ALGEMEINE VERKAUFS- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
DER FIRMA „FINDEN-UND-FREUEN“
„Finden und Freuen“
Inhaberin: Ruzena Baier
Dachtmisserstr 14
21391 Reppenstedt
Tel: 017666643622
E-Mail: findenundfreuen@gmx.de
I. Geltungsbereich
1. Alle Lieferungen und Leistungen in der Firma „Finden und Freuen“ erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (im nachfolgenden AGB). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma „Finden und Freuen“ können ausgedruckt, gespeichert oder als PDF-Datei heruntergeladen werden.
2. Kunden im Rahmen dieser AGB sind entweder Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Diese AGB gelten darüber hinaus auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts und für öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma „Finden und Freuen“ gelten ausschließlich. Abweichende Einkaufsbedingungen oder Gegenbestätigungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma „Finden und Freuen“ hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen haben Vorrang.
II. Vertragsabschluss
Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies allerdings ausschließlich über die von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion.
Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder aber im Fall der vorzeitigen Beendigung kommt der Vertrag mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Dies gilt jedoch nicht, wenn ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis nicht erreicht wurde.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Käufer unabhängig vom Ablauf der Laufzeit der Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer die Festpreis-Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die sog. Online-Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Käufer kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext als eBay-Website gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Die Fa. „Finden und Freuen“ ist mangels Möglichkeit der Einflussnahme nicht verantwortlich für die Dauer der Speicherung der eBay-Website. Daher wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. In jedem Fall werden dem Käufer nach Vertragsabschluss (nochmals) die erforderlichen Vertragsinformationen mitgeteilt.
III. Lieferbedingungen
1. Die Kaufwaren werden entsprechend der in den Präsentationen angegebenen Ausführungen und Verpackungseinheiten geliefert.
Geringe Abweichungen von den produktbeschreibenden Angaben bleiben jedoch vorbehalten und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages. Dies gilt insbesondere für geringfügige Änderungen in Form, Farbe, Gewicht sowie bei zwischenzeitlich technisch weiterentwickelten und veränderten Waren. Vorstehendes gilt jedoch nur, soweit die Abweichungen für den Kunden zumutbar sind. Als zumutbar sind in diesem Zusammenhang insbesondere handelsübliche Abweichungen anzusehen.
2. Stellt sich nach Abschluss des Kaufvertrages heraus, dass die bestellte Ware aus Gründen, welche die Fa. „Finden und Freuen“ nicht zu vertretenen hat, von Lieferanten und Herstellern nicht geliefert werden kann, ist die Fa. „Finden und Freuen“ zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Die Fa. „Finden und Freuen“ trägt nicht das Risiko der Selbstbelieferung. Der Fa. „Finden und Freuen“ steht daher ein Rücktrittsrecht zur Seite, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages in unverschuldeter Weise den Liefergegenstand nicht erhält.
3. Nimmt die Fa. „Finden und Freuen“ das vorbezeichnete Rücktrittsrecht in Anspruch wird sie ihren Kunden unverzüglich darüber informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Leistung unverzüglich zurückerstatten.
IV. Gefahrübergang
1. Für Unternehmer gilt:
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an ihn über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr auf den Unternehmer über, sobald die Fa. „Finden und Freuen“ die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.
2. Für Verbraucher gilt:
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe auf ihn über. Gleiches gilt auch beim Versendungskauf. Auch hier geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware ebenfalls erst mit Übergabe der Sache an ihn über.
V. Zahlungsmodalitäten
1. Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands, Europas und der Schweiz erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen werden.
2. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, ist die Firma „Finden und Freuen“ berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der Firma „Finden und Freuen“, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
3. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, ist die Firma „Finden und Freuen“ überdies berechtigt, für nachfolgende Mahnungen eine Mahnkostenpauschale in Höhe von jeweils 4,95 € (brutto) zu verlangen.
VI. Preise
1. Die Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie enthalten bereits die zu erhobene Umsatzsteuer und die sonstigen Preisbestandteile. Zum Verkaufspreis werden noch zusätzlich Porto- und Verpackungskosten erhoben. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass der Kunde eine bestimmte Versandart verlangt, sind von diesem zu tragen und gehen daher zu dessen Lasten.
2. Die Versandkosten berechnen sich nach Masse und Größe der Versandware und werden in der Angebotspräsentation explizit aufgeführt. Aufschläge können für den Versand auf deutsche Inseln oder ins Ausland berechnet werden.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Ist der Kunde Verbraucher, bleibt das Eigentum an verkauften Waren bis zur vollständigen Erfüllung des Kaufpreises vorbehalten.
2. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vorbehalten.
