§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragssprache
(1) Die folgenden Bestimmungen werden Bestandteil der Vertragsverhältnisse, die auf der Verkaufsplattform eBay im Internet zwischen Frau Steffi Schenk, Inhaberin der Firma Antikstübchen, Wilhelm-Franke-Straße 38, 01219 Dresden als Verkäufer und dem jeweiligen Käufer zustande kommen.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsparteien und Gegenstand des Vertrages
(1) Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist hingegen gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von Accessoire, Antiquitäten und Schmuck. Alle Waren werden entweder als Shop-Artikel über den eBay-Shop oder als Auktionsartikel angeboten. Letztere Artikel werden zum einen auf den allgemeinen eBay-Webseiten und zum anderen auch im eBay-Shop sichtbar eingestellt und dargeboten. Alle angebotenen Waren stellen verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel dar.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Der Käufer kann
1. auf die eingestellte Ware im Rahmen einer Auktion bieten oder
2. die angebotene Ware – soweit diese mit einem Zusatzoption Sofort-Kaufen verbunden ist – diese kaufen oder
3. durch Verwendung der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ dem Verkäufer ein eigenes annahmefähiges Angebot zum Kauf der Ware unterbreiten.
Bei einer Auktion nach § 3 Ziffer 1. kommt ein Kaufvertrag mit demjenigen zustande, der im gesamten Angebotszeitraum das höchste Gebot abgegeben hat. Demzufolge erlischt ein Gebot während der Laufzeit der Online-Auktion, sobald ein Dritter ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Online-Auktion kommt der Vertrag endgültig mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat. Der Kaufpreis ist hiernach das Höchstgebot.
Ein Kaufvertrag nach § 3 Ziffer 2. kommt zum angegebenen Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer dann zustande, wenn der Käufer den Button/Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Kaufvorgang bestätigt.
Soweit das Auktionsangebot mit dem Zusatz Sofort-Kaufen verbunden sein sollte, kommt ein Kaufvertrag über die Ware ungeachtet vom Ablauf und der Durchführung der Online-Auktion bereits dann zum festgelegen Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) des Verkäufers zustande, wenn der Käufer von der Option Sofort-Kaufen Gebrauch macht.
Die Option kann vom Käufer jedoch nur ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot auf die eingestellte Ware abgegeben wurde oder die Gebote den vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Die im eBay-Shop des Verkäufers mit dem Zusatz Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionsartikel sind zudem auch auf den allgemeinen eBay-Webseiten sichtbar. Dies trifft jedoch nicht für die Artikel des Verkäufers zu, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel eingestellt sind.
Verwendet der Käufer die Zusatzoption „Preis vorschlagen“, gilt sein Preisvorschlag eines Dritten als neues bindendes Angebot. Dieses Angebot kann vom Verkäufer unverzüglich, regelmäßig innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist verfällt das Angebot. Akzeptiert der Verkäufer den Preisvorschlag durch Zusenden einer Annahmeerklärung, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, unterbreiten jedoch einen Gegenvorschlag, so ist dieser für ihn bindend. Der Kunde kann dieses Angebot unverzüglich, regelmäßig innerhalb von 48 Stunden annehmen. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format Sofort-Kaufen eingestelltes Artikelangebot fort. Unabhängig von Verhandlungen kann daher ein Vertrag mit einem Dritten zum angegebenen Festpreis zustande kommen, wenn dieser vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
Nach erfolgtem Vertragsschluss erhält der Käufer vom Verkäufer eine Bestätigung des Vertragsabschlusses und die Angaben zur Bearbeitung und Abwicklung seiner Warenbestellung.
§ 4 Kaufpreis
(1) Im vereinbarten Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen. Diese gelten zwischen den Parteien als vereinbart. Die Kosten für die Verpackung sind bereits in den Versandkosten enthalten.
(2) Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
§ 5 Zahlungsvarianten
Der Käufer kann den Kaufpreis per Vorkasse mittels Banküberweisung, Sofortüberweisung oder per PayPal zahlen. Bei Käufern, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, akzeptiert der Verkäufer Bezahlung per Vorkasse/Banküberweisung. Bei Käufern mit Wohnsitz in Belgien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Slowenien und Spanien akzeptiert der Verkäufer auch die Bezahlung per PayPal. Bei Abholung der Ware im Ladengeschäft des Verkäufers gemäß § 6 Abs. 1 ist Barzahlung möglich.
§ 6 Versand/Warenübergabe
(1) Der Käufer kann auf Wunsch die Ware im Ladengeschäft Antikstübchen, Wilhelm-Franke-Str. 38a, 01219 Dresden abholen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Sofortüberweisung oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang der Zahlung beim Verkäufer.
(3) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.
(4) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Käufer entstehen dadurch keine Mehrkosten.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Steffi Schenk (Inhaberin der Firma Antikstübchen), Wilhelm-Franke-Str. 38, 01219 Dresden, Telefonnummer: +49351/6534108, E-Mail-Adresse: antikstuebchen@email.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Steffi Schenk (Inhaberin der Firma Antikstübchen), Wilhelm-Franke-Str. 38, 01219 Dresden, Telefonnummer: +49351/6534108, E-Mail-Adresse: antikstuebchen@email.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/ erhalten am (*) - Name des/ der Verbraucher(s) - Anschrift des/ der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1) Dem Käufer steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 9, 10 dieser AGB modifiziert wird.
(2) Die gekaufte Ware kann im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von der im Internet abgebildeten Ware abweichen.
(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Käufer unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Käufer den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Abs. 1 dieser AGB.
(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(6) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart.
(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung/Übergabe der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Käufers, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
(9) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Käufer keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Käufers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Käufer nach dem Vertragsinhalt und -zwecks zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Käufers.
