Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Ihre Bestellungen
Nachstehend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für Ihre Registrierung und Bestellungen in dem Online-Shop der Firma Stegert-Design Jochen Stegert e.K., Roschdohler Weg104-108, 23436 Neumünster (nachfolgend „Stegert-Design“ oder „tischdesign24“), unter dem Internetauftritt www.stegert-design.de. Die AGB enthalten neben unseren Geschäftsbedingungen auch Hinweise zum Vertrag und den sonstigen geltenden Bedingungen, zu deren Angabe wir als Online-Händler gesetzlich verpflichtet sind. Sie können die jeweils aktuellen AGB auf Stegert-Design.de unter "AGB" einsehen und ausdrucken. Sie können die AGB ferner über die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms in PDF-Form herunterladen und speichern.
Wenn Sie Fragen oder Hinweise zu diesen AGB, zu unseren Artikeln oder zu einer von Ihnen getätigten Bestellung haben, können Sie unabhängig von dem für den jeweiligen Artikel einschlägigen Verkaufsmodell über die nachfolgend genannten Kontaktdetails mit uns in Kontakt treten. Wir sind sehr an dem Dialog mit unseren Kunden interessiert und suchen dabei stets kundenorientierte Lösungen.
Stegert-Design
Jochen Stegert e.K.
Roschdohler Weg 104-108
Tel. 04321-5291-11
24536 Neumünster
info@stegert-design.de
Geltungsbereich; Definitionen; Fristen
1.1
Die Vertragsabwicklung und Lieferung erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der vorliegenden AGB, die sämtlichen Angeboten von Stegert-Design auf www.stegert-design.de. www.tischdesign24.de Online-Plattform zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
1.2
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und bundesweiten gesetzlichen Feiertagen.
2.1
Bei einer Bestellung von Waren und/oder bei dem Anlegen eines Kundenkontos auf stegert-design.de werden Sie aufgefordert, sich zu registrieren und dabei Ihre persönlichen Daten anzugeben. Die Bestätigung der Registrierung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung. Je Kunde darf lediglich ein Kundenkonto eröffnet werden.
2.2
Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen.
2.3
Sie sind für Inhalte (wie zum Beispiel Produktbewertungen), die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, allein verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Stegert-Design stellt Bereiche für Ihre Inhalte auf rein freiwilliger Basis zur Verfügung und behält sich die Schließung oder Änderung der Bereiche ausdrücklich vor. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte besteht nicht.
2.4
Kunden sind zur Nutzung des Online-Angebotes im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit berechtigt. Die Nutzung der Inhalte darf ausschließlich für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke erfolgen. Sie haben sich jeder Störung von stegert-design.de oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils Plattform intern vorgesehenen Nutzung zu enthalten.
2.5
Wir behalten uns vor, Kunden, die gegen die unter Ziffer 2.1 bis 2.4 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen, von Kunden eingestellte Inhalte zu löschen oder zu verändern oder das entsprechende Kundenkonto zu löschen.
2.6
Ein Anspruch auf dauerhafte Erreichbarkeit der Webseiten oder Zugang zu den Daten oder weiteren angebotenen Services besteht nicht. Stegert-Design übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Plattform oder Teile der Leistungen ständig zur Verfügung stehen. Stegert-Design obliegt keine Verpflichtung, Registrierungen oder Bestellungen von registrierten Kunde anzunehmen.
Bestellablauf; Korrekturmöglichkeiten; Speichermöglichkeit; Vertragstext
3.1
Die auf stegert-desgin.de oder auf Online-Plattformen angebotenen Artikeln stellen die Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch Sie dar. Den Bestellablauf haben wir dabei für Sie so einfach wie möglich gestaltet. Hierzu wählen Sie zunächst unter den Angeboten auf stegert-desgin.de einen Artikel aus und bestimmen die gewünschte Anzahl des zu bestellenden Artikels. Sie bereiten die Bestellung des ausgewählten Artikels vor, indem Sie diesen durch einen Klick auf den Button "In den Warenkorb" im Warenkorb speichern. Sie können nun über den Button "Weiter Einkaufen" in die Katalogansicht zurückkehren und weitere Artikel auswählen und wie beschrieben dem Warenkorb hinzufügen. Um die Bestellung der ausgewählten Artikel fortzusetzen, klicken Sie auf den Button "Warenkorb".
