Allgemeine Geschäftsbedingungen von STELO UG, Inhaberin und Anbieter des eBay-Accounts stelo.shop, für den Erwerb von Waren im Fernabsatz über die Auktionsplattform eBay
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der STELO UG, nachfolgend „Anbieter“, und dem Verbraucher oder Unternehmer, nachfolgend „Bieter oder Kunde“. Diese AGB gelten für alle Bieter für jeden Erwerb von Waren des Anbieters über eBay in der jeweils gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte.
Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerecht werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Soweit von der Person des „Bieters“ oder „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrages
STELO UG, Magdeburger Str. 3, 14641 Wustermark, bietet seinen Kunden über eBay (Account: stelo.shop) den Erwerb von neuen Waren an.
Wird ein Artikel von uns bei eBay freigeschaltet, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und den Bietern kommt stets unter Beachtung der in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen zustande, insbesondere § 6 "Angebotsformate und Vertragsschluss“. Diese können online abgerufen werden unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von eBay richtet sich stets nach den hierfür in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
§ 3 Preise bei regulären Angeboten und Sonderaktionen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite aufgeführten Preise. Die Preise auf der Angebotsseite verstehen sich pro Stück, sofern nichts Anderes aus der Artikelbeschreibung hervorgeht. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten hängen vom Zielort, Menge, Gewicht, Maßen der Bestellung und möglichen Sonderanforderungen des Kunden an die Transportverpackung und Versandart der Waren ab, die einen besonders sorgsamen Umgang fordern.
Die in regulären Angeboten sowie innerhalb von spezial als solchen gekennzeichneten „Sonderaktionen“ angeführten gültigen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer- und Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Im Falle einer Sonderaktion handelt es sich bei dem als durchgestrichen dargestellten und insoweit im Rahmen einer solchen Sonderaktion nicht gültigen Preis um den ursprünglich von dem Verwender im Rahmen des regulären Angebotes verlangten Verkaufspreis. Die zeitliche Befristung von Sonderaktionen wird innerhalb des Angebotes dargestellt.
Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Falls der Kunde Sonderanforderungen zur Lieferung hat, deren Kosten die Kosten einer Standardlieferung übersteigen, wird der Differenzbetrag der Lieferkosten vom Kunden alleine getragen. Kosten für zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Warenkorb umgerechnet.
§ 4 Zahlungsmethoden und -bedingungen
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese werden auf unserer jeweiligen Angebotsseite bei eBay über den Link unter „Zahlungen - Weitere Zahlungsmethoden“ aufrufbar.
Sofern Vorkasse vereinbart wird, werden Zahlungen sofort nach Vertragsabschluss fällig.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Allgemeine Bestimmungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach Zahlungseingangs).
Soweit der Kunde Verbraucher ist, ist es gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf seine eigene Gefahr und Kosten.
Die Lieferung an Kunden erfolgt in der Regel frei Bordsteinkante innerhalb Deutschlands (ausgenommen deutsche Inseln), jedoch ohne Vertragen, zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
Die Lieferung erfolgt auf Einwegpaletten. Eine Rücknahmepflicht des Anbieters für Waren- und Speditionsverpackung (z.B. Einwegpaletten, Inka-Paletten, Folie, Karton u.ä.) besteht gegenüber Verbrauchern nicht, d.h. der Kunde trägt alle Kosten nach der Entsorgung der Waren- und Speditionsverpackung.
Gegen Mehrkosten ist die Lieferung in andere EU-Länder möglich. Lieferpreise außerhalb Deutschlands auf Anfrage. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden.
Der Kunde trägt allein die Verantwortung für die korrekt angegebene Lieferadresse.
Vor der Lieferung der Bestellung wird die mit dem Transport beauftragte Spedition Sie anrufen (telefonisches Avis). Erst nach einer Terminvereinbarung mit Ihnen wird die Ware zur Auslieferung frei gegeben. Die Lieferzeit kann sich dadurch verlängern. Bitte geben Sie in Ihrer Bestellung unbedingt eine Telefonnummer an, unter der Sie erreichbar sind.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, da eine Zustellung beim Kunden nach der telefonischen Bestätigung der Lieferadresse (AVIS) nicht erfolgreich war, so trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Die Waren werden vom Lager des Anbieters an den Kunden entweder im fertigen Zustand (vormontiert) oder zerlegt in Karton oder Kunststofffolie (je nach Produkt) verpackt geliefert.
Sollten wir aufgrund höherer Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände nicht zur termingerechten Lieferung in der Lage sein, wird die Lieferfrist für die Dauer dieses Ereignisses verlängert. Dies gilt insbesondere auch für die nicht rechtzeitige oder richtige Belieferung durch unsere eigenen Lieferanten.
Unsere angebotenen Produkte sind in unterschiedliche Paketgrößen, je nach Abmessung, eingeteilt und standardmäßig eingepackt.
