INFORMATIONSPFLICHTEN
Vertragspartner ist:
Hönle GmbH & Co. KG
Mühlbuck 1
86754 Munningen OT Laub
Telefon:09092/8782
Fax:09092/5005
E-Mail: landtechnik-hoenle@t-online.de
Registergericht Augsburg, HRA 17011
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE273591607
Persönlich haftende Gesellschafterin: Hönle Verwaltungs GmbH,
Mühlbuck 1,
86754 Munningen OT Laub
Registergericht Augsburg, HRB 25367
Geschäftsführer: Johann-Evangelist Hönle, Johannes Hönle
De Vertragspartner wird nachfolgend „hoenle-landtechnik“ oder „Verkäufer" genannt
A. Informationen hinsichtlich Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss gilt Folgendes:
1. Wenn ein Käufer bei einer Online-Auktion ein Gebot für einen Artikel abgibt, erklärt er damit die Annahme des Angebots unter der Bedingung, dass er im Zeitpunkt des Endes der Auktion Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen Verkäufer und Höchstbietendem ein Vertrag zustande.
2. Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im sog. Festpreisformat ein, so gilt Nachfolgendes:
Der Verkäufer gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab, wenn er diesen im Festpreisformat einstellt. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ oder "Sofort & Neu“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
3. Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt der Kunde zunächst den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf der Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem der Kunde auf der Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf der Seite „Kauf überprüfen“ die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Überweisung, Barzahlung bei Abholung oder über PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.
4. Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
5. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
6. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
B. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Vertragssprache
Die Vertragsbestimmungen sind im eBay - Angebot und in den AGB enthalten und insgesamt im eBay-Angebot abrufbar. Sie können diesen Vertragstext ausdrucken bzw. speichern, indem Sie die „Druckversion“ im eBay-Angebot wählen und mit Ihrem Browser (Datei speichern unter) archivieren.
Der Vertragstext wird von hoenle-landtechnik nicht gespeichert. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, das eBay-Angebot in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Auktion bei eBay handelte.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
C. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
D. Information zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine Internetplattform (OS-Plattform) bereit gestellt, die der außergerichtlicher Beilegung Streitigkeiten aus vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Verbraucherstreitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
D. Hinweis nach Batteriegesetz:
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch
entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Vertragsschlüsse, die mit dem Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Ebay erfolgen. Das Angebot richtet sich an Kunden in Deutschland, die nach Maßgabe der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste“ ein Mitgliedskonto angemeldet haben. Ergänzend gelten die Nutzungsbedingungen von eBay, denen Sie bei Ihrer Registrierung zugestimmt haben.
§ 1 Preise und Zahlungsbedingungen / Versandkosten
1. Alle Preisangaben sind Endpreise in EURO-Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Die anfallenden ebay-Gebühren trägt hoenle-landtechnik.
2. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach den im jeweiligen Angebot gemachten Angaben zum Versand und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, es sei denn, es wird ausdrücklich im Angebot ein kostenloser Versand durch hoenle-landtechnik angeboten.
3. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet HÖNLE folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per Banküberweisung
PayPal
Barzahlung bei Abholung der gekauften Ware am Geschäftssitz von hoenle-landtechnik
4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die hoenle-landtechnik nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Die von hoenle-landtechnik gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von hoenle-landtechnik.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen / Lieferanschrift
1. Der Versand der Waren erfolgt innerhalb von 3-5 Tagen.
2. Der Versand erfolgt hierbei an die bei Ebay vom Käufer hinterlegte Adresse.
3. Erfolgt die Zahlung über die Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Lieferung an die bei „PayPal“ hinterlegte Lieferanschrift.
4. Bei Selbstabholung informiert hoenle-landtechnik den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit hoenle-landtechnik abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Vorliegen eines Versendungskaufs die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
§ 5 Haftung
1. hoenle-landtechnik haftet für grob fahrlässige oder vorsätzlich entstandene Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Hat hoenle-landtechnik aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden infolge leichter Fahrlässigkeit aufzukommen, so haftet hoenle-landtechnik wie folgt beschränkt:
2. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Vertragspartners schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut hat und vertrauen durfte.
3. Unabhängig von einem Verschulden von hoenle-landtechnik bleibt eine etwaige Haftung von hoenle-landtechnik bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
4. Ist die Haftung von hoenle-landtechnik ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Informationen zum Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde hoenle-landtechnik von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Alle Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
2. hoenle-landtechnik gibt personenbezogene Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon ist im Rahmen der Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist sowie das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
3. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
4. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Das Verlangen ist per Post, Email oder Fax zu richten an:
Hönle GmbH & Co. KG
Mühlbuck 1
86754 Munningen OT Laub
Telefon:09092/8782
Fax:09092/5005
E-Mail: landtechnik-hoenle@t-online.de
