Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
ANTIKFLAIR Antik-Versand
Kai Buchmann
Tränkeweg 26, 12351 Berlin
info@antik-versand.de
und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.
§ 5 Wiederrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Endverbraucher in Deutschland können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Hin- und Rück-Transportkosten müssen vom Verbraucher getragen werden in sofern die Ware schon verschickt wurde. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Wünscht der Verbraucher einen früheren Versand als 14 Tage in dem er vorher überwiesen hat, so endet die Frist ab der Bestätigung des Versands, welcher 1 Tag zuvor per eMail an den Verbraucher verschickt wird. Der Verbraucher hat dann 1 Tag Wiederrufsfrist.
Der Widerruf ist zu richten an:
ANTIKFLAIR Antik-Versand
Kai Buchmann
Tränkeweg 26
D-12351 Berlin
eMail: info@antik-versand.de
§ 6 Wiederrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind nach den Richtlinien der jeweiligen Transportunternehmen zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Die Ware muß transportsicher verpackt sein. Nicht Paket versandfähige Sachen werden bei Ihnen per Spedition abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Wiederrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 7 Rücksendung nach § 357 BGB und Lagerung
Rechtsfolgen des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen und Ladenverkäufen.
(1) Die empfangenen Leistungen sind spätestens nach 14 Tagen zurück zu gewähren.
(2) Der Unternehmer muss auch etwaige Zahlungen des Verbrauchers für die Lieferung zurück gewähren. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmer angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
(3) Für die Rückzahlung muss der Unternehmer dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat. Satz 1 gilt nicht, wenn ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist und dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.
(4) Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann der Unternehmer die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen.
(5) Der Verbraucher ist nicht verpflichtet, die empfangenen Waren zurückzusenden, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Waren abzuholen.
(6) Voranmeldung beim Empfänger: Die Vorankündigung erfolgt in der Regel per SMS beim Empfänger. Der Empfänger erhält vom Spediteur eine SMS mit einem vorgegebenen Liefertermin. Sollte der Empfänger zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend sein, muß dieser 1 Tag vorher rechtzeitig beim zuständigen Spediteur anrufen und einen Ausweichtermin vereinbart haben. Der Empfänger muß sich bei Absprachen direkt mit der Spedition in Verbindung setzen, nicht mit uns. Sollte der Empfänger nicht auf die SMS reagieren, wird davon ausgegangen, dass zum angekündigten Termin angeliefert werden kann. Der Empfänger sollte daher immer regelmäßig in sein SMS Postfach ab dem Zeitpunkt der Versendung schauen. Sollte der Empfänger zum angegebenen Termin nicht anwesend sein, muß die Ware ein 2. Mal angeliefert werden. Weigert sich der Empfänger einen Terminvorschlag oder gänzlich die Ware aus persönlichen Gründen an zu nehmen, so hat der Empfänger die Hin- und Rückführungskosten zu tragen. Dies trifft ebenfalls zu, sollte der Empfänger nicht zum angekündigten Termin erscheinen. Hierdurch entstehen doppelte Anfahrtkosten, die dem Empfänger in Rechnung gestellt werden müssen. Die Ware wird auf Palette mit Schutzfolie und Transportgurten ebenerdig geliefert. Der Empfänger hat aus versicherungstechnischen Gründen selber nach Übergabe der Ware für Tragehilfe innerhalb seines eigenen Wohnhauses zu sorgen. Die Ware muß sofort während des Erhalts im Beisein des Fahrers auf eventuelle grob fahrlässige Gabelstapler Unfälle untersucht werden. Dies muß vom Fahrer protokoliert und vom Empfänger gegengezeichnet werden. Es darf keine Ware mit Transportschaden angenommen werden, da sonst keine Regressansprüche an die Transportfirma gestellt werden können. Unterschrieben angenommene Ware gilt als unbeschädigt angenommen. Sollten Sie mit dem Spediteur ohne unsere Kenntnis telefonisch/schriftlich Vereinbarungen treffen, er könne die Ware einfach bei ihnen vor die Tür stellen ohne selbst anwesend zu sein, gilt die Ware als unbeschädigt angenommen, auch ohne Unterschrift des Empfängers. Sie müssen daher immer anwesend sein. Bei Nichtachtung dieser Regel lehnen wir jegliche spätere Mängelbeanstandung insbesondere auch die der versteckten Mängel Regelung ab. Bitte beachten Sie, dass die Transportfirma nichts mit uns zu tun hat sondern ein reines Speditions-Logistik-Unternehmen (zB wie DHL Cargo Logistik) ist. Laut unseres Auftrages sollte der Empfänger vorab über die Lieferung mit einer SMS manchmal auch telefonisch informiert werden. Wir können jedoch nichts für Engpässe und Verzögerungen im Transportwesen, Termin Überlastungen, Stau‘s oder unzuverlässige Fahrer, die sich nicht ankündigen können oder Aushilfsfahrer die unsere Sprache nicht verstehen. In der Regel sollte aber alles glatt gehen. Bitte beachten Sie, dass es in der Weihnachts- und Sylvester-Zeit so wie durch Feiertage zu Liefer Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
(7) Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Unternehmer den Verbraucher nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche von dieser Pflicht unterrichtet hat. Satz 1 gilt nicht, wenn der Unternehmer sich bereit erklärt hat, diese Kosten zu tragen. Wir unterrichten hiermit, dass der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt.