3. Der Kunde ist verpflichtet, bis zum Übergang des Eigentums mit der Ware pfleglich umzugehen.
4. Der Kunde hat die Firma „Finden und Freuen“ unverzüglich darüber zu benachrichtigen, wenn die Ware – die noch im Eigentum der Fa. „Finden und Freuen“ steht – im Rahmen der Zwangsvollstreckung gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Kunde hat der Firma „Finden und Freuen“ alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung entstehen. Darüber hinaus hat der Kunde die Firma „Finden und Freuen“ unverzüglich über die Beschädigung und Vernichtung der Waren zu informieren, an denen das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist.
5. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde ohne Zustimmung der Firma „Finden und Freuen“ nicht berechtigt, über die verkauften Waren zu verfügen bzw. eine Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung mit anderen Sachen vorzunehmen.
VIII. Gewährleistung
Die Firma „Finden und Freuen“ haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche für neue, bewegliche Lieferungsgegenstände beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre und bei Unternehmern ein Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe/Ablieferung der Kaufsache an den Kunden.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche für gebrauchte, bewegliche Liefergegenstände beträgt bei Verbrauchern ein Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe/Ablieferung der Kaufsache an den Kunden. Der Verkauf gebrauchter, beweglicher Liefergegenstände erfolgt gegenüber Unternehmern unter dem Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderung der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Fa „Finden und Freuen“ nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Natürlicher Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse und Bedienungsfehler sind ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware zweckentfremdet verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt, oder zweckentfremdet benutzt.
Unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche sind offensichtliche Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Übergabe/Ablieferung der Kaufsache gegenüber der Fa. „Finden und Freuen“ anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gem. §§ 377, 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
Transportschäden sind unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche unverzüglich anzuzeigen.
IX. Allgemeine Haftungsbegrenzung
1. Haftung gegenüber Unternehmern
Die Haftung der Firma „Finden und Freuen“, ihrer Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten). Dies sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Insoweit haftet die Firma „Finden und Freuen“ jeden Grad des Verschuldens. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Firma „Finden und Freuen“, deren gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten und sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht-vertragswesentlicher Nebenpflichten ist eine Haftung der Firma „Finden und Freuen“ gegenüber Käufern, die Unternehmer sind ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern geltend nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Firma „Finden und Freuen“ und für Schäden aus der Verletzung des Leben, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die vorgenannten Regelungen beinhalten keine Umkehr der Beweislast.
2. Haftung gegenüber Verbrauchern
Die Haftung der Firma „Finden und Freuen“, ihrer Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist für vertragliche Pflichtverletzungen und aus Delikt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweck von besonderer Bedeutung sind - dies sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf (Kardinalspflichten) - und der von der Firma „Finden und Freuen“ zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die Firma „Finden und Freuen“ jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Dies gilt auch für das schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Firma „Finden und Freuen“ der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Firma „Finden und Freuen“ und für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelung. Die vorgenannten Regelungen beinhalten keine Umkehr der Beweislast.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Online Schlichtungsplattform der EU http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
"Finden und Freuen"
Inhaberin: Ruzena Baier
Dachtmisserstr. 14
21391 Reppenstedt
E-Mail: ruzena.baier@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einem Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns ("Finden und Freuen", Inhaberin: Ruzena Baier, DAchtmisserstr 14 23161) zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Firma Finden und Freuen, Inh. Ruzena Baier, Dachtmisserstr. 14 21391 Reppenstedt E-Mail: ruzena.baier@gmx.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
_______________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
XI. Schriftform und anwendbares Recht
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.
Soweit der Auftraggeber Unternehmer ist, unterliegt der Kaufvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Auftraggeber Verbraucher ist, unterliegen der Kaufvertrag und diese AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
XII. Gerichtsstand
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, oder der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus den Kaufverträgen und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
XIII. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die von ihm übermittelten und für die Abwicklung des Geschäftsverhältnisses notwendigen personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen elektronisch gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
XIV. Verpackungen
Fa. „Finden und Freuen“ ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. Der Grüne Punkt des Dualen Systems Deutschland) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwertung oder Entsorgung zu sorgen. Dies bedeutet, dass alle mit einem derartigen Zeichen gekennzeichneten Verpackungen in die dazugehörigen Sammeleinrichtungen (z.B. Altpapiersammlung, gelbe Tonne, gelber Sack) gegeben werden können.
Bei allen anderen Verpackungen (z.B. Einweg-Paletten oder Umkartons, die nicht eines der o.g. Zeichen tragen) ist Fa. „Finden und Freuen“ gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet, und hat dafür Sorge zu tragen, dass sie entweder recycelt oder wieder verwendet werden.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Firma „Finden und Freuen“
Inhaberin Ruzena Baier
Dachtmisserstr. 14
21391 Reppenstedt
Tel: 017666643622
E-Mail: findenundfreuen@gmx.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies ausnahmsweise einmal nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken.
XV. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand der AGB: 01.01.2013