§ 11 Datenschutzerklärung Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. (1) Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B.den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebes der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet. Dies dient gemäß Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht. (2)Ihre personenbezogenen Daten werden über ebay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder email) mitteilen. Dabei handeln sowohl ebay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über ebay erhoben werden, werden auf den ebay Servern verarbeitet und gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit.b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließnen, bzw. die KOntaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweikigen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit.b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablaiuf etwaiger steuer-und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. (3) Zur Vertragserfüllung gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit.b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Liefrung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgwählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei einem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. (4)Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit. a DSGVO Ihre email Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferankündigung bzw.-abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden.Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. (5) Als Betroffener haben Sie folgende Rechte: - gemäß Art.15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten Daten zu verlangen; - gemäß Art.16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; - gemäß Art.17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung - zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information; - zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung; - aus Gründen des öffentlichen Interesses oder - zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; - gemäß Art.18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit - die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird; - die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen; - wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder - Sie gemäß Art.21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; - gemäß Art.20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; - gemäß Art.77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, bleibt die zwingende Anwendung des ausländischen Verbraucherschutzrechtes bei Bestellungen aus dem Ausland unberührt.
(3) Wenn der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen als Käufer handelt ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Zusätzlich gilt zur Online-Streitbeilegung der Hinweis an den Käufer, dass die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen hat. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen der Parteien erwachsen. Die Vertragsparteien können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
§ 13 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragspartner des Käufers ist die Firma:
Antikstübchen,
der Inhaberin, Frau Steffi Schenk;
Wilhelm-Franke-Str. 38, 01219 Dresden;
Telefonnummer: +49351/6534108;
E-Mail-Adresse: antikstuebchen@email.de
2. Wesentliche Merkmale der Artikel
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Artikel sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Artikelbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots auf der jeweiligen eBay-Webseite.
3. Informationen zum Zustandekommen eines Vertrages
Auf unseren eBay-Webseiten können Sie einen Artikel aussuchen, indem Sie diesen anklicken.
Sie können nach durchgeführter Anmeldung auf dem Verkaufsportal eBay (Login/Anmeldung) durch Eingabe eines Gebotes zum Zwecke des Erwerbes mitbieten; durch Anklicken des Button Sofort-kaufen die Ware zum angegebenen Kaufpreis zzgl. Versandkosten oder ein Kaufangebot durch Eingabe ihres Gebotes abgeben.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe des § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Um einen Online-Vertragsabschluss über eBay für unsere Angebote zu bewirken, stehen dem Kunden unterschiedliche Verfahren zur Auswahl.
Diese sind Vertragsschlüsse durch :
eine Auktion ( nachfolgend 1.1) oder
Sofort-Kaufen (nachfolgend 1.2) oder
Preis-Vorschlagen (nachfolgend 1.3).
Bei allen drei Vorgängen führen die Schritte von Vertragsantrag und Annahme des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages. Sie müssen sich hierfür als Mitglied bei eBay angemeldet haben.
4. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Käufer
Wir speichern Ihre Daten zum Kauf der Ware und den Vertragstext nicht ab. Der Vertragstext ist dem Kunden somit über ein Speichermedium unseres EDV-Systems nicht möglich. Der Vertragstext ist jedoch für den Kunden nach Vertragsschluss über das Onlineportal eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlineportal eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die den Vertragstext enthaltene Website vom Kunden ausgedruckt werden. Zudem erhält der Kunde nach erfolgtem Vertragsschluss eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Kaufvertrages an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zugeschickt. Sie können den Vertragstext selbst speichern, in dem sie die betreffende Internetseite auf einem eigenen Speichermedium abspeichert. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website haben, weisen wir Sie daraufhin, dass nach Maßgabe des § 3 Ziff. 12 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste jedes Mitglieder selbst dafür verantwortlich ist, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Medium zu archivieren bzw. zu speichern.
Sie können Informationen in wiedergabefähiger Form speichern, indem Sie die jeweilige Seite mit Ihrem Browser ausdrucken, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen.
5. Eingabefehler und Korrektur
Sie können Ihre Eingaben während des Kaufvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie den Button "Zurück" im Browser wählen und dann die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Webbrowsers können Sie den gesamten Kaufvorgang jederzeit abbrechen.
6. Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
7. Gesamtpreis
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise beinhalten, soweit im jeweiligen Angebot nichts anders angegeben wird, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle Preise beziehen sich, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung näher beschriebenen Artikel ohne Zubehör. Soweit Kosten für eine Versendung anfallen, sind diese auf der Angebotsseite ausgewiesen und vom Kunden zu tragen.
Die Bezahlung kann per Vorkasse/Sofortüberweisung, per PayPal oder bar bei Abholung erfolgen. Unsere Bankverbindungdaten werden Ihnen im Rahmen der Kaufabwicklung mitgeteilt.
8. Liefer- und Versandkosten
Die Einzelheiten zu den anfallenden Liefer- oder Versandkosten finden Sie der Artikelbeschreibung.
9. Einzelheiten über Zahlung, Lieferung und Vertragserfüllung
Die Einzelheiten zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung des Vertrages entnehmen Sie bitte unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Artikelbeschreibung.
10. Gewährleistungsrechte bei Mängeln der angebotenen Artikel
Unsere Artikel unterliegen dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht. Über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber uns, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Artikelbeschreibung genannt. Soweit wir Herstellergarantien an den Kunden weitergeben, werden dadurch die gesetzlichen Mängelansprüche nicht eingeschränkt.
Wir mache Sie darauf aufmerksam, dass die Gewährleistungsrechte, nach den §§ 9, 10 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen modifiziert/ergänzt werden. Die Einzelheiten hierzu, können Sie unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entnehmen.
11. Verhaltenskodizes
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
12. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Sie können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