(8) Für die Kalkulation der Rücksendung durch eine Spedition ist der Verbraucher verantwortlich. Der Verbraucher hat die freie Wahl, den für ihn günstigsten Anbieter aus zu wählen. Der Verbraucher hat selber die Rückführung zu Organisieren und damit die freie Wahl seiner Transportfirma. Die Speditionskosten der Hinsendung sind bei jedem Produkt separat von uns ausgewiesen. Die ungefähren Rücksendekosten für eine Privatperson in eigener Regie mit einer Deutschland Weiten Standard Spedition zB für eine Kommode (B100xT50xH80cm) beträgt Erfahrungsgemäß ca 140,-€bis 250,-€, Kleiderschrank (B120xT80xH180cm) ca 200,-€ bis 250,- €, Buffets (B160xT80xH200) 300,-€ bis 400,-€. Angaben sind ohne Gewähr und geben nur eine ungefähre Richtlinie bekannt.
(9) Der Verbraucher hat Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn
1. der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und
2. der Unternehmer den Verbraucher nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet hat.
(10) Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen oder über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in nicht bestimmten Mengen oder nicht begrenztem Volumen oder über die Lieferung von Fernwärme, so schuldet der Verbraucher dem Unternehmer Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung, wenn der Verbraucher von dem Unternehmer ausdrücklich verlangt hat, dass dieser mit der Leistung vor Ablauf der Wiederrufsfrist beginnt. Der Anspruch aus Satz 1 besteht nur, wenn der Unternehmer den Verbraucher nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ordnungsgemäß informiert hat. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen besteht der Anspruch nach Satz 1 nur dann, wenn der Verbraucher sein Verlangen nach Satz 1 auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat. Bei der Berechnung des Wertersatzes ist der vereinbarte Gesamtpreis zu Grunde zu legen. Ist der vereinbarte Gesamtpreis unverhältnismäßig hoch, ist der Wertersatz auf der Grundlage des Marktwerts der erbrachten Leistung zu berechnen.
(11) Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, so hat er keinen Wertersatz zu leisten.
(12) Um unsere günstigen Preise zu halten, sind kurze Lagerzeiten voraus zu setzen. Die Ware muß daher innerhalb von 14 Tagen bezahlt und versendet bzw abgeholt worden sein. Nach Bezahlung innerhalb der ersten 14 Tage kann - nach schriftlicher Absprache mit uns - die Lagerfrist kostenlos um weitere 14 Tage verlängert werden. Danach fällt eine Lagergebühr von 10,-€ pro Tag an. Wir behalten uns vor, bei nicht Bezahlung oder vereinbarter Selbstabholung der Ware 14 Tage nach seiner Bestellung den Kaufvertrag zu annullieren in so fern, dass sich der Verbraucher nicht gemeldet hat bzw seine Bestellung ignoriert. Lagergebühren fallen ab dem überschrittenen Tag ab dem Tag der Bestelltag an.
