereitgestellten Funktionen in Ihrem jeweiligen passwortgeschützten Kundenkonto einsehen. Zur dauerhaften Speicherung können Sie den Inhalt Ihrer Bestellung zudem unmittelbar nach Abgabe der Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken.
3. Widerrufsrecht
3.1 Ihnen steht als Verbraucher das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stoll GmbH
Darmstädter Str. 67
64572 Büttelborn
Telefon: +49 (0) 6152 / 950 901
Telefax: +49 (0) 6152 / 950 958
E-Mail: info@stoll-buettelborn.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns,
Stoll GmbH
Darmstädter Str. 67
64572 Büttelborn
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Stoll GmbH
Darmstädter Str. 67
64572 Büttelborn
Telefon: +49 (0) 6152 / 950 901
Telefax: +49 (0) 6152 / 950 958
E-Mail: info@stoll-buettelborn.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
3.2 Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht darüber hinaus nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
4. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
4.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Stoll GmbH.
4.2 Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, von uns unbestritten oder anerkannt oder sie stehen in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung.
4.3 Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
5. Lieferung
5.1 Stoll GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
5.2 Die Lieferung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Soweit nichts anderes vereinbart, wird die Ware innerhalb von vier Werktagen nach Vertragsschluss und Zahlungseingang an Sie versendet.
5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware (Gefahrübergang) geht mit Übergabe der Ware an Sie über.
6. Preise / Versandkosten / Liefergebiet
6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und etwaigen Zahlungsmittelgebühren.
6.2 Stoll GmbH informiert Sie über die anfallenden Versandkosten vor Vertragsschluss. Bei Ihren Bestellungen werden Ihnen der Preis einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versand- und Zahlungsmittelkosten außerdem in der Bestellmaske vor Vertragsschluss angezeigt.
6.3 Ab einem Warenwert von EUR 50,00 erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei einem Warenwert unter EUR 50,00 beträgt die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands EUR 4,50 EUR.
6.4 Wir liefern außerhalb Deutschlands in folgende Länder:
- Österreich, Niederlande, Belgien, Dänemark, Italien
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgt der Versand ab einem Warenwert von EUR 100,00 versandkostenfrei. Bei einem Warenwert unter EUR 100,00 beträgt die Versandkostenpauschale EUR 12,95.
7. Zahlungsbedingungen; Zahlungsmittel
7.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Stoll GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.
7.2 Nachfolgende Zahlungsarten stehen Ihnen zur Verfügung. Stoll GmbH behält sich nach Durchführung einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor:
(1) Zahlung per PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen bei PayPal registriert sein bzw. sich registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an die Stoll GmbH bestätigen. Sobald der Rechnungsbetrag auf unserem Konto verbucht wurde, wird die Ware an Sie versendet.
(2) Zahlung per Vorkasse
Bei der Zahlungsart Vorkasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag auf das in der Bestellbestätigung genannte Konto der Stoll GmbH. Sobald der Rechnungsbetrag auf unserem Konto verbucht wurde, wird die Ware an Sie versendet.
(3) Zahlung per Kreditkarte
Bei der Bezahlung per Kreditkarte (VISA, Mastercard) übermitteln Sie Ihre Kreditkartendaten an uns. Nach Erhalt Ihrer Kreditkartendaten wird die Ware an Sie versendet.
7.3 Stoll GmbH behält sich für den Fall, dass Sie Ihre Kontoverbindung fehlerhaft angeben und/oder mangels Deckung der Rechnungsbetrag nicht von Ihrem Konto eingezogen werden kann, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 in Rechnung zu stellen.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Stoll GmbH haftet für Sach- und Rechtsmängel vorbehaltlich abweichender Reglungen in diesen AGB nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
8.2 Sachmängelansprüche bestehen nicht, wenn Sie die Ware verändern, unsachgemäß behandeln oder in einer Weise benutzen, die nicht im Zusammenhang mit dem ordnungsgemäßen Gebrauch der Ware steht.
8.3 Stoll GmbH behält sich produktbezogene Änderungen hinsichtlich Form, Farbe, Gewicht und Design an den Produkten ausdrücklich vor, sofern die Änderungen und/oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen der Stoll GmbH für Sie zumutbar sind.