3.2
Im Warenkorb können Sie die Anzahl der ausgewählten Artikel prüfen und korrigieren oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb entfernen bzw. über den Button "Weiter Einkaufen" weitere Artikel hinzufügen. Durch Klicken auf den Button "Zur Kasse" werden Sie in weiteren Schritten zum Aufruf Ihrer bestehenden Registrierung oder zur Eingabe Ihrer Daten geführt. Sie (i) können sodann eine abweichende Lieferadresse angeben, (ii) werden aufgefordert, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der geltenden Datenschutzbestimmung sowie einer Bonitätsprüfung zuzustimmen, (iii) können eine der Ihnen angebotenen Zahlungsmöglichkeiten wählen und (iv) vor der Absendung der Bestellung Ihre Angaben prüfen und gegebenenfalls korrigieren. Durch Betätigung des Buttons "Kaufen" geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Zu den weiteren Einzelheiten des Vertragsschlusses vgl. Sie bitte Ziffer 5.
3.3
Der Vertragstext kann vor dem Absenden der Bestellung von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Sie können die Daten Ihrer Bestellung ferner archivieren, indem Sie entweder (i) die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder (ii) die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwarten, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Ein gesonderter Abruf des Vertragstextes ist nicht möglich.
3.4
Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang zu Ihren Bestelldaten („Kundenkonto“), den Sie über den Button "Anmelden" erreichen. Hier können Sie nach entsprechender Registrierung Daten über Ihre vergangenen Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.
Zahlungen; Fälligkeiten
3.5 Bei Online-Plattformen (eBay, Amazon usw.) gelten die vom Anbieter vorgegebenen Abwicklungsmethoden
4.1
Grundsätzlich stehen Ihnen die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte, Rechnung und PayPal zur Verfügung. Stegert-design behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
4.2
Bei Wahl der Zahlart Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie direkt nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern.
4.3
Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.
4.4
Bei Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis mit Ablauf des Zahlungsziels von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Das Angebot der Zahlungsoption Rechnungskauf besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine positive Identitäts- und Bonitätsprüfung des Kunden voraus.
4.5
Wenn Sie sich für die Zahlung über PayPal oder PayPal Express entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal oder PayPal Express müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Mit PayPal Express machen wir es Ihnen noch leichter. Nach Auswahl der Zahlungsart müssen Sie Ihre Daten nicht mehr eingeben, da die bei PayPal hinterlegten Adressdaten an uns übermittelt und für die Bestellabwicklung genutzt werden. Sie haben die Möglichkeit, Ihre bei PayPal hinterlegten Daten vor der Anweisung der Zahlung an uns zu prüfen und zu bestätigen.
4.6
Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
4.7
stegert-design behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden.
Vertragsschluss
5.1
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot auf den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. An dieses Angebot ist der Kunde 5 Tage gebunden.
5.2
Die Bestätigung des technischen Eingangs Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei uns via E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar.
5.3
Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt mit dem jeweiligen Vertragspartner(n) (siehe hierzu die jeweiligen Ausführungen in Teil (B) bzw. Teil (C) dieser AGB) zustande, wenn Ihre Bestellung angenommen wird. Die Annahme kann durch folgende Umstände erfolgen: Die Bestellung des Kunden wird (i) durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail angenommen oder (ii) der Kunde wird bei Vorkasse zur Zahlung aufgefordert oder (iii) der Kunde nutzt das Angebot und schließt seine Bestellung mit der Zahlung über PayPal oder per Kreditkarte ab. Wählt (iv) der Kunde die Zahlungsmöglichkeiten Rechnungskauf oder Ratenkauf kommt der Vertrag mit Auslieferung der Ware an den Kunden zustande. Nutzen Unternehmer die Möglichkeit, Bestellungen telefonisch oder per E-Mail abzuwickeln, kommt ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von der Bestellung umfassten Artikel mit dem jeweiligen Vertragspartner(n) (siehe hierzu die jeweiligen Ausführungen in Teil (B) bzw. Teil (C) dieser AGB) zustande, wenn der Unternehmer ein durch stegert-design abgegebenes und entsprechend bezeichnetes Angebot durch Erklärung in Textform annimmt.
5.4
Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Bis dahin ist die Ware für Sie reserviert. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
Preise; Versandkosten; Zusatzleistungen
6.1
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2
Die Versandkosten übernehmen wir bzw. der Marketplace-Partner für alle Lieferungen innerhalb Deutschlands für Sie. Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich an Werktagen zwischen 7 und 18 Uhr.
