1. Allgemeines
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der Cyberport SE innerhalb des eBay-Shops. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot / Vertragsschluss / Vertragstext
(1) Ein Vertragschluss über die Waren, die im Angebotsformat Auktion, angeboten werden, erfolgt durch das Gebot des Höchstbietenden zum Zeitpunkt des Auktionsendes. Mit dem Gebot gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung ab.
(2) Werden Waren unter der Option „Sofort Kaufen“ angeboten, erfolgt der Vertragsschluss zum Festpreis – unabhängig vom Ablauf einer Angebotszeit und ohne die Abgabe eines Gebots - unmittelbar durch Ausübung der „Sofort Kaufen“-Option.
(3) Um eine entsprechende Willenserklärung abzugeben, muss der Kunde auf der jeweiligen Artikelseite die Schaltfläche „Bieten“ oder „Sofort kaufen“ anklicken. Daraufhin werden das Gebot (bei einer Auktion) bzw. der Kaufpreis (bei der Sofort kaufen - Option) sowie die wesentlichen Artikelangaben einschließlich ggfs. anfallender Kosten auf einer Folgeseite dargestellt. Der Kunde hat bis dahin Gelegenheit seine Eingaben zu korrigieren oder den Vorgang abzubrechen. Durch das Betätigen der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (bei einer Auktion) oder „Kaufen“ (bei der Sofort kaufen – Option) wird eine verbindliche Willenserklärung abgegeben, die zum Vertragsschluss führt.
(4) Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert. Er ist dann aber nicht mehr online zugänglich.
3. Preise, Verpackung und Versand, Rücksendekosten
(1) Die Preise sowie ggf. anfallende Kosten werden auf den jeweiligen Artikelseiten in Euro angegeben und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Verpackungen werden Eigentum des Kunden.
(3) Die Wahl der Versandart erfolgt grundsätzlich nach Wunsch des Kunden über die auf der Artikelseite angegebenen Versandmöglichkeiten. Die Höhe der Versandkosten finden Sie – soweit die Versendung der Ware laut den Angaben auf der Artikelseite nicht kostenlos erfolgt - auf der jeweiligen Artikelseite.
(4) Soweit der Kunde Verbraucher ist und von seinem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch macht, trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. Die Hinsendekosten werden in Höhe der günstigsten Standardlieferung erstattet.
4. Lieferzeiten
Etwaige Angaben zum Lieferdatum beziehen sich auf einen Zahlungseingang (z.B. per PayPal) am Tag des Kaufs. Bei einem späteren Zahlungseingang verschiebt sich das Lieferdatum entsprechend. Im Übrigen hängt das konkrete Lieferdatum vom Absende- und Lieferort ab, insbesondere während der Spitzenzeiten, und basiert auf der von uns angegebenen Bearbeitungszeit und der ausgewählten Versandart. Sollten nach einer Bestellung Änderungen der voraussichtlichen Lieferzeit auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1) Holt der Kunde die Ware ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet die Cyberport SE die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Neuware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware ein Jahr, sofern der Kunde Verbraucher ist.
(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und die Cyberport SE hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Cyberport SE müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
(5) Die Cyberport SE übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
6. Haftungsbeschränkungen
(1) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Cyberport SE als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Cyberport SE bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb regelmäßig vertraut oder vertrauen darf, resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Die Cyberport SE haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
(3) Die Vorschriften des ProdukthaftungsG bleiben unberührt.
7. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Cyberport SE sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die auf der Artikelseite angegeben werden, zu wählen: PayPal, Nachnahme und Überweisung bei Online Versand sowie Barzahlung bei Abholung der Ware bei der Cyberport SE in Friedberg (Hessen).
(3) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(4) Bei Zahlungsverzug ist die Cyberport SE berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
(5) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der Cyberport SE gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der Cyberport SE. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Cyberport SE stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Cyberport SE ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Cyberport SE, Grüner Weg 14, 61169 Friedberg, Tel.: (+49) (0)6031 7910-0, Fax: (+49) (0)6031 7910-200, info@computeruniverse.net mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular (http://www.computeruniverse.net/rma/de_muster_widerrufsformular.pdf) oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite(RMA-Formular (http://www.computeruniverse.net/rma))elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Paketversandfähige Sachen werden auf Ihren Wunsch von uns bei Ihnen abgeholt. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen auf unsere Kosten abgeholt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10. Kein Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung oder aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes versiegelten Waren, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Bei der Lieferung von Daten, die nicht auf einem Datenträger befindlich sind (bspw. Downloads), erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher zustimmt, dass der Vertrag vor Ablauf der Widerspruchstfrist ausgeführt wird und er bestätigt, dass er durch Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12. Datenschutz
(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
(2) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Cyberport SE nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Des Weiteren sendet die Cyberport SE dem Kunden per E-Mail regelmäßig sorgfältig ausgesuchte Angebote zu ähnlichen Produkten aus ihrem Sortiment zu. Der Kunde kann der Nutzung seiner E-Mail Adresse für Werbezwecke durch formlose E-Mail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
(3) Die Cyberport SE gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Hier finden Sie unsere Datenschutzbestimmungen: https://www.computeruniverse.net/group/datenschutz
13. Schlussbestimmungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(3) Informationspflicht nach § 36 VSBG
Cyberport ist grundsätzlich nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Cyberport SE
Grüner Weg 14
D-61169 Friedberg
Deutschland
Tel.: 06031/7910-0
Fax.: 06031/7910-200
info@computeruniverse.net
http://www.computeruniverse.net
Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten - ElektroG
Besitzer von Elektro- und Elektronikgeräten müssen diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall (Hausmüll) getrennten Entsorgung zuzuführen.
Batterien und Akkus sind vorher dem Gerät zu entnehmen. (§ 10 ElektroG)
Hierzu sind die Hersteller oder Verkäufer verpflichtet, Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht wurden, kostenlos zurückzunehmen. (§§ 16, 17 ElektroG)
Dies betrifft Elektrokleingeräte mit einer Kantenlänge von maximal 25 Zentimetern in haushaltsüblichen Mengen. Größere Altgeräte müssen nur dann zurück genommen werden, wenn gleichzeitig ein Gerät mit ähnlicher Funktion erworben wird. (§ 17 ElektroG)
Wenn Sie eine Rücknahme durchführen möchten, kontaktieren Sie uns bitte unter info@computeruniverse.net
Ansonsten besuchen Sie bitte den folgenden Link, um Sammelstellen in Ihrer Nähe zu finden: https://www.take-e-back.de/Verbraucher-Ruecknahmestellen-finden
Alternativ kann die Entsorgung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger erfolgen. Üblicherweise befinden sich in Ihrer Nähe zahlreiche kommunale Sammelstellen, Wertstoffhöfe, Recyclinghöfe usw. (§ 13 ElektroG)
Altbatterien, Altakkumulatoren und Leuchtmittel, welche nicht fest in einem Gerät verbaut sind, sind vor der Rückgabe aus diesem zu entfernen.
Handelsregister HRB 44290, Amtsgericht Dresden
Geschäftsführer: René Bittner
Umsatzsteuer-ID: DE360955897
