Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich und Definitionen
Für alle Bestellungen von gebrauchten Waren über den eBay-Account lorus-kadok (Gebrauchtwarenhandel Jürgen Schubert) durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personen-gesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass ich nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entge-genstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ich dem ausdrücklich zugestimmt habe.
Bei den in diesem Shop angebotenen Waren handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Waren. Die Waren sind grundsätzlich ungereinigt, ungeprüft und nicht restauriert. Sollten die Waren noch in den ursprünglichen Originalverpackungen verpackt sein, bedeutet dies nicht, dass die Waren Neuware sind. Insbesondere für Elektrogeräte gilt, dass diese explizit als Bastlergeräte und Ersatzteilspender angeboten werden. Eine Prüfung auf die Funktionsfähigkeit erfolgte nicht. Sofern die Geräte in Einsatz kommen sollen, rate ich Ihnen zu einer Überprüfung durch einen Fachbetrieb.
§ 2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Jürgen Schubert, Erfurter Gasse 5, 99428 Grammetal OT Niederzimmern.
a. Auktionsformat
Wenn ich einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstelle, geben ich ein verbindli-ches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimme ich den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Lege ich beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat kann ich zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebots-dauer ein höheres Gebot abgibt.
b. Festpreisformat
Wenn ich Artikel im Festpreisformat einstelle, gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen ich die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt habe, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
c. Option Preisvorschlag
Wenn in einem meiner Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie mir einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Ich kann Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie mir einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehme ich ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätz-lich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
d. Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
§ 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Ich speichere den Vertragstext auf meinen Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind.
Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
§ 4. Lieferbedingungen
Sie haben grundsätzlich und nach vorheriger telefonischer Absprache (Telefonnummer: 036203-91192) die Möglichkeit der Abholung bei Jürgen Schubert, Erfurter Gasse 5, 99428 Grammetal OT Niederzimmern, Deutschland.
Abholzeiten können Montag bis Freitag zwischen 10.00 Uhr und 19.00 Uhr verbindlich vereinbart werden.
Ansonsten erfolgt der Versand mit einem ausgewähltem Versanddienstleister (Hermes, DHL, DPD etc.) an die von Ihnen angegebene Adresse.
Eine Versand an Packstationen oder an den Transportdienstleister gebundene Empfänger erfolgt nicht.
Ein Speditionsversand erfolgt nicht. Dies gilt auch, wenn Sie den Speditionsversand eigenständig organisieren.
§ 5. Bezahlung und Rechnungsstellung
In meinem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung. Alle Zahlungen in meinem Shop werden über E-Bay abgewickelt, es sei denn sie entscheiden sich für Barzahlung bei Abholung:
Apple Pay
Die Bezahlung des Rechnungsbetrages über Apple Pay setzt die Nutzung des Internetbrowsers „Safari“ voraus. Ferner müssen Sie beim Zahlungsanbieter Apple registriert sein und die Bezahlfunktion Apple Pay aktiviert haben. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Legitimierung mit den Zugangsdaten und der Bestätigung der Zahlungsanweisung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Google Pay
Die Bezahlung des Rechnungsbetrages über Google Pay setzt voraus, dass Sie beim Diensteanbieter registriert sind und die Zahlungsfunktion Google Pay aktiviert haben. Ferner müssen Sie sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Sofern Legitimierung und Zahlungsanweisung vorliegt, wird die Zahlung unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Kreditkarte
Die Bezahlung des Rechnungsbetrages mit Kreditkarte, setzt die Angabe Ihrer Kreditkartendaten voraus. Die Zahlungstransaktion wird nach Ihrer erfolgreichen Legitimation als berechtigter Kreditkarteninhaber automatisch durchgeführt. Ihre Kreditkarte wird dann mit dem Rechnungsbetrag belastet.