8.4 Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Stoll GmbH unbeschränkt. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die zwingende gesetzliche Haftung für Produktfehler (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) und für die Haftung wegen des arglistigen Verschweigens von Mängeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Stoll GmbH nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, Verzug und Unmöglichkeit ist die Haftung der Stoll GmbH auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung der Stoll GmbH ausgeschlossen.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Auf Verträge zwischen der Stoll GmbH und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit der Einschränkung, dass die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Kunde ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
10.2 Sofern es sich bei Ihnen als Kunde um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und der Stoll GmbH der Sitz der Stoll GmbH.
10.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
***
Hinweise zum Datenschutz
Wir freuen uns über Ihren Besuch und Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir verwenden die von Ihnen bei einer Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontodaten) gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere unter Berücksichtigung der Anforderungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nachstehend informieren wir Sie gemäß Art. 12 ff. DSGVO über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch die Stoll GmbH.
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie der bürgerliche Name, die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum.
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die Stoll GmbH. Die Kontaktdaten lauten:
Stoll GmbH
Darmstädter Str. 67
64572 Büttelborn
Telefon: +49 (0) 6152 / 950 901
Telefax: +49 (0) 6152 / 950 958
E-Mail: info@stoll-buettelborn.com
Eine gesetzliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten besteht nicht.
Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
(1) Informatorische Nutzung
Sie können unsere Angebots- und Produktseiten für rein informatorische Zwecke besuchen, ohne uns gegenüber Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir erheben und speichern in diesem Fall keine personenbezogenen Daten.
(2) Bestellabwicklung
Wenn Sie ein von uns angebotenes Produkt bestellen, verarbeiten wir Ihre personenbezogene Daten, um die Bestellung entgegenzunehmen, abzuwickeln und Ihnen die bestellten Produkte bereitstellen zu können. Dabei verarbeiten wir die von Ihnen im Bestellprozess jeweils mitgeteilten Daten.
Um Ihnen die bestellten Produkte zusenden zu können, geben wir Ihren Vor- und Nachnamen, Kontaktdaten (Adresse, ggfs. Telefonnummer, E-Mail etc.) sowie ggfs. eine abweichende Lieferanschrift an den von uns beauftragten Versanddienstleister weiter. Zudem setzen wir ggf. zwecks Zahlungsabwicklung ihrer Bestellung Zahlungsdienstleister ein.
Wir verarbeiten Ihre Daten für diese Zwecke zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
(3) Einhaltung gesetzlicher Vorschriften
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zudem, um sonstige gesetzliche Pflichten, die uns im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung treffen, zu erfüllen. Hierzu zählen insbesondere
handels-, gewerbe- oder steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dabei zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der wir unterliegen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
(4) Rechtsdurchsetzung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zudem, um unsere Rechte geltend und unsere rechtlichen Ansprüche durchsetzen zu können. Ebenfalls verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um uns gegen rechtliche Ansprüche verteidigen zu können. Schließlich verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies zur Abwehr oder Verfolgung von Straftaten erforderlich ist.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zu diesem Zwecke auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen.
Kategorien von Empfängern
Wir teilen Ihre personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen gegebenenfalls Dienstleistungspartnern und sonstigen Dritten mit, derer wir uns ggfs. zur Abwicklung von Bestellungen, Verwaltung der Kundenbeziehung, Lieferung von Waren, Abwicklung von Zahlungen oder Abwendung von Forderungsausfällen bedienen (wie z.B. Speditionsunternehmen oder Kreditinstitute). Wir beschränken die Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten dabei auf das Notwendige, insbesondere um Ihre Bestellung abwickeln zu können. Teilweise erhalten unsere Dienstleister Ihre personenbezogenen Daten als Auftragsverarbeiter und sind dann bei dem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten streng an unsere Weisungen gebunden. Teilweise agieren die Empfänger eigenständig mit Ihren Daten, die wir an diese übermitteln. Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nicht an Empfänger in Ländern außerhalb der EU bzw. des EWR.
