AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der The Little Move GmbH für den Online-Shop www.thelittlemove.de
Der Online-Shop www.thelittlemove.de ist ein Produkt der The Little Move GmbH, Hauptstraße 58/5, 89278 Nersingen.
Die The Little Move GmbH wird im Folgenden auch kurz „TLM“ genannt.
In diesem Online-Shop können Verbraucher (nachfolgend „Kunde“ genannt) rechtsverbindliche Kaufverträge über Kinderwagen und Zubehör (einzeln oder zusammen auch „Produkt“ oder „Produkte“) mit TLM sowohl als Käufer als auch als Verkäufer abschließen.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in der im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung gelten für alle Kaufvertäge, die über den Online-Shop www.thelittlemove.de innerhalb Deutschlands abgeschlossen oder angebahnt werden.
1.2 Der Kunde erkennt mit der Bestellung einer Kaufsache und/oder mit dem Absenden eines Angebotes über den Verkauf eines Produktes an TLM ausdrücklich die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1.3 Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, TLM hat der Geltung im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages bei Kauf durch den Kunden (Produkte kaufen), Eigentumsvorbehalt
2.1 Die reine Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Das Produktsortiment im Online-Shop ist demnach freibleibend und unverbindlich. Durch Klicken des Buttons am Ende des Bestellvorganges gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, soweit er zuvor durch Setzen eines Häkchens im dafür vorgesehenen Feld diesen AGB zugestimmt und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat.
2.2 Der Eingang der Bestellung des Kunden wird umgehend per Email bestätigt, wobei die Bestellbestätigung durch TLM noch keine Annahme des Angebotes darstellt. Sie dient lediglich dazu, den Kunden über den Eingang der Bestellung zu informieren und enthält die für den Fall des Zustandekommens eines Vertrages gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über TLM als potentiellen Kaufvertragspartner und diese AGB mit Widerrufsbelehrung.
2.3 Die Vertragsannahme durch TLM erfolgt entweder durch eine separate Auftragsbestätigung per Email innerhalb von 3 Werktagen oder durch eine Versandbestätigungsmail. Soweit das bestellte Produkt gänzlich oder in der vom Kunden bestellten Ausführung nicht lieferbar sein sollte, erhält der Kunde innerhalb von 3 Werktagen eine entsprechende Mitteilungsmail.
2.4 Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von TLM.
§ 3 Zustand der Produkte bei Kauf durch den Kunden; Gewährleistung
3.1. TLM verkauf ausschließlich gebrauchte Produkte, die in folgende Kategorien eingeordnet werden, um den Zustand des Produktes zu beschreiben:
Wie Neu: der Kinderwagen wurde sehr wenig bis gar nicht benutzt.
Sehr guter Zustand: leichte Gebrauchsspuren, technisch einwandfrei
Guter Zustand: optische Mangel, technisch einwandfrei
3.2 Die im Web-Shop dargestellten Abbildungen der Produkte sind soweit möglich Originalaufnahmen. Es kann sich aber auch um Typabbildungen des jeweiligen Produktes handeln, wobei Ausführung und Farbe stets zutreffend sind. Falls der genaue Produktzustand im Einzelfall auf der Produktabbildung nicht ersichtlich ist, richtet er sich nach der unter 3.1. erläuterten Klassifizierung.
3.3. Angaben zu technischen Daten, wie z.B. Gewichts- und Maßangaben sind, soweit solche beim Produkt erfolgen, übliche Näherungswerte.
3.4 TLM haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff. BGB.
3.5 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom TLM gelieferten Produkten nur, wenn eine solche ausdrücklich in der Produktbeschreibung angegeben wird.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages bei Verkauf durch den Kunden (Produkte verkaufen); aufschiebende Bedingung
4.1 TLM kauft gebrauchte Produkte vom Kunden an. Der Kunde kann mittels dem hierfür von TLM vorgesehenen Formular eine Anfrage zur Abgabe eines verbindliches Kaufangebotes für ein Produkt an TLM übermitteln. Dies stellt jedoch noch kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
4.2 TLM ist nicht verpflichtet, entsprechend einer Anfrage des Kunden per Formular, ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Kunden zu übermitteln. Sobald TLM eine solche Anfrage des Kunden erreicht, wird diese zunächst geprüft. TLM versendet hiernach per Email ein verbindliches Preisangebot auf Grundlage der vom Kunden gemachten Angaben zum Zustand des Produkts an den Kunden oder lehnt die Anfrage des Kunden ab. An das Preisangebot ist TLM 14 Tage gebunden.