Lastschrift über RatePAY
Die Zahlung des Rechnungsbetrages über RatePAY setzt nicht voraus, dass Sie bei RatePAY registriert sind. Bestätigen Sie die Zahlungsanweisung bei der Zahlung mit RatePAY, erteilen Sie RatePAY ein Lastschriftmandat von Ihrem Konto. RatePAY informiert Sie über das Datum der Kontobelastung (pre-notification). RatePAY fordert seine Bank zur Durchführung der Zahlungstransaktion unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung unter Einreichung des Lastschriftmandates auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
PayPal
Während des Bestellprozesses werden Sie zur Durchführung der Zahlung auf Online-Präsenz des Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet. Dort werden ihre Zahlungsdaten angegeben und PayPal wird die Anweisung zur Durchführung der Zahlung erteilt. Voraussetzung zur Nutzung ist, dass Sie bei PayPal registriert sind oder sich erstmalig registrieren. Sobald die Bestellung verbindlich in unserem Shop abgeschlossen wurde, fordern wir PayPal zur Durchführung der Zahlung auf.
Sofort by klarna
Die Zahlung des Rechnungsbetrages werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf die Internetseite des Zahlungsdienstleisters Sofort GmbH weitergeleitet. Zur Zahlung über Sofort benötigen Sie ein für das Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto. Die Zahlung setzt darüberhinaus eine korrekte Legitimierung und Zahlungsanweisung voraus. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar im Anschluss von Sofort durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
Rechnungsstellung
Eine Rechnung wird auf Wunsch des Käufers elektronisch oder in Papierform ausgestellt. Bei Unternehmern erfolgt die Rechnungserstellung automatisch unter Angabe der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UstG ohne Ausweis der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an mich im Voraus ab, und ich nehme diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, ich darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
§ 8. Transportschäden
a. Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen mir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
b. Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald ich die Sache dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert habe.
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware gerügt werden. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um einen verborgenen Mangel, der bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar war.
§ 9. Gewährleistung und Beschaffenheitsvereinbarungen
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt:
Wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Innerhalb des ersten Jahres nach Ablieferung bestehen Mängelansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Mangel bereits bei Übergabe der Ware vorhanden war.
Gebrauchte Elektrogeräte werden ausdrücklich als nicht überprüft und nicht funktionsfähig verkauft. Sie dienen ausschließlich als Deko-Artikel oder Ersatzteilspender. Eine Gewährleistung für deren Funktionsfähigkeit oder Sicherheit wird ausgeschlossen. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass eine Nutzung als Elektrogerät ohne vorherige fachmännische Prüfung unzulässig ist.
Für Unternehmer gilt:
Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur meine eigenen Angaben und Produktbeschreibungen. Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehme ich keine Haftung.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen für Verbraucher und Unternehmer gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), im Rahmen eines Ga-rantieversprechens, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaf-tungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie, wenn notwendig, jeweils in der konkreten Artikelbeschreibung.
§ 10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, hafte ich stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Ver-tragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von mir, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 10.1. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https: ec.europa.eu/consumers/odr .
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 11. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen mir und Ihnen mein Geschäftssitz.
letzter Stand: Februar 2025
Anhang:
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Jürgen Schubert,
Erfurter Gasse 5,
99428 Grammetal OT Niederzimmern
Telefon: 036203-91192
E-Mail: lorus1kadok@aol.com
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für mich sehr wichtig. Nachstehend informiere ich Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Die Shopseiten/Webseiten können, ohne dass Angaben zu Ihrer Person gemacht werden müssen, besucht werden. Der Webserver speichert bei jedem Aufruf der Shopseiten/Webseiten automatisch lediglich ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung des Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung meiner im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung meines Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung, Kontaktaufnahme
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch mich erhoben, wenn Sie diese im Rah-men Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch ich als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an mich weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da ich in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsab-wicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötige und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Ich verwende die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder ich mir eine anderweitige Datenverwendung vorbehalte, die gesetzlich erlaubt ist und über die ich Sie in dieser Erklärung informiere.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO gebe ich Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, gebe ich zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständi-gung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO haben Sie das Recht, die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO haben Sie das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder meines Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an mich über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Stand: Februar 2025