Dauer der Speicherung
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten zunächst für die Dauer, für die der jeweilige Nutzungszweck, insbesondere die Abwicklung Ihrer Bestellung, eine entsprechende Speicherung erfordert. Zusätzlich speichern wir Ihre personenbezogenen Daten ggf. bis zum Eintritt der Verjährung etwaiger rechtlicher Ansprüche aus der Vertragsbeziehung mit Ihnen, um sie gegebenenfalls zu Nachweiszwecken einsetzen zu können. Die Verjährungsfrist beträgt in der Regel zwischen 12 und 36 Monaten. Mit Eintritt der Verjährung löschen wir Ihre personenbezogenen Daten, es sei denn, es liegt eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht, zum Beispiel aus dem Handelsgesetzbuch (§§ 238, 257 Abs. 4 HGB) oder aus der Abgabenordnung (§ 147 Abs. 3, 4 AO) vor. Diese Aufbewahrungspflichten können bis zu zehn Jahre betragen.
Datensicherheit
Personenbezogene Daten werden durch uns mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen geschützt, um ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten und die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu wahren. Die getroffenen Maßnahmen dienen unter anderem der Vermeidung eines unerlaubten Zugriffs auf die durch uns genutzten technischen Einrichtungen sowie dem Schutz personenbezogener Daten vor unerlaubter Kenntnisnahme durch Dritte.
Ihre Rechte als betroffene Person
Ihnen stehen unter den gesetzlichen Voraussetzungen die nachfolgenden Rechte als betroffene Person zu, die Sie uns gegenüber geltend machen können:
- Auskunftsrecht: Sie sind jederzeit berechtigt, im Rahmen von Art. 15 DSGVO von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten; ist dies der Fall, sind Sie im Rahmen von Art. 15 DSGVO ferner berechtigt, Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie bestimmte weitere Informationen (u.a. Verarbeitungszwecke, Kategorien personenbezogener Daten, Kategorien von Empfängern, geplante Speicherdauer, die Herkunft der Daten, den Einsatz einer automatisierten Entscheidungsfindung und im Fall des Drittlandtransfer die geeigneten Garantien) und eine Kopie Ihrer Daten zu erhalten.
- Recht auf Berichtigung: Sie sind berechtigt, nach Art. 16 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten berichtigen, wenn diese unzutreffend oder fehlerhaft sind.
- Recht auf Löschung: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 17 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich löschen. Das Recht auf Löschung besteht u.a. nicht, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erforderlich ist für (i) die Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, (ii) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der wir unterliegen (z. B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten) oder (iii) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 18 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten einschränken.
- Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 20 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir Ihnen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übergeben.
- Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, Ihre erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
- Widerspruchsrecht: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, so dass wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beenden müssen. Das Widerspruchsrecht besteht nur in den in Art. 21 DSGVO vorgesehen Grenzen. Zudem können unsere Interessen einer Beendigung der Verarbeitung entgegenstehen, so dass wir trotz Ihres Widerspruchs berechtigt sind, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
- Widerspruchsrecht: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, so dass wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beenden müssen. Das Widerspruchsrecht besteht nur in den in Art. 21 DSGVO vorgesehen Grenzen. Zudem können ggf. unsere Interessen einer Beendigung der Verarbeitung entgegenstehen.
Information über Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) oder Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) erfolgt, Widerspruch einzulegen, wenn dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in Einzelfällen auch, um Direktwerbung zu betreiben. Sofern Sie keine Werbung erhalten möchten, haben Sie jederzeit das Recht, Widerspruch dagegen einzulegen. Diesen Widerspruch werden wir für die Zukunft ungeachtet einer etwaigen Interessenabwägung beachten. Ihre Daten werden wir daher nicht mehr für Zwecke der Direktwerbung verarbeiten, wenn Sie der Verarbeitung für diese Zwecke widersprechen.
Ihr Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte an die oben genannten Kontaktdaten gerichtet werden.
- Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 77 DSGVO Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs. Selbstverständlich können Sie sich bei Beschwerden oder Fragen zum Datenschutz gerne auch zunächst an uns wenden.
***
