§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Hartmann-Reifen
Inh.: Daniel Hartmann
gelten für alle Bestellungen auf Hartmann-Reifen und werden durch das absenden des Registrierungsformulars oder durch das Absenden einer Bestellung durch den Kunden akzeptiert. Es wird die zum dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung anerkannt.
(2) Die Angebote in diesem Online-Shop richten sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGBs gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen unserer Kunden und Lieferanten sind selbst bei Kenntnis und im Falle einer vorbehaltslosen Lieferung nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation auf der Internetplattform stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, über die Internetplattform Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons Jetzt zahlungspflichtig bestellen wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben (§ 145 BGB). Die Vertragsdaten dieser elektronischen Bestellung wird bei uns gespeichert.
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhält man auf Wunsch eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der bestätigt wird, dass die Bestellung eingegangen ist (eine sogenannte „Eingangsbestätigung“). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots dar und es kommt dadurch auch kein Vertrag zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst dann zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären, oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den entsprechenden Kunden versandt wird. Dies gilt auch bei einer Bestellübermittlung via Post, E-Mail, Fax, Telefon, Whats-App, persönlich oder auf irgendeinem anderen Weg.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise in Euro enthalten die gesetzliche MwSt. und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Bei allen Geschäften gelten die Preise vom Zeitpunkt der Bestellübermittlung.
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Rechnungen aus Warenlieferungen oder Dienstleistungen sind sofort fällig. Die Bezahlung der Rechnung erfolgt in der Regel per PayPal, Barzahlung oder per Überweisung.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird in der Bestätigungs-E-Mail die Bankverbindung genannt. Der Rechnungsbetrag ist unmittelbar nach dem Erhalt der Auftragsbestätigung zu überweisen.
(3) Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. Werden Bankabbuchungen nicht eingelöst oder storniert, können sofort auch zu diesem Zeitpunkt noch nicht fällige Forderungen eingeklagt werden.
(4) Es werden Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Hartmann-Reifen ist berechtigt, dem Kunden für jede Mahnung 15,- € in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, fallen Mahnkosten in Höhe von 3,00€ an.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn dessen Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von Hartmann-Reifen nicht bestritten wird.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausübe, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung, Transportschäden
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf die vom Kunden im Kundenkonto angegebene Adresse.
(2) Geliefert wird nur auf dem Versandweg und innerhalb Deutschlands. Eine Selbstabholung der Ware ist ebenfalls nach einem verbindlichen Vertragsabschluss möglich. Hierbei ist jedoch aus logistischen Gründen eine Bearbeitungszeit von min. 2 Werktagen nach Vertragsabschluss zu berücksichtigen. Eine Kann nur nach Absprache erfolgen. Packstationen werden nicht beliefert.
(3) Geliefert wird nur solange der Vorrat reicht. Über die Nichtverfügbarkeit wird der Besteller unverzüglich per E-Mail informiert. Etwaige, bereits erbrachte Leistungen werden dem Besteller umgehend erstattet.
(4) Soweit nicht anderes vereinbart, sind die gelieferten Waren von der Rückgabe ausgeschlossen. Soll falsch bestellte Ware dennoch zurückgenommen werden oder wird die Annahme des Pakets abgelehnt, beträgt die Wiedereinlagerungsgebühr für zurückgesendete Ware 15% vom Kaufpreis. Für eine durch den Verkäufer beauftragte Rückholung werden zusätzlich 15 € je Paket berechnet.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Besteller über, sobald die Sache von dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert wird. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Wird die dort geregelte Anzeige unterlassen, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht zu erkennen war.
§ 7 Wiederrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Hartmann-Reifen, Inh. Daniel Hartmann, Oranienstraße 12, 57299 Burbach
E-Mail: Widerruf@hartmann-reifen.de
Telefon: +49 (0)2739-4772804
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite herunterladen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist (ausgenommen sind defekte Teile die beim Verkauf eindeutig als defekt deklariert wurden). Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht ist für Waren ausgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Achtung: Zurückgegebene Kompletträder können wir in den allermeisten Fällen nicht im montierten Zustand weiterverkaufen. Dafür sind die Kundenwünsche zu individuell. Trotz größtmöglicher Sorgfalt kann es beim Trennen des Reifens von der Felge bzw. der Demontage der im Einzelfall verbauten Reifendruck-Kontroll-System-Sensoren (RDKS), sowie in manchen Fällen durch das ablösen der angebrachten Wuchtgewichte zu Beschädigungen an Reifen und/oder Felgen und/oder zu einer Unbrauchbarkeit der RDKS-Sensoren kommen. Wir sind bei diesen Fällen berechtigt, einen Wertersatz für den entstandenen Schaden geltend zu machen. Verlangen wir in einem solchen Fall Wertersatz für die entstandenen Schäden, so liegt dieser bei bis zu 30,- EUR/Komplettrad ohne RDKS und bis zu 40,-EUR/Komplettrad mit RDKS. Der Wertersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Sie einen geringeren Schaden nachweisen.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum von Hartmann-Reifen
(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des $ 14 BGB sind gilt ergänzend Folgendes:
(2.1) Die Ware darf im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft werden. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, mit allen Nebenrechten, an uns ab. Die Abtretung wird angenommen – der Kunde bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Hartmann-Reifen wird die Abtretung nicht offen legen, es sei denn, ihr Kunde ist mit einer fälligen Forderung mindestens 2 Wochen in Verzug. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde (Sie), den Zahlungsverpflichtungen selbst nachzukommen.
