ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN & WIDERRUFSBELEHRUNG
CAMELIA BARBU
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Camelia Barbu, handelnd unter „Camelia Barbu" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge im Rahmen des Verkaufs und der Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der eBay-Handelsplattform dargestellten Waren (nachfolgend „Produkte“) abschließt. Die AGB gelten ergänzend zu den vom Kunden mit der Handelsplattform „eBay“ geschlossenen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste“ (nachstehend „eBay-AGB“).
1.2. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.3. Der Verkäufer handelt als Unternehmer gem. § 14 BGB. Dadurch sind aber Privatverkäufe außerhalb unseres Geschäftsbetriebs nicht ausgeschlossen; auf diese wird jeweils in deutlicher Form im Rahmen des betreffenden Angebots hingewiesen. Für Privatverkäufe gelten diese AGB nicht.
1.4. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Anbieter / Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Verkäufer:
Camelia Barbu
Marienring 18
D-86614 Inning a. Holz
Tel. +49 (0) 8084 413 253
E-Mail: diamedo@web.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE263000279
3. Vertragsschluss, Vertragssprache
3.1. Die vom Verkäufer bei eBay eingestellten Produkte stellen verbindliche Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen dar. Der Kunde kann die vom Verkäufer angebotenen Produkte kaufen, indem er den Anleitungen von eBay Folge leistet.
3.2. Die Produkte werden vom Verkäufer ausschließlich im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ angeboten. Der dargestellte Preis stellt ein Festpreis dar. Der Kunde kann das Produkt kaufen, indem er auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ klickt. Im folgenden Schritt wird er zu einer Übersichtsseite weitergeleitet, auf die er die von ihm gemachte Eingabe nochmals prüfen kann. Etwaige Eingabefehler können in
diesem Schritt korrigiert werden. Durch die Betätigung der Schaltfläche „Kaufen“, gibt der Kunde seine rechtlich bindende Erklärung zum Abschuss des Kaufvertrags. Der Kaufvertrag kommt zustande.
3.3. Im Anschluss an den rechtsgültigen Kauf durch den Kunden, erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail, welche sämtliche Bestelldetails sowie die AGB des Verkäufers enthält. Der Kunde ist dazu angehalten die Bestelldetails und die AGB eingehend zu überprüfen.
3.4. Der Verkäufer ist zur Vertragserfüllung grundsätzlich nur gegenüber demjenigen Kunden verpflichtet, der dem Verkäufer von eBay als Kunde genannt wurde.
3.5. Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Die vom Verkäufer in der Option "Sofort-Kaufen" angegebenen Preise sind Fest- und Gesamtpreise, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
4.2. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Diese werden dem Kaufpreis gesondert hinzugerechnet.
5. Zahlung
Wie in § 4 der eBay-AGB „Zahlungsabwicklung bei eBay“ beschrieben, wird die Zahlung des Kunden an den Verkäufer durch eBay abgewickelt. Die eBay-Zahlungsabwicklung ist für alle Angebote verfügbar.
Der Kunde kann mit allen von eBay bereitgestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Gegebenenfalls werden einzelne Zahlungsmethoden in Abhängigkeit von einer Risikoprüfung im Einzelfall nicht angeboten. Die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft nimmt den gezahlten Betrag vom Kunden im Namen des Verkäufers entgegen und leitet ihn an den Verkäufer weiter.
6. Lieferung
6.1. Nach Eingang der eBay-Mitteilung über den Zahlungseingang bei der eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft, veranlasst der Verkäufer den Versand der Produkte an den Kunden. Der Kunde wird über den Versand der Produkte informiert.
6.2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.3. Die Lieferzeit beträgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands zwei bis fünf (2-5) Werktage. In einzelnen Fällen kann sich die Lieferung durch eine vom Verkäufer nicht verschuldete Verzögerung verspäten.
6.4. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer
Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6.5. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
6.6. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
6.7. Sofern nicht anders vereinbart wird die Ware nicht zur Abholung angeboten.
6.8. In dem Falle, dass unvorhergesehene Ereignisse auftreten, die nicht vom Verkäufer zu verantworten sind wie z.B. Betriebsstörungen, Pandemien, Epidemien, Streiks, Krieg, sowie alle Fälle höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der durch die oben genannten Umstände verursachten Leistungsstörungen.
6.9. Sollte es dem Verkäufer nicht möglich sein, die Produkte innerhalb eines Monats ab Kauf zu liefern, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche, insbesondere gesetzliche Rücktrittsrechte, die dem Käufer bereits innerhalb des Zeitraums von einem Monat zustehen, bleiben hiervon unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.
8. Mitwirkungspflichten der Kunden
8.1. Der Kunde hat sicherzustellen, dass nur wahrheitsgemäße Angaben für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) mitgeteilt werden und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert dem Verkäufer mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen den Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag.
8.2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
9. Beschaffenheit, Rechte des Bestellers bei Mängeln, Untersuchungspflicht
9.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
9.2. Handelt der Kunde als Unternehmer,
• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
9.3. Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
9.4. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
9.5. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
9.6. Handelt der Kunde als Unternehmer i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Der Kunde muss etwaige Schäden ohne schuldhaftes Zögern jedoch spätestens drei (3) Werktage nach Empfang reklamieren. Unterlässt der Kunde die in § 377 HGB dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
9.7. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Produkte mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller umgehend zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
10.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
10.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers – siehe Anhang A der AGB.
11. Rücknahme und Umtausch für Unternehmer
Sollte der Kunde als Unternehmer auftreten gilt Folgendes:
Ordnungsgemäß gelieferte, mangelfreie Produkte werden grundsätzlich weder umgetauscht noch zurückgenommen. Im Einzelfall kann der Verkäufer nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung auch ordnungsgemäß gelieferte, mangelfreie Produkte zurücknehmen. Soweit der Kunde Produkte ohne vorherige schriftliche Vereinbarung
zurücksendet, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die Produkte anzunehmen, sie an den Kunden zurückzusenden oder aufzubewahren.
12. Datenschutz
Der Verkäufer ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Kunden an Dritte weitergegeben.
13. Streitbeilegung
13.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
13.2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.3. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
14. Allgemeines
14.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.2. Ist eine Bestimmung der AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
ANHANG A - WIDERRUFSRECHT
A) WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Camelia Barbu, Marienring 18, 84416 Inning am Holz, Deutschland, Tel.: +49 (0) 8084 413 253, E-Mail: diamedo@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
AUSSCHLUSS BZW. VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Hierunter können insbesondere solche Produkte fallen, die unmittelbar mit Körperstellen in Berührung kommen, welche prädestiniert sind, um Krankheitserreger zu übertragen (z.B. Körperflüssigkeiten, Schleimhäute, Körperöffnungen, usw.).
Zur Klarstellung: Der Vertragsschluss mit dem Verkäufer kann – hinsichtlich des Hauptproduktes – nicht widerrufen werden, wenn das Siegel der Verpackung gebrochen wurde. Bitte beachten Sie, dass diese Regelung insbesondere auf Teststreifen und Lanzetten Anwendung findet.
B) WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An:
Camelia Barbu
Marienring 18
D - 84416 Inning am Holz
E-Mail: diamedo@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________
_________________________________________________________
_________________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
AGB Stand Mai 2022
