ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) des Hasan Cobanoglu, handelnd unter „Cobano-Store“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht abweichend geregelt. Neben der Lieferung der Ware schuldet der Verkäufer die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die mit der Ware verbunden sind, sodass sie ohne sie nicht funktionieren kann.
1.3 Für Verträge zur Lieferung von Datenträgern, die als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB ebenfalls. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragsschluss
2.1 Die auf eBay eingestellten Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das bei eBay integrierte Bestellsystem abgeben.
2.2.1 Bei einer Auktion nimmt der Kunde durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion ein verbindliches Angebot an. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde zum Auktionsende der Höchstbietende ist.
2.2.2 Bei „Sofort-Kaufen“-Angeboten gibt der Kunde durch Klicken des Buttons „Sofort kaufen“ ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.3 Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von eBay, die den Vertragsschluss bestätigt.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nach dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Der Vertragstext wird zusätzlich bei eBay archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes eBay-Konto abgerufen werden.
2.5 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen (z.B. Zölle oder Überweisungsgebühren), die der Kunde zu tragen hat.
4.3 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die von eBay bereitgestellten Zahlungsmethoden.
Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Kosten.
5.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Selbstbelieferung nicht ordnungsgemäß erfolgt.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren.
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter folgendem Link bereit: https: ec.europa.eu/consumers/odr
9.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Ich versichere, dass alle meine Verkaufsaktivitäten in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften der EU erfolgen.