ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma „Greenspirits“
31 Moo 8 Matong
Phrom Phiram
Phitsanulok 65180
Thailand
(im Folgenden kurz „GS“ genannt)
1. Allgemeines:
1.1.
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für jeden von GS abgeschlossenen Vertrag. Durch Stellung eines Anbots bzw. Annahme eines von GS gestellten Anbots unterwirft sich der Kunde diesen Bedingungen.
1.2.
Kunden dürfen nur juristische oder natürliche Personen sein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.
1.3.
Der Kunde erteilt GS ausdrücklich seine Zustimmung zur Entgegennahme, firmeninternen Speicherung und Verarbeitung seiner Daten, sowie die Weitergabe dieser Daten an befugte Dritte (z.B Lieferanten) im Einzelfall, sofern diese Datenweitergabe für die Bearbeitung des Auftrags des Kunden erforderlich ist. GS verpflichtet sich darüberhinausgehend, von Kunden übermittelte Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden an firmenfremde Dritte weiterzugeben. Die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Österreichischen Datenschutzgesetzes bleiben hiervon unberührt.
1.4.
Die Verkaufs- und Lieferbedingungen von GS gelten ausschließlich; früheren oder gewohnheitsmäßigen Bedingungen, die von den hier dargestellten Bedingungen
abweichen, sowie sämtlichen Nebenvereinbarungen mit Verkaufsberatern oder anderen Mitarbeitern von GS kommen keine Gültigkeit zu, es sei denn, GS erteilt seine
ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu deren Gültigkeit. Die Verkauf- und Lieferbedingungen von GS gelten auch dann, wenn GS in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen erbringt.
2. Vertragsabschluss:
2.1.
Von GS gelegte Offerte sind grundsätzlich freibleibend und lediglich als Aufforderung an den Kunden zu sehen, seinerseits auf der Grundlage des GS-Anbots ein verbindliches Kundenanbot gegenüber GS mittels Online-Bestellformular oder per Internet-Warenbörse (wie z.B. der E Bay International AG) zu legen. Daher sind insbesondere die von GS in ihren Anboten gelegten Preise oder Lieferfristen unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch Annahme dieses, vom Kunden auf Grundlage des GS-Anbots
gelegten Kundenanbots in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch GS nach Erhalt des verbindlichen Kundenanbots zustande. Erst durch die schriftliche
Auftragsbestätigung von GS liegt eine rechtsverbindliche Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (Ware, Preis, Geschäfts- und Lieferbedingungen) vor.
2.2.
Enthält eine, von GS abgegebene schriftliche oder mündliche Willens- oder sonstige Erklärung einen, einem redlichen und vernünftigen Erklärungsempfänger erkennbaren
Fehler oder Irrtum, so ist GS jederzeit formlos berechtigt, die Willenserklärung entsprechend richtig zu stellen. Insbesondere zu nennen sind hier Schreib- und
Tippfehler sowie Zahlenstürze.
2.3.
Alle Angaben, Abbildungen, Beschreibungen, Schemata, Zeichnungen und dergleichen von Waren sind Symbolfotos; sämtliche Muster sind unverbindliche Ansichtsmuster.
3. Preise, Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug:
3.1.
Die von GS genannten Preise und Lieferfristen sind unverbindlich. Die genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Kosten für Sonderausstattungen und Nebenkosten für Lieferung, Verpackung und dergleichen. Richtigstellungen infolge irrtümlich falsch ausgewiesener Preise oder geringfügige Preisänderungen infolge Indexanpassungen der Einstandspreise behält sich GS ausdrücklich vor.
3.2.
Als Zahlungsarten werden grundsätzlich von GS die Zahlung in bar bei Selbstabholung der Waren durch den Kunden, die Zahlung per Vorauskassa und per Nachnahme, der Lastschrifteinzug von einem Inlandskonto eines österreichischen Bankinstituts sowie die Bezahlung per Kreditkarte und per Paypal akzeptiert. Im Falle der Anbietung von Waren über Internet-Warenbörsen (wie zB. E Bay International AG) akzeptiert GS jedoch alleine die im jeweiligen GS-Angebot eigens angeführten Zahlungsarten.
3.3.
Sofern nicht andere Vereinbarungen getroffen werden, sind Zahlungen an GS vom Kunden unverzüglich nach Rechnungserhalt bar, spesenfrei und ohne Abzug zu leisten.
Zahlungen werden von GS jeweils auf die älteste, bestehende Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Zur Annahme von Barzahlungen sind nur Mitarbeiter mit einer,
von GS schriftlich erteilten Inkassovollmacht berechtigt.
3.4.
Bei Überschreitung des Zahlungstermins, oder bei Übernahmeverzug des Kunden ist GS berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 1333 Abs. 2 ABGB in Rechnung zu stellen, sowie den Ersatz allfälliger Mahn-, Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu verlangen.
3.5.