(2.2) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Hartmann-Reifen Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungwertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(2.3) Hartmann-Reifen verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert ihrer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Hartmann-Reifen
(2.4) Erfüllt der Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen trotz Mahnung nicht, ist Hartmann-Reifen berechtigt, die gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen. Der Kunde räumt ihr ausdrücklich das Recht ein, ihre Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen inkl. der Berechtigung zur Demontage. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an Hartmann-Reifen herauszugeben. Der Kunde ist nur solange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis Hartmann-Reifen von ihrem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch macht und dadurch vom Vertrag zurücktritt. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware wird Gutschrift in Höhe des Tageswertes erteilt.
§ 9 Gewährleistung, Reklamationen
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit zusätzlich folgenden Modifikationen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB:
• Für die Beschaffenheit der Ware sind nur eigene Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers sind irrelevant.
• Der Besteller ist verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel umgehend nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dieses gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab deren Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
• In jedem Falle können Ansprüche nur auf kostenlose Ersatzlieferung geltend gemacht werden. Sollte die Ersatzlieferung zweimal fehlschlagen, hat der Käufer das Recht, eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung der Vertrages zu verlangen.
• Schadensersatzansprüche jeglicher Art, auch Ansprüche wegen Folgeschäden, Bearbeitungskosten, Aufwendungen oder Verwendungen, sind von vorneherein ausgeschlossen.
• Hartmann-Reifen ist berechtigt, bei Ersatzlieferungen eine entsprechend dem Abnutzungsgrad des reklamierten Reifens geringere Gutschrift zu erteilen oder geringere Zahlung zu leisten. Der Kunde hat die Wahl zwischen Gutschrift oder Zahlung.
(2) Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt, sofern sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen, ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Eine Ware, für die Sachmängelhaftung beansprucht wird, muss zusammen mit einem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen. Bei Ablehnung des Sachmängelhaftungsanspruchs wird die beanstandete Ware auf Kosten von Hartmann-Reifen an den Kunden zurückgesandt, wenn er dies innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt.
(4) Offenkundige Mängel müssen innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung (Eingang beim Kunden) schriftlich gerügt werden, nicht offenkundige Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung des Mangels. Bei Nichteinhaltung dieser Rügefristen gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
(5) Für gelieferte Waren übernimmt Hartmann-Reifen Gewähr nur solange und nur insoweit, als sie ihren Lieferanten in Anspruch nehmen kann. Die Gewährleistungsbestimmungen gegenüber ihren Lieferanten für die jeweilige Ware werden auf Anfrage mitgeteilt. Sie gelten als bekannt.
(6) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Hartmann-Reifen haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Hartmann-Reifen nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Hartmann-Reifen übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit und Sicherheit der angebotenen Internetseiten. Die Nutzung der Internetseiten erfolgt auf eigenes Risiko. Bei Fehlern in der Preisangabe der Angebote, die im Internet veröffentlicht werden, übernehmen wir keine Haftung; insbesondere nicht für Ergebnisse, welche mit diesen Angaben erzielt werden können. Die Inhalte der Webseiten wurden sorgfältig erarbeitet. Dabei wurde insbesondere darauf geachtet, zutreffende und aktuelle Informationen bereitzustellen. Es können jedoch trotzdem auch Fehler auftreten. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Informationen auf den Webseiten allgemeiner Art sind, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse im Einzelfall abgestimmt sind. Es wird keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen.
§ 11 Informationspflichten, Kündigung
(1) Bei der Registrierung muss der Kunde Angaben zu seiner Anschrift und Person machen. Diese verlangten Angaben werden gespeichert. Auf Wunsch kann, sofern technisch eingerichtet, für den Kunden ein passwortgeschützter direkter Zugang für künftige Bestellungen erstellt werden. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Es wird keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter übernommen.
(2) Beide Vertragspartner können den Zugang jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen.
§ 12 Schutz des geistigen Eigentums
Texte, Bilder, Sounds, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der Website unterliegen dem Schutz des Gesetzes. Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf der Website markenrechtlich geschützt. Durch die Website wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums erteilt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen den Vertragspartnern ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, UN- Kaufrecht ).
(3) Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen den Vertragspartnern.
01.September 2016, Hartmann-Reifen Inh. Daniel Hartmann, Oranienstraße 12, 57299 Burbach