6.3
Spezielle Zusatzleistungen (wie z.B. Samstagszustellung, Spätlieferung zwischen 18-20 Uhr und Zustellung im Wunschzeitfenster vormittags/nachmittags) sind bei einigen Artikeln möglich und können gegebenenfalls bei telefonischer Avisierung der Lieferung kostenpflichtig hinzugebucht werden.
Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
7.1
Viele der auf stegert-design.de angebotenen Waren werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor mit unserem Geschäftskundenservice ab.
7.2
Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
7.3
stegert-design behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn stegert-design trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.
7.4
Die auf stegert-design.de und bei der Bestellbestätigung angegebenen Lieferzeiten stellen lediglich Richtwerte dar – die tatsächliche Lieferzeit kann hiervon nach unten und in Einzelfällen auch nach oben abweichen. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns oder dem Marketplace-Partner herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
7.5
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
7.6
Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an stegert-design z.B. bezüglich Maße, Design oder Modell noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von stegert-design. Es wird das Recht vorbehalten, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu löschen.
7.7
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
7.8
Der Versand von stegert-design -Artikeln ist für Sie grundsätzlich kostenlos. stegert-design -Artikel, für die in den Versandinformationen Lieferung ‚frei Verwendungsstelle‘ angegeben ist, werden von dem beauftragten Versandunternehmen an die Stelle in Ihrer Wohnung geliefert, an der das Möbel stehen soll. Die Anlieferung setzt voraus, dass die Lieferadresse über für LKW befahrbare Wege erreichbar ist und – sofern ´frei Verwendungsstelle´ geliefert wird – die Anlieferung (z.B. durch Eingänge und Treppenhäuser) bis in die Wohnung mit den üblichen Mitteln des Möbeltransportes durchgeführt werden kann. Bitte prüfen Sie hierzu die Artikelmaße. Sofern eine entsprechende Anfahrt oder der barrierefreie Zugang nicht gesichert ist oder Sie Zweifel hieran haben, wenden Sie sich bitte vor der Bestellung, spätestens jedoch vor dem Versand an unseren Kundenservice. stegert-design wird in diesem Fall den Artikel nur bis zu der Stelle liefern, die barrierefrei zugänglich ist; vormontierte Artikel können bei Anlieferung nicht auseinandergebaut werden.
Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von Stegert-Design -Artikeln
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stegert-Design, Kundenservice & Logitikcenter, Roschdohler Weg 104-108, 24536 Neumünster, Fax 04321-529113; info@stegert-design.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an die
Stegert-Design
Kundenservice & Logitikcenter
Roschdohler Weg 104-108
24536 Neumünster
Telf. 04321-9590-92
Fax: 04321-5291-13
info@stegert-design.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Stegert-Design Logistics, c/o Stegert Design, Roschdohler Weg 104-108, 24536 Neumünster-Einfeld) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Rücksendung hat mit der gleichen Speditionsart (Paketversandt, Neumöbel-Spedition) zu erfolgen wie die Anlieferung. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitten richten Sie Ihr Rückgabegesuch und Ihre Rücksendung an:
Stegert-Design
Jochen Stegert e.K. Kundenservice & Logitikcenter
Roschdohler Weg 104-108
24536 Neumünster
Fax: 04321-5291-13
info@stegert-design.de
Eigentumsvorbehalt; Weiterveräußerung
10.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Stegert-Design.
10.2
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Wir behalten uns vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind uns zur Sicherung unserer Ansprüche abgetreten. Sie haben uns im Falle bei Ihnen vorgenommener Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
13.1
Die Haftung von Stegert-Design für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
(i) Stegert-Design haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;
(ii) Stegert-Design haftet nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit im Übrigen.
13.2
Die unter Ziffer 13.1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit Stegert-Design eine Garantie übernommen hat.
13.3
Die Regelungen unter Ziffer 13.1 und 13.2 gelten entsprechend für die Haftung von Stegert-Design für vergebliche Aufwendungen.
13.4
Kunden sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. Ferner sind Kunden verpflichtet, vor der Veranlassung von Aufwendungen, Stegert-Design hierüber zu informieren.
Anwendbares Recht
14.1
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns - und bei Bestellung von Marketplace-Artikeln auch mit den Marketplace-Partnern - gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
14.2
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Stegert-Design über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen der Geschäftssitz von Stegert-Design (zurzeit: Neumünster) vereinbart. Stegert-Design ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stegert-Design
Jochen Stegert e.K.
Roschdohler Weg104-108
24536Neumünster
Inh. JochenStegert
Eingetragen beim Amtsgericht Kiel HRA 7987 KI
USt-IdNr.: DE284401868
Stand: August 2016
