Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Anbieter
Kerstin Neumann
Schwanenweg 3
06526 Sangerhausen
E-Mail neumannsgh@googlemail.com
Telefon : 0176 80378391
§ 2
Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Verbrauchern über eBay abschließen.
Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sofern ein Vertrag mit einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zustande kommt werden entgegenstehende Vertragsbedingungen desselben nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter hierzu sein ausdrückliches und schriftliches Einverständnis erteilt hat. Im Übrigen gehen die Geschäftsbedingungen des Anbieters vor.
§ 3
Vertragsschluss
Erfolgt der Vertragsschluss über eBay richtet sich der Vertragsschluss nach den §§ 9 bis 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die unter der Internetseite http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html oder mit einem Klick auf die vorbenannte Adresse einsehbar sind.
Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf der eBay-Plattform geben wir ein Angebot zum Abschluss eines Kaufertrages über diesen Artikel ab.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraumes das gültige Höchstgebot abgegeben haben; § 10 eBay-AGB. Ein Angebot geben Sie verbindlich mit Klicken auf den Button „bieten“ ab, oder wenn Sie bei Angeboten zum „Sofort kaufen“ oder „sofort und neu“ auf den Button „Sofort kaufen“ klicken und den Kauf durch das Bestätigen auf der Schaltfläche „kaufen“ bestätigen, § 11 Nr. 1 eBay-AGB.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder über die Funktion „Seite speichern“ auf Ihrem Computer speichern.
Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung speichern und/oder ausdrucken. Der Vertragstext wird durch den Anbieter nach Vertragsschluss nicht gespeichert.
Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Button „bieten“, „kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, e-mail Adresse, Bankverbindung, etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch
Wir liefern unsere Waren ausschließlich an Kunden in die Bundesrepublik Deutschland, nach Österreich und in die Schweiz.
§ 4
Bildschirmdarstellung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden zeigen den tatsächlichen Artikel bzw. die Ware die Sie erhalten . Maßgeblich ist auch die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 5
Kaufpreise und Versandkosten
Die in den Angeboten aufgeführten Kaufpreise sind Endpreise und beinhalten als solche alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen bei der Versendung des gekauften Artikels Versandkosten an. Die Kosten des Versands trägt der Käufer.
Die Höhe der Versandkosten ist in der jeweiligen Artikelübersicht angegeben. Die Versandkosten werden dem Käufer auch vor Vertragsschluss auf der Übersichtsseite angezeigt.
Bei Ausübung des Widerrufsrechtes nach § 312 g BGB hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
§ 6
Zahlung
Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Käufers durch Überweisung oder paypal.
Der Käufer hat den Kaufpreis zuzüglich etwa anfallender Versandkosten unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung an den Anbieter zu zahlen. Der Käufer kommt spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit des Kaufpreises und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Verbraucher jedoch nur dann, wenn dieser auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.
Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7
Lieferung
Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg.
Wir sind in zumutbarem Umfang oder nach ausdrücklicher Zustimmung des Käufers zu Teillieferungen berechtigt.
Sollte der gekaufte Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Falle werden wir den Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die gekaufte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
Angegebene Lieferfristen stellen nur einen Richtwert dar und gelten daher nur als annähernd vereinbart.
§ 8
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Käufer unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Käufer haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch die Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen sind.
§ 9
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns, der Firma : Kerstin Neumann unter einer der nachfolgenden Firmenanschriften:
Kerstin Neumann
Schwanenweg 3
06526 Sangerhausen
E-Mail neumannsgh@googlemail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, e-mail,…) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an uns absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen aus diesem Vertrag erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag an Sie zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Falle werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware an uns zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Für einen etwaigen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
1.
An:
Kerstin Neumann
Schwanenweg 3
06526 Sangerhausen
E-Mail neumannsgh@googlemail.com
2.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
…………………………………………..
…………………………………………..
…………………………………………..
3.
Bestellt am:
…………………………………………..
(Datum)
4.
Erhalten am:
…………………………………………..
(Datum)
5.
Name und Anschrift des Käufers
…………………………………………..
…………………………………………..
…………………………………………..
6.
Datum
…………………………………………….
7.
Unterschrift
…………………………………………….
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9a
Ort der Rücksendung im Falle des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag gem. § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerrufen haben, schicken Sie die Ware bitte an folgende Adresse:
Kerstin Neumann
Schwanenweg 3
06526 Sangerhausen
E-Mail neumannsgh@googlemail.com
§ 10
Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 11
Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen:
Wir haften, sofern uns Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzungen einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht).Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Sofern wir gemäß vorstehender Regelung für leichte Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischer Weise rechnen mussten.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 12
Datenschutz
Als Benutzer der Plattform eBay haben Sie der Datenschutzerklärung von eBay zugestimmt. Die eBay-Datenschutzerklärung können Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen, ausdrucken und speichern.
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Der Kunde erhält auf Aufforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten
§ 13 Pflichtangaben zur Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, sofern diese im Einzelfall nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns unter den in § 1 genannten Kontaktdaten in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns unter der in § 1 genannten Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 14
Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck der nicht einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann abschließen, gilt die zuvor genannte Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters vereinbart.
Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder wenn der Vertragspartner nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt hat oder wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Vertragspartners unbekannt ist.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
§ 15
Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenanrede bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 16
Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
Kerstin Neumann
Schwanenweg 3
06526 Sangerhausen
E-Mail neumannsgh@googlemail.com
Telefon : 0176 80378391
