Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(mit gesetzlichen Verbraucherinformationen und Datenschutzerklärung)
A. Gliederung
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner/Kontakt
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung
6. Zahlung
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung (Informationen zur Mängelhaftung)
C. Weitere Informationen
a) Bestellvorgang
b) Vertragstextspeicherung
D. Datenschutzerklärung
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für meine Lieferungen an Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Vertragspartner/Kontakt
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Peter Steinhoff
AnMo Antik & Modern
Brunnenstr. 29
65307 Bad Schwalbach
Telefon: 0171-6876617
E-Mail: ebay@anmo-antikmodern.de
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen oder Beschwerden erreichen Sie mich von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und von 14.30 bis 17.30 Uhr sowie am Samstag von 10 bis 13 Uhr unter der Telefonnummer 0171-6876617 sowie per E-Mail unter ebay@anmo-antikmodern.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von mir bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
3.2 Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen mir und dem Höchstbietendem zustande. Bei Artikeln, die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.
3.3 Detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#auktion.
4. Preise und Versandkosten
4.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten alle sonstigen Preisbestandteile. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da ich der Differenzbesteuerung unterliege.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.
5. Lieferung
5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
5.2 Die Lieferzeit beträgt 1 – 2 Werktage ab Bestelleingang bzw. Zahlungseingang, wenn Vorkasse vereinbart ist. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wird auf der Artikelseite hingewiesen.
6. Zahlung
6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Barzahlung bei Abholung oder Vorkasse (Überweisung). „Über den Zahlungsdienstleister PayPal ist auch eine Bezahlung per Lastschrift oder Kreditkarte möglich.“
6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teile ich Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit und liefere die Ware nach Zahlungseingang.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware mein Eigentum.
8. Gewährleistung (Informationen zur Mängelhaftung)
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
C. Weitere Informationen
a) Bestellvorgang
Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, geben Sie ein Gebot ab oder erwerben Sie den Artikel direkt per Sofort-Kaufen. Auf der Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoptionen Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie bieten und bei Auktionsende der Höchstbietende sind, sind Sie wie bei einem Sofort-Kauf verpflichtet, den Artikel zu bezahlen. eBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Betätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen. Vor Ihrem verbindlichen Kauf können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Nachdem Sie den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder ihn per Sofort-Kaufen direkt erworben haben, erhalten Sie eine E-Mail von mir mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten.
b) Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf meinen internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
D. Datenschutzerklärung
I. Vorbemerkung
Ich, Peter Steinhoff, handelnd unter AnMo Antik & Modern, nehme die Belange des Datenschutzes ernst und möchte sicherstellen, dass Ihre Privatsphäre bei der Nutzung meines eBay-Shops geschützt wird.
Ich habe daher diese Datenschutzerklärung erstellt, in der ich Ihnen meinen Umgang mit Ihren Daten erläutere.
Bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay verweise ich auf die Datenschutzerklärung von eBay. Diese ist abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Ich behalte mir vor, den Inhalt meiner Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit anzupassen. Es empfiehlt sich daher, diese in regelmäßigen Abständen erneut zur Kenntnis zu nehmen.
Zur Struktur der Datenschutzerklärung:
Unter II. finden Sie allgemeine Hinweise zum Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, zur Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung, zur Speicherdauer sowie Löschung und insbesondere zu Ihren Rechten als betroffene Person.
Unter III. halte ich Angaben zu mir als der verantwortlichen Person vor.
Unter IV. stelle ich die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mich bei Ihrer Bestellung in meinem eBay-Shop sowie bei Ihrer Kontaktaufnahme (über eBay oder direkt) dar.
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Begriffsbestimmungen
„Personenbezogene Daten“ sind alle Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Dazu zählen beispielsweise der Name, die E-Mail-Adresse, die Wohnadresse, das Geschlecht, das Geburtsdatum, die Telefonnummer oder auch das Alter. Eine Legaldefinition ist in Art. 4 Nr. 1 der Datenschutzgrundverordnung (im Folgenden DS-GVO) zu finden.
„Verarbeitung“ personenbezogener Daten umfasst u.a. deren Erhebung, Erfassung, Organisation, Ordnung, Speicherung, Anpassung oder Veränderung, Auslesen, Abfragen, Verwendung, Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, Abgleich oder Verknüpfung, Einschränkung, Löschung oder Vernichtung. Eine Legaldefinition ist in Art. 4 Nr. 2 DS-GVO zu finden.
2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Ich verarbeite Ihre personenbezogenen Daten nur mit Ihrer Einwilligung oder wenn eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
Teilweise bediene ich mich zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von mir sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an meine Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einhole, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der ich unterliege, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses von mir oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
4. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschrieben Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
5. Rechte der betroffenen Person
a. Überblick
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO.
Sie haben dem Verantwortlichen (wenn die Daten von mir verarbeitet werden also mir) gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO),
Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16, Art. 17 DS-GVO),
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO),
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO, Einzelheiten siehe unter II. 5. b. dieser Datenschutzerklärung),
Recht auf Widerruf der Einwilligung in Datenverarbeitung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO, Einzelheiten siehe unter II. 5. b. dieser Datenschutzerklärung),
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO).