4.3. Nimmt der Kunde das Angebot von TLM auf Abschluss eines Kaufvertrages zu dem von TLM vorgeschlagenen Preis per Email an, schickt TLM dem Kunden per Email ein Versandlabel zum kostenfreien Versand des Produktes an TLM per DHL. Auf Wunsch schickt außerdem TLM entgeltlich das Verpackungsmaterial.
4.4 Der Abschluss eines Kaufvertrages über das Produkt steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass TLM die Angaben des Kunden zum Zustand des Produktes für korrekt befindet.
4.5 Ist der vom Kunden im Formular angegebene Zustand des Produktes korrekt, zahlt TLM die angebotene Summe an den Kunden aus. Die Auszahlung an den Kunden kann wahlweise auch in Gutscheinen für Produkte der The Little Move GmbH erfolgen.
4.6 Ist der vom Kunden im Formular angegebene Zustand des Produktes nicht korrekt, kommt zunächst kein Kaufvertrag zustande. TLM meldet sich in diesem Fall beim Kunden mit einem aktualisierten Preisangebot. Wenn der Kunde dieses Angebot annimmt, zahlt TLM die aktualisierte Summe an den Kunden aus. Wenn der Kunde das aktualisierte Preisangebot nicht annimmt, sendet TLM das Produkt an den Kunden zurück und behält sich in diesem Fall vor, die Kosten für den Rückversand vom Kunden ersetzt zu verlangen.
§ 5 Preise, Versandkosten, Bezahlung und Rückbuchungsgebühren
5.1 Die im Online-Shop genannten Preise für die Produkte beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und die Versandkosten.
5.2 Im Online-Shop werden verschiedene Bezahlmöglichkeiten angeboten, zwischen welchen der Kunde wählen kann, wobei sich TLM das jederzeitige Recht vorbehält, bestimmte Zahlarten nicht mehr anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
5.3 Vom Kunden zu vertretende Rückbuchungen der Kreditkartenabbuchungen berechtigen TLM zur Berechnung der entstandenen Gebühren gegenüber dem Kunden. Diese können nach Zahlungsart und Kreditinstitut variieren.
§ 6 Haftung
6.1 Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet TLM nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), also solcher, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck TLM gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
TLM haftet nicht im Fall von unbefugter und/oder unerlaubter Benutzung von Produkten.
6.2 Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von TLM für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch Ziffer 6.1 beschriebenen Umfang beschränkt.
6.3 Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei schuldhaft verursachten Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit) sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für den Fall weiterer zwingender Haftungstatbestände. Darüber hinaus gilt sie nicht, wenn und soweit TLM eine Garantie übernommen hat.
6.4 Der Kunde haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Allgemeines
7.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Im Fall von Streitfällen bezüglich vertraglicher Verpflichtungen aus Onlineverträgen zwischen TLM und dem Kunden, informiert TLM, dass die Europäische Kommission ein Portal zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) entwickelt hat und anbietet, damit Streitfälle zwischen Verkäufer/Dienstleister und Verbraucher außergerichtlich beigelegt werden können. Die OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/odr. Über diese Plattform kann der Kunde eine Beschwerde bezüglich des Online-Kaufvertrages oder Online-Dienstleistungsvertrages einreichen. Die obengenannte Seite http://ec.europa.eu/odr enthält alle notwendigen Informationen in Bezug auf die Einreichung einer Beschwerde und die entsprechende Prozedur.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer weiteren Verbraucherschlichtungsstelle ist TLM nicht bereit und nicht verpflichtet.
