Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen/DatenschutzerklÀrung
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr VertrĂ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Sebastian Maienberger) ĂŒber die Internetplattform eBay oder CATCH by eBay schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCH by eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt ĂŒber die verschiedenen Online-Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen Artikelseite angeboten) wie folgt zustande:
a) Kauf ĂŒber die Funktion Sofort-Kaufen
Nach Anklicken der SchaltflÀche Sofort-Kaufen auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunÀchst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nÀchsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske Versand an , in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswÀhlen.
Soweit von uns zur VerfĂŒgung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchfĂŒhren, indem Sie die entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che anklicken. Im nĂ€chsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske Versand an ein und wĂ€hlen die Zahlungsart aus.
AnschlieĂend werden Ihnen die Bestelldaten als BestellĂŒbersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die BestellĂŒbersichtsseite auf der Internetseite von eBay gefĂŒhrt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. AbschlieĂend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurĂŒck zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als BestellĂŒbersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der BestellĂŒbersicht nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion zurĂŒck des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che ( Kaufen , Jetzt bezahlen oder Ă€hnliche Bezeichnung) erklĂ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
b) Kauf ĂŒber die Funktion In den Warenkorb
Durch Anklicken der SchaltflĂ€che In den Warenkorb auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der Warenkorb angezeigt. Alternativ können Sie ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che (Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen.
Nach Anklicken der SchaltflÀche Zur Kasse oder Jetzt sicher zur Kasse in der Warenkorb-Ansicht können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunÀchst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nÀchsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske Versand an , in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswÀhlen.
Soweit von uns zur VerfĂŒgung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchfĂŒhren, indem Sie die entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che anklicken. Im nĂ€chsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske Versand an ein und wĂ€hlen die Zahlungsart aus.
AnschlieĂend werden Ihnen die Bestelldaten als BestellĂŒbersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die BestellĂŒbersichtsseite auf der Internetseite von eBay gefĂŒhrt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. AbschlieĂend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurĂŒck zu eBay geleitet wurden, auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als BestellĂŒbersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der BestellĂŒbersicht nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion zurĂŒck des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che ( Kaufen , Jetzt kaufen , Jetzt bezahlen oder Ă€hnliche Bezeichnung) erklĂ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
c) Kauf ĂŒber die Funktion Bieten
Bei der Funktion Bieten können Sie innerhalb der Frist, in der unser Angebot per Gebot angenommen werden kann ( Angebotsdauer ), ein Gebot unter Beachtung der von eBay festgelegten Gebotsschritte ( Erhöhungsschritte ) abgeben. Soweit wir einen Mindestpreis festgelegt haben, muss Ihr Gebot, um berĂŒcksichtigt werden zu können, diesen Mindestpreis erreichen.
Nach Eingabe Ihres Gebotsbetrages ( Maximalgebot ) und Anklicken der SchaltflÀche Bieten auf der Artikelseite erfolgt der Login in Ihr bestehendes eBay-Konto (oder die Neuerstellung eines eBay-Kontos).
Auf der nachfolgenden Seite haben Sie die Möglichkeit, Ihr Gebot nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion zurĂŒck des Internetbrowsers) bzw. das Gebot abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Gebotes ĂŒber die SchaltflĂ€che BestĂ€tigen erklĂ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes.
Der Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass Ihr Gebot zum Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsdauer das Höchstgebot ist.
Gibt ein anderer Bieter vor Ablauf der Angebotsdauer ein ihr Maximalgebot ĂŒbersteigendes Gebot ab, erlischt Ihr niedrigeres Gebot.
d) Kauf ĂŒber die Funktion Preisvorschlag senden
Bei der Funktion Preisvorschlag senden haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu dem in der Artikelseite ausgewiesenen Preis zu unterbreiten.
Nach Anklicken der SchaltflÀche Preisvorschlag senden auf der Artikelseite und Login in Ihr bestehendes eBay-Konto oder der Neuerstellung eines eBay-Kontos können Sie auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen und auswÀhlen, wie lange Ihr Preisvorschlag gelten soll.
Nach BetĂ€tigen der SchaltflĂ€che Preisvorschlag prĂŒfen haben Sie die Möglichkeit, Ihren Preisvorschlag auf der Folgeseite nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion Preisvorschlag bearbeiten auf der Seite) bzw. den Preisvorschlag abzubrechen.
Mit dem Absenden Ihres Preisvorschlages ĂŒber die SchaltflĂ€che Preisvorschlag senden geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. An diesen Preisvorschlag sind Sie entsprechend Ihrer Auswahl bis zu zwei Tage gebunden.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag innerhalb des von Ihnen festgelegten GĂŒltigkeitszeitraums annehmen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 ZurĂŒckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĂŒckbehaltungsrecht können Sie nur ausĂŒben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhĂ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergÀnzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstĂ€ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschĂ€ftsbeziehung vor. Vor Ăbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfĂ€ndung oder SicherheitsĂŒbereignung nicht zulĂ€ssig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen GeschĂ€ftsgang weiterverkaufen. FĂŒr diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermĂ€chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemÀà nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhÀltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstÀnden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% ĂŒbersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 GewÀhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MĂ€ngelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstĂ€ndigkeit, offensichtliche MĂ€ngel und TransportschĂ€den zu ĂŒberprĂŒfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewĂ€hrleistungsansprĂŒche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der VertragserklĂ€rung durch uns ĂŒber selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrĂŒcklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden GewÀhrleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und ĂuĂerungen des Herstellers.
b) Bei MĂ€ngeln leisten wir nach unserer Wahl GewĂ€hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. SchlĂ€gt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĂŒcktreten. Die MĂ€ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen UmstĂ€nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĂŒssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĂŒllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemĂ€Ăen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die GewĂ€hrleistungsfrist betrĂ€gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die FristverkĂŒrzung gilt nicht:
- fĂŒr uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsĂ€tzlich oder grob fahrlĂ€ssig verursachten sonstigen SchĂ€den;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂŒr die Beschaffenheit der Sache ĂŒbernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer ĂŒblichen Verwendungsweise fĂŒr ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen RĂŒckgriffsansprĂŒchen, die Sie im Zusammenhang mit MĂ€ngelrechten gegen uns haben.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GĂŒnstigkeitsprinzip).