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen (wenn die Daten von mir verarbeitet werden also durch mich) zu beschweren (Art. 77 DS-GVO).
b. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht.
Soweit ich die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stütze, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von mir jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitte ich um Darlegung der Gründe, weshalb ich Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von mir durchgeführt verarbeiten soll. Im Falles Ihres begründeten Widerspruches prüfe ich die Sachlage und werde entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen meine zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer ich die Verarbeitung fortführe.
Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen.
Über Ihren (Werbe-) Widerspruch können Sie mich unter den nachfolgend angegebenen Kontaktdaten informieren:
III. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der DS-GVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Peter Steinhoff
AnMo Antik & Modern
Brunnenstr. 29
65307 Bad Schwalbach
Deutschland
Tel.: 0171-6876617
E-Mail: ebay@anmo-antikmodern.de
IV. Bestellung im Ebay-Shop sowie Kontaktaufnahme
1. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Bestellung in meinem Ebay-Shop
a. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wenn Sie in meinem eBay-Shop bestellen, werden diverse persönliche Daten abgefragt, die eBay an mich übermittelt.
Die im Rahmen der Bestellung erhobenen und von eBay an mich übermittelten Daten verarbeite ich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich meine Dienstleistungspartner, die ich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötige oder Dienstleister, derer ich mich im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bediene. Es handelt sich z.B. um folgende Kategorien von Empfängern: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, IT-Dienstleister, Dropshipping Händler. In allen Fällen beachte ich strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Bezüglich der Zahlungsdienstleister weise ich ergänzend auf Folgendes hin:
PayPal
In meinem eBay-Shop können Sie mit PayPal bezahlen. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister (Europäische Betriebsgesellschaft: PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg). Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten (virtuelle Privat- oder Geschäftskonten) abgewickelt. Außerdem hat man bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn man kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt. Eine Kontonummer im herkömmlichen Sinn gibt es also nicht. Mit PayPal kann man Online-Zahlungen an Dritte auslösen oder empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.
Wenn die betroffene Person während ihres Bestellvorgang in meinem eBay-Shop die Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ auswählt, werden automatisiert Daten dieser Person an PayPal übermittelt. Dadurch, dass die betroffene Person die Zahlungsart „PayPal“ wählt, willigt sie in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung ihrer personenbezogenen Daten ein.
Übermittelt werden in der Regel folgende Daten der betroffenen Person: Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Tel.-Nr., Handynr., Daten betreffend die konkrete Bestellung oder andere zur Zahlungsabwicklung notwendige Daten.
Zweck der Datenübermittlung ist sowohl die Zahlungsabwicklung als auch die Betrugsprävention. An PayPal werden personenbezogene Daten insbesondere dann übermittelt werden, wenn ein berechtigtes Interesse an der Übermittlung besteht. Unter Umständen werden die mit PayPal ausgetauschten personenbezogenen Daten von PayPal an Wirtschaftsauskunfteien zwecks Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt.
PayPal gibt die personenbezogenen Daten außerdem ggf. an verbundene Unternehmen, Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit zur Leistungserbringung erforderlich oder wenn die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.
Die betroffene Person kann jederzeit PayPal gegenüber die Einwilligung zum Umgang mit ihren personenbezogenen Daten widerrufen, wobei sich der Widerruf nicht auf diejenigen personenbezogenen Daten auswirkt, die zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung zwingend verarbeitet werden müssen.
Die Datenschutzbestimmungen von PayPal finden Sie unter: https://paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Rahmen Ihrer Bestellung in meinem eBay-Shop erhoben und von eBay an mich weitergeleitet werden ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.
c. Zweck der Datenverarbeitung
Die im Rahmen Ihrer Bestellung erhobenen und von eBay an mich weitergeleiteten Daten benötige ich für die Vertragserfüllung.
d. Dauer der Speicherung
Ich bin aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Ich nehme allerdings nach 2 Jahren eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d.h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt.
Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, wird der Bestellvorgang per TLS – Technik verschlüsselt.
2. Verarbeitung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme
a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Es stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten (Menüpunkt „Kontakt“, Menüpunkt „Verkäufer kontaktieren“) zur Verfügung, über eBay Kontakt zu mir aufzunehmen. Sie können aber auch direkt an mich herantreten. Z.B. unter „Firmeninformationen“ finden Sie alle hierfür erforderlichen Daten. Wenn Sie über eBay oder direkt Kontakt zu mir aufnehmen, werden die übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.
c. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aufgrund Ihrer Kontaktaufnahme dient allein zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Darin liegt auch mein berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung.
d. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Über Ihren Widerspruch können Sie mich unter den unter III. dieser Datenschutzerklärung angegebenen Kontaktdaten informieren.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Ende der Datenschutzhinweise
