Allgemeine Geschäftsbedingungen
zwischen
Niehaus Küchen GmbH, Sachsenstraße 7 in 46395 Bocholt
- im Folgenden „Verkäufer“ –
und
den in § 1 der AGB bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Käufer“ –
werden folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart:
§ 1. Geltung der Bedingungen
Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Niehaus Küchen GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Lieferungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an uns übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von dem Kunden anerkannt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind Verbraucher natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche, selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2. Angebot
Lieferungen an Verbraucher erfolgen nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 3. Preise und Transportkosten
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Sie verstehen sich ab unserem Auslieferungslager, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% bzw. 19 % (je nach Produktgruppe).
Alle angegebenen Transportpreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %), Versicherung und Verpackung.
§ 4. Zustandekommen von Verträgen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Absendung der Bestellung erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung über den Eingang der Bestellung. Neben den bestellten Produkten, enthält die Bestätigung zudem nochmals die zugrunde liegenden Geschäftsbedingungen inklusive der bestehenden Widerrufsrechte.
Mit dieser Empfangsbestätigung ist der Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen, sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftrags- oder Versandbestätigung) versandt wird.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 5. Lieferung und Lieferungsverzug
Die Lieferzeiten der einzelnen Artikel entnehmen Sie bitte den einzelnen Angebotsseiten. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produktes verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Wir versenden mit DHL, UPS oder GLS. Bei den hier genannten Versandunternehmen beträgt die Regellieferzeit 2 Werktage.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen oder durch höhere Gewalt verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir dem Käufer in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.
§ 6. Haftungsbegrenzung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für durch ihn, durch seine gesetzlichen Vertreter oder durch Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.
Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die wesentliche Vertragsverpflichtungen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat oder vertrauen darf, z.B. hat der Verkäufer dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von der vorstehenden Haftungseinschränkung unberührt.
Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen oder Vertragsverletzungen, wenn die Verzögerung oder Verletzung durch höhere Gewalt verursacht wird und vom Verkäufer nicht zu vertreten sind. Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs vom Verkäufer sind insbesondere Streik, Aussperrung oder sonstige industrielle Ereignisse, zivile Aufruhre, Invasionen, terroristische Angriffe oder Bedrohungen, Krieg oder Kriegsvorbereitungen, Feuer, Explosion, Sturm, Überschwemmung, Erdbeben , Erdrutsche, Epidemien oder andere Naturkatastrophen oder Ausfälle privater oder öffentlicher Telekommunikationsnetze, des Schienenverkehrs, der Seefracht, Luftfracht, Speditionen oder sonstiger öffentlicher oder privater Transporte.
Aufgrund der Natur des Internets und der damit verbundenen Technologie, mit der die Website zur Verfügung gestellt wird, kann diese nur auf einer „je nach Verfügbarkeit“ und „so wie es ist“ Basis bereitgestellt werden. Dies bedeutet, dass wir nicht versprechen können, dass die Nutzung der Website unterbrechungs-, verzögerungs- und fehlerfrei erfolgen kann oder Ihre Vorstellungen erfüllt. Genauso können wir nicht die Fehlerfreiheit, Aktualität, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen garantieren, die auf der Website enthalten sind (obwohl wir unser Bestes geben, dies zu erreichen).
§ 7. Widerrufsbelehrung
Für Verbraucher gelten die folgenden Regelungen:
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer, KILEAN Niehaus Küchen GmbH, Sachsenstraße 7, 46395 Bocholt, Email: info@kilean.de, Tel. 02871-12409 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Widerruf ist zu richten an:
KILEAN
Niehaus Küchen GmbH
Sachsenstr. 7
46395 Bocholt
Email: info@kilean.de
Telefon: +49 (0) 2871-12409
Wir bitten Sie, die Ware in ihrer Originalverpackung an uns zurückzusenden.
§ 8 Rechtsfolgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Käufer alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Käufer kann die Rückzahlung verweigern, bis der Verkäufer die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass der die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an den Verkäufer oder an eine vom Verkäufer genannte Spedition zu übergeben und an den Verkäufer zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden für einen innerdeutschen Versand auf höchstens € 180,00 geschätzt. Für einen europaweiten Versand werden die Versandkosten auf maximal € 500,00 geschätzt.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit dem Käufer zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 9. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Wenn der Käufer eine Bestellung aufgeben oder sich bei uns registrieren lassen will, bitten wir ihn um die Eingabe von vertraulichen Informationen wie z.B. seines Namens, seiner E-Mail-Adresse, seine Versandadresse, seine Kontonummer und seine Kreditkartennummer und deren Ablaufdatum. Diese Informationen benötigen wir, um ihm einen bequemeren Einkauf zu ermöglichen und ihm den Service zu gewährleisten, den er von uns erwartet.
Wir versichern, dass Daten vertraulich behandelt werden und ausschließlich im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns verwendet werden. Die Daten werden keinem außen stehenden Dritten zugänglich gemacht oder an Dritte verkauft. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer sich mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.
§ 10. Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistung für die von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer zur Herabsetzung der Vergütung bzw. des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Käufer die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung des Kaufgegenstands. Sofern der Vertragsschluss mit einem Unternehmer zustande kommt, wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Daneben bestehen ggf. Garantieansprüche gegen den Hersteller des Liefergegenstands, sofern dieser für sein Produkt Garantieversprechen abgibt. Der Umfang richtet sich nach dem Inhalt des vom Hersteller gegebenen Garantieversprechens.
Insoweit weisen wir darauf hin, dass die Garantiebestimmungen des Herstellers je nach Land der Auslieferung an den Verbraucher gegenüber den im Inhalt geltenden Garantiebestimmungen abweichen können.
§ 11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von KILEAN Niehaus Küchen GmbH.
§ 12. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
