§ 1 Allgemeines
Die ELV Elektronik AG (nachfolgend nur „ELV AG“), Maiburger Str. 29–36, 26789 Leer, vertreten durch den Vorstand, Herrn Prof. Heinz-G. Redeker (Vors.) und Frau Helga Redeker, Tel. (+49) 491/6008-455, Fax (+49) 491/6008-459, ist Vertragspartnerin der natürlichen und/oder jur. Person, die mit ihr in eine geschäftliche Beziehung eintritt. Kaufverträge schließt die ELV AG mit Kunden ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind, sowie mit juristischen Personen mit Sitz bzw. Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in der Schweiz. Der zwischen der ELV AG und dem Kunden abzuschließende Kaufvertrag kommt zustande durch Eingang der Ware beim Kunden innerhalb von 5 Werktagen nach Zugang seiner Bestellung bzw. durch Versand einer Auftragsbestätigung (bei Vorkasse). Unter Werktage verstehen sich alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an dem Sitz der ELV AG in Leer.
Erfolgt die Bestellung über das Internet, wird die ELV AG den Eingang der Bestellung elektronisch bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Die ELV AG kann die Kundenbestellung durch Versand einer Auftrags- bzw. Versandbestätigung per E-Mail innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Bestellung annehmen.
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen den Kunden und der ELV AG gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die ELV AG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die der ELV AG vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen dienen der ELV AG für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und für die Abwicklung der Zahlung. Die Lieferung der vom Kunden bestellten Artikel erfolgt durch ein von der ELV AG beauftragtes Transportunternehmen, dem die übermittelten Adressdaten des Kunden zwecks Ausführung des Transports übermittelt werden.
§ 2 Vertragssprache
2.1 Sofern der Kunde seine Bestellung über das Internet abgibt, speichert die ELV AG den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit unter de.elv.com/agb einsehen.
2.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Höhere Gewalt, Selbstbelieferungsvorbehalt
3.1 In Fällen höherer Gewalt, wie z. B. Kriege oder Kriegsgefahren, Naturkatastrophen, Arbeitskampfmaßnahmen (auch in Zulieferbetrieben, von deren Materialbezug die ELV AG abhängig ist), die für die ELV AG unvermeidbar und nicht vorhersehbar sind, ist die ELV AG berechtigt, die Erfüllung des Vertrags um bis zu 2 Wochen ab Eingang der Kundenbestellung hinauszuschieben. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Sollte der Kunde mit der Verschiebung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Im Falle eines rechtswidrigen Arbeitskampfes haftet die ELV AG nur für grobes Verschulden.
3.2 Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäfts Lieferschwierigkeiten auf, die die ELV AG nicht zu vertreten hat, behält sie sich ein Rücktrittsrecht vor. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert und die ELV AG schlägt ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts, werden ihm bisher erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 4 Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Waren oder Dienstleistungen
Sollte die ELV AG nach Eingang der Kundenbestellung feststellen, dass der bestellte Artikel oder die bestellte Dienstleistung nicht mehr bei ihr verfügbar ist, weil der Vorlieferant die ELV AG nach Eingang der Kundenbestellung ohne deren Verschulden nicht beliefert oder z. B. eine Rückrufaktion bezüglich des bestellten Artikels auslöst, ist die ELV AG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sie wird den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückgewähren. Im Rahmen ihrer an den Kunden gerichteten Information kann die ELV AG dem betroffenen Kunden ferner ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt oder eine gleichwertige Dienstleistung anbieten, zu deren Annahme der Kunde nicht verpflichtet ist.
§ 5 Gewährleistung
5.1 Für die Waren der ELV AG besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
5.2 Die ELV AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber der ELV AG möglichst umgehend zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen.
5.3 Sofern Hersteller bestellter Artikel eine Garantie gewähren, gilt diese unabhängig von den den Kunden zustehenden Gewährleistungsrechten. Die Einzelheiten einer etwaigen Herstellergarantie, insbesondere deren Geltungsbereich sowie Name und Anschrift des Garantiegebers ist den die jeweilige Ware betreffenden Garantiebestimmungen des Herstellers und Garantiegebers zu entnehmen. Will der Kunde seine Ansprüche aus einer gewährten Garantie geltend machen, so hat er sich an den in den Garantiebedingungen benannten Garantiegeber zu wenden.
§ 6 Rechtswahl
6.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der ELV AG und ihren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1988 ist ausgeschlossen.
6.2 Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts vorgenommen hat.
§ 7 Verschiedenes
7.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig, rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder steht in einem direkten Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) zu der anderen Forderung.
7.2 Der von der ELV AG vertriebene Katalog/die von der ELV AG betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Markenrechte, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ELV AG oder, wenn diese nicht Rechteinhaberin ist, vonseiten des Rechteinhabers.
7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
7.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Leer oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der ELV AG, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
7.5 Hinweise zur Entsorgung sowie zum ELV-Datenschutz finden Sie unter de.elv.com
Rücknahme von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
Hersteller und Händler sind gesetzlich verpflichtet, Altgeräte kostenfrei wieder zurückzunehmen und nach vorgegebenen Standards umweltverträglich
zu entsorgen bzw. zu verwerten. Dies gilt für betreffende Produkte mit nebenstehender Kennzeichnung.
Verbraucher/-innen dürfen Altgeräte mit dieser Kennzeichnung nicht über den Hausmüll entsorgen, sondern können diese bei den dafür vorgesehenen
Sammelstellen innerhalb Ihrer Gemeinde bzw. bei den ÖRE (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger) abgeben.
Verbraucher/-innen sind im Hinblick auf das Löschen personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten selbst verantwortlich.
Unsere Rücknahmeverpflichtung nach dem ElektroG wickeln wir über die Fa. Hellmann Process Management GmbH & Co. KG (HPM) und die Fa. DHL Paket GmbH (DHL) ab. HPM übernimmt für uns
die Entsorgung und Verwertung der Altgeräte über die kommunalen Sammelstellen. Zum Erstellen eines DHL-Retouren-Aufklebers für die Rücksendung Ihres Elektro- und Elektronik-Altgerätes
benutzen Sie bitte unser DHL-Retouren-Portal im Internet. Weitere Informationen finden Sie unter https: de.elv.com/hinweise-zur-entsorgung. Unsere Registrierungsnummer lautet: WEEE-Reg. Nr. DE 14047296.
Batteriegesetz – BattG
Verbraucher/-Innen sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Mit nebenstehendem Zeichen versehene Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden, sondern sind einer getrennten Entsorgung zuzuführen.
Verbraucher/-innen können Batterien nach Gebrauch unentgeltlich an unser Versandlager schicken oder dort abgeben.
Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer
Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können.
Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe, wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wiederverwendet.
Bedeutung chemischer Zeichen in Kennzeichnung: Hg = Quecksilber; Cd = Cadmium; Pb = Blei