Sollte der Kunde seinen Verpflichtungen aus den Vertragsbeziehungen mit GS nicht nachkommen, wegen Zahlungsverzug ein Mahn-, oder Gerichtsverfahren eingeleitet, oder über das Vermögen des Kunden ein Privatinsolvenzverfahren eröffnet worden sein, so ist GS berechtigt, sämtliche dem Kunden persönlich gewährten Rabatte und Gutschriften oder sonstige Nachlässe oder Vergütungen welcher Art auch immer wieder rückgängig zu machen und dem Kunden in Rechnung zu stellen.
4. Warenlieferung, Erfüllungs- und Warenübernahme:
4.1.
Erfüllung liegt vor, sobald dem Kunden die Versandbereitschaft der Ware von GS bekanntgegeben worden ist. Erfüllungsort beider Vertragsteile ist Graz, Österreich.
4.2.
Sämtliche Liefertermine und Lieferfristen für bestellte Waren von GS sind unverbindlich. Für die rechtzeitige Ankunft der Ware, unabhängig von der Art und Weise der Zustellung, übernimmt GS keine Haftung. GS ist berechtigt, die vom Kunden erworbenen Waren direkt durch Lieferanten an den Kunden liefern zu lassen.
4.3.
Die Ware wird auf Kosten und Gefahr des Kunden geliefert; die Gefahr geht in jenem Zeitpunkt auf den Kunden über, indem die Ware bei GS bzw. bei dem von GS zur Lieferung an den Kunden herangezogenen Lieferanten verladen wird. Ohne ausdrückliche, schriftliche Beauftragung verpflichtet sich GS nicht, eine Transportversicherung für die Ware abzuschließen. Die Kosten einer allfällig im Namen und Auftrag des Kunden abgeschlossenen Transportversicherung gehen stets zu Lasten des Kunden.
4.4.
Nimmt der Kunde die vertragsgemäßen Waren nicht am vertraglich vereinbarten Ort zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt an und ist die Verzögerung nicht vorsätzlich
oder grob schuldhaft von GS verursacht, so kann GS entweder Erfüllung oder Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung verlangen oder aber vom Vertrag unter Setzungen einer angemessene Nachfrist zurücktreten und in diesem Fall Schadenersatz verlangen.
4.5.
Im Falle des Leistungsverzuges von GS oder der von GS zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadenersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von GS, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von GS beruhen.
4.6.
Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden, hat die Übernahme der vom Kunden gekauften Ware prompt zu erfolgen. Wird die Ware innerhalb der vereinbarten Lieferfrist vom Kunden nicht übernommen, so ist GS berechtigt, ohne Einräumung einer Nachfrist über die Ware anderweitig zu disponieren und/ oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat diesfalls keinerlei Ansprüche welcher Art auch immer. Die entstehenden Kosten des Rücktransports und der (Zwischen-) Lagerung der Ware,
sowie andere Nebenkosten im Zusammenhang mit dem Annahmeverzug durch den Kunden gehen unbeschadet der GS zustehenden, weitergehenden Ersatzansprüche jedenfalls zu Lasten des Kunden.
5. Eigentumsvorbehalt:
5.1.
Bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen von GS aus der Vertragsbeziehung mit dem Kunden einschließlich Kosten, Zinsen und Verzugszinsen, bleibt die gelieferte Ware
Eigentum von GS. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch dann als vereinbart, wenn die Ware nicht unmittelbar von GS, sondern von einem, von GS beauftragten Dritten geliefert
wird.
5.2.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bis zur vollständigen Erfüllung seiner Zahlungsschuld ordnungsgemäß aufzubewahren, Instand zu halten und zu versichern. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung zugunsten eines Dritten über eine im Eigentumsvorbehalt von GS stehende Ware ist unzulässig. Der
Kunde ist verpflichtet, gegen das Eigentum von GS gerichtete Zugriffe Dritter abzuwehren und GS unverzüglich von der Pfändung, Beschädigung oder sonstigen Angriffen Dritter Mitteilung zu machen. Der Kunde haftet für sämtliche, durch derartige Zugriffe Dritter verursachten Kosten und Schäden alleine.
6. Gewährleistung und Schadenersatz
6.1.
GS ist verpflichtet, bei Vorliegen eines, die Gebrauchsfähigkeit der Ware beeinträchtigenden Mangels innerhalb der gesetzlichen Fristen Gewähr zu leisten, sofern der Mangel nicht auf fehlerhafte, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung bzw. Einbau der Ware, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, Missachtung allfälliger
Bedienungsvorschriften, Überbeanspruchung der Ware durch den Kunden bzw. dem Kunden zurechenbaren Dritten, oder natürlichen Verschleiß der Ware zurückzuführen ist.
6.2.
Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche des Kunden welcher Art auch immer sind ausgeschlossen.
6.3.
GS weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass durch den Einbau von Waren von GS in Kraftfahrzeugen die Allgemeine Betriebserlaubnis und die Zulassung dieser Fahrzeuge nach den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Mitgliedsstaates der Europäischen Union (wie z.B. nach dem Österreichischen Kraftfahrzeuggesetz und der
Österreichischen Straßenverkehrsordnung) erlöschen können. GS haftet dem Kunden für keinerlei Nachteile, die ihm aus einem allfälligen Wegfall der Betriebserlaubnis bzw. der fehlenden Zulassung von Kraftfahrzeugen durch den Einbau von Waren von GS entstehen.
