Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ehsanullah Tajek (ET-Commerce)
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Ehsanullah Tajek, Bolongarostraße 92, 65929 Frankfurt am Main und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet. Diese AGB gelten ebenfalls für Verträge über Waren, die mit digitalen Komponenten ausgestattet sind, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. In solchen Fällen liefert der Verkäufer neben der physischen Ware auch digitale Inhalte oder Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die integraler Bestandteil der Funktionalität der Ware sind. Für die Lieferung von physischen Datenträgern, die ausschließlich zur Speicherung digitaler Inhalte dienen, gelten diese Bedingungen ebenfalls, sofern keine gesonderten Regelungen getroffen wurden. Als digitale Inhalte im Sinne dieser Bedingungen gelten alle Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von Elektronik, digitale Medien, CDs/DVDs, Spielzeug, Baumarkt, Küche, Haushalt&Wohnen, Sport&Freizeit, Drogerie & Körperpflege, Kosmetik, Parfüms, Hautpflege, Games Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar. Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Shop-Artikel des Verkäufers. Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen bzw. „Sofort & Neu anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option Sofort Kaufen kann der Käufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt, auf der folgenden Login-Seite die Option Weiter als Gast auswählt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom Verkäufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können Käufer und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Verkäufers zu sehen. Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 4 Widerrufsrecht
Sofern der Käufer Verbraucher ist, steht ihm gesetzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte Person, die nicht der Lieferdienst ist, die Ware erhalten haben. Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, genügt eine eindeutige Mitteilung an uns (Ehsanullah Tajek, Bolongarostraße 92, 65929 Frankfurt am Main, Deutschland, Tel.: 015565028525, E-Mail: info@et-commerce.de). Dies kann schriftlich, beispielsweise per Brief oder per E-Mail, erfolgen. Die Verwendung des beigefügten Musterformulars ist möglich, jedoch nicht verpflichtend. Zur Fristwahrung genügt es, wenn Sie Ihre Mitteilung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen sämtliche von Ihnen geleisteten Zahlungen, einschließlich etwaiger Standardlieferkosten. Ausgenommen davon sind zusätzliche Kosten, die durch eine von Ihnen gewünschte, abweichende Versandart entstanden sind. Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab Eingang Ihres Widerrufs. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen dadurch keinerlei Kosten. Wir behalten uns das Recht vor, die Rückzahlung solange zurückzuhalten, bis wir die zurückgesendete Ware erhalten haben oder Sie den Versand der Ware nachgewiesen haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie sind verpflichtet, die Ware spätestens vierzehn Tage nach Abgabe Ihrer Widerrufserklärung an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Fristablauf versenden. Die unmittelbaren Rücksendekosten sind von Ihnen zu tragen. Für einen möglichen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktion hinausgeht. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bzw. kann vorzeitig erlöschen bei: - Waren, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, - Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, - Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software in versiegelter Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Hinweise zur Rücksendung: 1) Um Schäden oder Verschmutzungen zu vermeiden, verpacken Sie die Ware bitte sorgfältig, idealerweise in der Originalverpackung samt Zubehör und allen Bestandteilen. 2) Wenn keine Originalverpackung mehr vorhanden ist, wählen Sie bitte eine geeignete schützende Verpackung für den Rückversand. 3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. ------ Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An Ehsanullah Tajek Bolongarostraße 92 65929 Frankfurt am Main Deutschland E-Mail: info@et-commerce.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen ------
Hinweise zum Widerrufsrecht können der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers entnommen werden. Der Käufer erhält zusätzlich nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Belehrung über sein Widerrufsrecht und Informationen dazu, wie er es ausüben kann, z.B. über das der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Gesamtpreise, die die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer bereits enthalten. Etwaige zusätzlich anfallende Versand- oder Lieferkosten werden beim jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister eBay S.à r.l., mit Sitz in 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg. Der Verkäufer bedient sich dieses Zahlungsdienstleisters zur Abwicklung der Zahlungen.
§ 7 Liefer- und Versandbedingungen
Sofern der Verkäufer den Versand der angebotenen Ware anbietet, erfolgt die Zustellung an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Maßgeblich ist die Lieferadresse, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs bei Amazon angegeben hat. Kommt es zu einer fehlgeschlagenen Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat – etwa durch fehlerhafte Adressangaben oder Nichtannahme der Sendung – so hat der Kunde die dadurch verursachten angemessenen Kosten zu tragen. Dies gilt nicht für die ursprünglichen Versandkosten, sofern der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht ordnungsgemäß ausübt. Für Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs gelten die Regelungen aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Sollte der Verkäufer trotz ordnungsgemäßer Bestellung bei seinem Lieferanten nicht oder nur teilweise beliefert werden, behält er sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt ausschließlich in Fällen, in denen den Verkäufer kein Verschulden trifft und ein sogenanntes Deckungsgeschäft mit dem Vorlieferanten abgeschlossen wurde. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits geleistete Zahlungen umgehend zu erstatten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Erfolgt die Lieferung der Ware, bevor der vollständige Kaufpreis beim Verkäufer eingegangen ist, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware somit ausdrücklich bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsansprüche vor.
§ 9 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
§ 10 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
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