(13) Es handelt sich beim Transport von Möbeln nicht um Briefchen oder Päckchen die bei manchen Post Gesellschaften laut ihre eigenen AGBs auf Grund von Unzustellbarkeit Gratis zurück geführt werden. Es handelt sich bei unserer Ware um Schwertransport-Güter bei denen im Speditionsversandt andere Richtlinien gelten. Wird die Warenannahme ohne ersichtlichen Grund verweigert, so trägt der Empfänger auf jeden Fall die Hin- und Rücksendekosten, auf jeden Fall aber die Rücksendekosten. Dies gilt auch bei Nichtgefallen, falscher Empfänger Angabe und Annahmeverweigerung durch Dritte. Der Verbraucher hat bei der Rückführung für die gleiche sichere Verpackung auf Palette mit Gurten und Schutzfolie zu sorgen. Der Verbraucher hat in der Regel am Tag der Abholung anwesend zu sein um die Übergabe der Ware dem Fahrer zu quittieren.
§ 8 Transportschäden
Der Verbraucher ist verpflichtet die Ware sofort noch während des Erhalts im Beisein des Transporteurs auf eventuelle Transportschäden gem § 438 HGB (äußere Einwirkung) zu untersuchen. Diese müssen vom Transporteur protokolliert werden. Der Empfänger hat nicht das Recht einer Feinkontrolle (öffnen der Verpackung) im Beisein des Spediteurs. Wenn der Verbraucher die Ware ohne Transportschaden Protokoll entgegen nimmt, gilt die Ware als unbeschädigt angenommen. Der Unternehmer kann nun nicht mehr dem Spediteur gegenüber einen Transportschaden geltend machen, da dieser nun davon ausgeht, dass der Schaden nachträglich durch den Verbraucher durch unsachgemäßes Handling nach der Übergabe in seinen eigenen Räumen passiert ist. Der Verbraucher trägt ohne ein Schadensprokoll, das durch den Fahrer als Zeugen aufgenommen wurde, automatisch die Rücksendekosten. Diese betragen mindestens den Betrag der Hinnsendekosten. In diesem Fall behält sich der Unternehmer vor, einen Schadenersatz seitens des Verbrauchers geltend zu machen, sobald die Ware rückgeführt und auf Schäden untersucht wurde. Der Verbraucher hat bei der Rückführung für die gleiche sichere Verpackung auf Palette mit Gurten und Schutzfolie zu sorgen. Der Verbraucher muß ohne ein gültiges Transportschaden Protokoll selber ein adäquates Transportunternehmen für die Rückführung organisieren. Für Transportschäden der Rückführung durch das Transportunternehmen des Verbrauchers ist dieser als Versender verantwortlich. Bei einem Transportschaden sind wir nicht verpflichtet die Ware an zu nehmen. Die Schadensregulierung obliegt immer dem Versender.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 10 Verjährung des Gewährleistungsanspruchs
Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchter Ware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an den Verbraucher. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die der Verkäufer arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die der Verkäufer für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 11 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers und dessen gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, dem Verbraucher die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin hat der Verkäufer die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln im besten Wissen und Gewissen übergeben.
§ 12 Zustand, Gewährleistung, Restauration
Alters-, Maß- und Materialangaben sind ohne Gewähr. Unsere Ware kann auf Grund ihres Alters durchaus restauriert worden sein. Durch die Restauration im Sinne von Reparaturmaßnahmen werden teilweise alte Teile durch Neue ersetzt. Hierbei steht in erster Linie die Funktionalität und nicht die Ästhetik im Vordergrund. Altersbedingte Gebrauchsspuren so wie Beschädigungen können bei Gebrauchtmöbeln immer vorhanden sein, welche bei einem gebrauchten Gebrauchsgegenstand auch als normal zu bezeichnen sind. Sollten alte Wurmlöcher vorhanden sein so sollten diese in der Regel nicht mehr aktiv sein. Alte Wurmlöcher sind bei antiken Möbeln durchaus üblich und müssen toleriert werden. Sollte dennoch aktiver Wurmbefall vorhanden sein, so kann dies nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, da wir die Möbel als Wiederverkäufer weiter verkaufen. Falls Holzwurm Befall von Bedeutung sein sollte, fragen Sie bitte vor dem Kauf schriftlich bei uns nach und informieren sich gegebenenfalls über Maßnahmen zur Beseitigung. Auch hierfür gibt es Lösungen. Erfüllt ein nachgewiesener Mangel durch einen qualifizierten Gutachter den Tatbestand eines gesetzlich berechtigten Anspruchs, so hat der Verkäufer die Möglichkeit die Ware im Zuge der Nacherfüllung von Mängeln auszubessern und zu korrigieren. Hierzu hat der Verbraucher das Möbel laut unseren Transportbedingungen zu uns zurück zu führen.