7. Warenrücknahme, Umtausch
7.1.
Der Umtausch und die Rücknahme von Waren sind mit Ausnahme der im Österreichischen Konsumentenschutzgesetz zwingend vorgesehenen Fällen nicht möglich, sofern der Umtausch und die Rücknahme von Waren dem Kunden nicht ausdrücklich im konkreten Warenanbot von GS schriftlich zugesichert worden ist. Retoursendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden und haben jedenfalls sämtliche Rechnungs- und Lieferscheine von GS zu enthalten.
7.2.
GS ist berechtigt, dem Kunden bei Umtausch und Rücknahme von Waren eine Bearbeitungspauschale von 30% des Rechnungswertes der retournierten Ware zu verrechnen, sofern dem Kunden im konkreten Warenanbot von GS nicht ausdrücklich schriftlich die kostenfreie Rücknahme der Ware zugesichert worden ist.
7.3.
Bei Rücknahme von Waren erfolgt die Rückerstattung, des vom Kunden entrichteten Kaufpreises binnen 30 Tage ab Eingang der retournierten Waren bei GS.
8. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht:
8.1
Unbeschadet der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich des Gerichtsstandes für Verbraucher im Sinne des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gilt als Gerichtsstand für sämtliche zwischen GS und den Kunden im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bzw. dessen Zustandekommen entstehende Streitigkeiten das für den Sitz von GS sachlich und örtlich zuständige Gericht in Graz, Österreich als vereinbart.
8.2.
Es gilt sohin formell als auch materiell ausschließlich österreichisches Recht als vereinbart, dies ausdrücklich auch für Bestellungen von Kunden aus der Europäischen
Union, vorbehaltlich der zwingenden gesetzlichen Einschränkungen durch die jeweiligen Verbraucherschutzgesetze der einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
9. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel:
9.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder infolge gesetzlicher Änderungen ungültig werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9.2.
Schriftlichkeit im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt ausdrücklich die Möglichkeit der Übermittlung von Schreiben per Telefax, E-Mail, Onlineanfragen und gleichartige, von GS genutzte Informationsübertragung ein.
WIDERRUFS- ODER RÜCKGABEBELEHRUNG
Österreich:
„Für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes(KSchG) gelten die in den oben beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Greenspirits / Martin Putz festgelegten Widerrufs- und Rücktrittsbedingungen sowie die, im KSchG dargelegten, gesetzlichen Widerrufs- und Rückgaberechte.“
Deutschland:
„Für Verbraucher iSd § 13 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gelten die in den oben beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Greenspirits /
Martin Putz festgelegten Widerrufs- und Rücktrittsbedingungen sowie die für Fernabsatzgeschäfte in den §§ 355ff BGB dargelegten, gesetzlichen Widerrufs- und
Rückgaberechte. Im Einzelnen wird hierzu ausgeführt wie folgt:
1. Widerrufsrecht:
Die Geltendmachung des Rechts des Verbrauchers auf Widerruf bedarf gem. § 355 Abs 1 BGB keiner Begründung und kann in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) oder durchRücksendung der Ware an
Fa. Greenspirits
z. Hd. Martin Putz
Vinzenzgasse 22
8020 Graz, Österreich
martinputz@greenspirits.at
innerhalb von 14 Tagen erklärt werden.
Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Rechtsbelehrung in Textform und nach Erfüllung der Informationspflichten durch den Verkäufer, jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei wiederkehrenden Lieferungen nicht vor Eingang der 1. Teillieferung) beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung oder der Ware.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Verbraucher dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,-- nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verkäufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für den Verkäufer mit deren Empfang.
2. Rückgaberecht:
Die Geltendmachung des Rechts des Verbrauchers auf Rückgabe bedarf gem. § 356 BGB keiner Begründung und kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen in Textform (z.B. EMail, Fax, Brief) an
Fa. Greenspirits
z. Hd. Martin Putz
Vinzenzgasse 22
8020 Graz, Österreich
martinputz@greenspirits.at
innerhalb von 30 Tagen erklärt werden.
Die Rückgabefrist beginnt nach Erhalt dieser Rechtsbelehrung in Textform und nach Erfüllung der Informationspflichten durch den Verkäufer, jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei wiederkehrenden Lieferungen nicht vor Eingang der 1. Teillieferung) beim Empfänger. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe der Ware auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Verkäufers.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verkäufer mit dem Empfang.
Europäische Union:
„Für Verbraucher in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gelten die in den oben beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Greenspirits / Martin Putz festgelegten Widerrufs- und Rücktrittsbedingungen sowie die, für Fernabsatzgeschäfte in den einzelnen gesetzlichen Bestimmungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union dargelegten, gesetzlichen Widerrufs- und Rückgaberechte.“