§ 13 Gebrauchsgegenstände
Bei Verkauf gebrauchter Produkte verjähren Ansprüche des Verbrauchers wegen Sachmängel entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb von 12 Monaten ab Auslieferung der Ware. Grundsätzlich ist der Verbraucher gegenüber dem Verkäufer zum Nachweis eines eventuellen Sachmangels verpflichtet, wenn der aufgetretene Fehler in Zusammenhang damit steht, dass:
- der Verbraucher die Kaufsache trotz eines aufgetretenen Fehlers weiter benutzt und dadurch zusätzliche Schäden verursacht hat oder
- der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist (z.B. bei sportlichen Wettbewerben, wenn der Kaufgegenstand dafür nicht ausdrücklich vorgesehen ist) oder
- der Kaufgegenstand zuvor in einem für die Betreuung nicht geeigneten Betrieb Instandgesetzt, gewartet oder gepflegt worden ist und der Mangel hierdurch verursacht oder erweitert sein kann.
- in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder
- der Verbraucher die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat.
Sollte dieser Nachweis dem Verbraucher nicht möglich sein, bestehen seitens des Verkäufers keine Gewährleistungsverpflichtungen.
§ 14 Verschleiß
Gewöhnlicher Verschleiß ist von der Sachmängelhaftung ausgeschlossen.
§ 15 Bagatellmängel
Bagatellmängel wie Kratzer, Farbspritzer oder leichte Absplitterungen bei gebrauchten Möbeln sind geringfügige Mängel, die leicht zu beheben sind. Bei einem unerheblichen Mangel (Pflichtverletzung) ist der Schadensersatz statt der ganzen Leistung (§ 281 Abs. 1 letzter Satz BGB@) und der Rücktritt wegen Mangels (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB@) ausgeschlossen.
§ 16 Ausschluss der Leistungspflicht
Der Anspruch auf Leistung ist laut § 275 BGB ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht. Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat. Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann. Sollte der Kunde bereits Gelder bezahlt haben, so werden diese selbstverständlich sofort wieder zurück überwiesen. Ein Schadenersatz kann nicht gewährt werden.
§ 17 Verkauf an Firmen
Bei verkauf an Firmen verkaufen wir nur an Firmen und nicht an eine juristische Person. Die Rückgabe und Garantieansprüche der Ware sind bei Firmen ausgeschlossen. Eine Transportrückerstattung bei Firmen ist ausgeschlossen. Die Hin- und Rücksende Transportkosten sind immer von der kaufenden Firma zu tragen. Die anfallende Einfuhrsteuer bei Bestellungen außerhalb Deutschlands sowie eventuelle Zollgebühren müssen von der kaufenden Firma getragen werden.
§ 18 Ort des Vertragsabschlusses (Fernabsatzgesetz)
Im Fernverkauf gelten die Gesetze des deutschen Fernabsatzgesetzes. An Sonsten ist der Ort der Sitz des Verkäufers in diesem Fall Berlin, Deutschland.
§ 19 Gutschriften & Gutscheine
Gutscheine und Gutschriften sind 1 Jahr ab Ausstellungsdatum gültig.
§ 20 Preis Angebote
Preis Angebote sind vor der Bezahlung unverbindlich und nicht bindend. Erst nach einer Bezahlung stehen dem Verbraucher die üblich gesetzlichen Rechte zu.
§ 21 Umsatzsteuerregelung
Wir unterliegen gemäß § 25A UstG der Differenzbesteuerung im Gebrauchtwarenhandel. D.h. Die Ware beinhaltet die gesetzliche MwSt, wird jedoch nicht ausgewiesen.
§ 22 Gerichtstand
Der Gerichtstand ist Berlin.
§ 23 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, behalten die übrigen Bestimmungen unverändert Gültigkeit. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung wird diesem Vertragsverhältnis eine Regelung zugrunde gelegt, die der ursprünglichen Bestimmung in ihrer wirtschaftlichen Zielrichtung am nächsten kommt.
01/07/2025