Im Falle eines Paketrücklaufs durch den Paketdienst aufgrund einer falschen Adressangabe und bei einer Verweigerung der Annahme berechnen wir Ihnen die Rücksendekosten i.H.v. 12,00 € und verrechnen diesen Betrag mit Ihrem Kaufpreiserstattungsanspruch. Im Falle einer fehlgeschlagenen Sonder-/Speditionslieferung und im Falle einer Verweigerung der Annahme berechnen wir Ihnen die Rücklieferungskosten in Höhe von 89,00 € und verrechnen diesen Betrag mit Ihrem Kaufpreiserstattungsanspruch.
Paketversand
Die Paketlieferung erfolgt bis zu Ihrer Haustür innerhalb von 1-3 Werktagen nach der Abholung der Ware an unserem Lager in Neuss.
Anlieferungen erfolgen durch den Paketdienst zwischen Montag und Freitag von ca. 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Sollte der zuständige Paket-Bote Sie nicht antreffen, werden Sie mit einer Benachrichtigungskarte informieren, dass Sie Ihr Paket in der örtlichen Filiale oder bei Nachbarn abholen können oder Sie werden über weitere Zustellversuche in Kenntnis gesetzt. Wird in diesem Fall niemand angetroffen, so entstehen für weitere Anlieferungen zusätzliche Kosten, die nachberechnet werden müssen.
Mit Ihrer Unterschrift auf dem Lieferschein bestätigen Sie den vollständigen und beschädigungsfreien Empfang der Ware. Haben Sie keine Möglichkeit die Ware zu prüfen, unterschreiben Sie bitte mit einer zusätzlichen Bemerkung z.B. "Ware konnte nicht geprüft werden, da der Fahrer nicht warten wollte, Karton defekt, Ware defekt".
Die Anlieferung der Ware erfolgt verpackt im stabilen Karton.
Versand per Spedition
Sperrige oder besonders schwere Artikel (z.B. Schränke, Regale und Werkbänke) versenden wir nur per Spedition. Die Kosten des Versands hängen vom Gewicht und Maß der Ware ab.
Die Frachtkosten gelten jeweils für eine Lieferung an eine Adresse. Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags. Kosten des Geldverkehrs sind vom Auftraggeber zu berücksichtigen und zu tragen.
Sollte eine Verzögerung eintreten, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. Gemeinsam werden wir dann die beste Lösung für Sie finden. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben davon unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht
Unternehmern im Sinne von §14 BGB wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt (siehe §1 dieser AGB).
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von §13 BGB (siehe §1 dieser AGB), und zwar:
Dem Verbraucher steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu, wobei der Kunde das Recht hat, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (STELO UG, Magdeburger Str. 3, 14641 Wustermark, E-Mail: info@stelo.shop) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist für den Käufer ausgeschlossen, wenn der Rücktrittsgrund ganz oder überwiegend in seine Verantwortung fällt oder wenn er sich im Annahmeverzug befindet. Ein Annahmeverzug liegt vor, wenn der Käufer die ihm vereinbarungsgemäß angebotene Kaufsache nicht annimmt.
Diese Bedingung gilt nicht für Waren der 2. Wahl, die dem Kunden mit ihm im Voraus bekannten Mängeln nach einem Sonderpreis verkauft wurden, sowie in den Fällen, wenn die zurückgegebenen Waren vom Kunden beschädigt wurden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (STELO UG, Magdeburger Str. 3, 14641 Wustermark) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Die Rücklieferung nicht paketfähiger Waren (sog. „Speditionswaren“) muss durch den Kunden organisiert werden. Die Kosten der Rücklieferung trägt der Kunde. Wird Ware von uns zurückgenommen, trägt der Käufer jede Gefahr bis zum Eingang der Ware bei uns.
Der Kunde kommt für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur auf, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang damit zurückzuführen ist.
§ 6 Widerrufsformular (Muster)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden:
STELO UG
Magdeburger Str. 3
14641 Wustermark
E-Mail: info@stelo.shop
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
___________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
__________________
Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum: __________________
(*) Unzutreffendes streichen.
------- Ende des Widerrufsformulars ------
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie an uns bei dem gleichzeitigen Auftreten von zwei Bedingungen ab: Falls von Ihnen Ihre Zahlungspflichten uns gegenüber verletzt werden und wir die Notwendigkeit einer solchen Abtretung anzeigen. Sie bleiben zur selbständigen Einziehung der Forderungen ermächtigt. Falls wir jedoch eine solche Zustimmung geben und solche Abtretung übernehmen, verpflichtet sich der Kunde, alle Unterlagen uns auf unsere erste Anforderung unverzüglich vorzulegen, die den Weiterverkauf unserer Waren an eine dritte Person bestätigen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Waren pfleglich zu behandeln.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir - auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- bzw. Einsatzort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet uns den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.
Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an den Kunden vor.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Anbieter aufzunehmen.
Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Anbieter aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen STELO UG bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistung ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB auf ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn verkürzt.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen STELO UG. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
§ 11 Haftung für Mängel
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an und auf Kosten von STELO UG zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Bei der Reklamation ist der Verkäufer berechtigt, den betroffenen Artikel vor Anerkennung einer Rechtspflicht auf den von Ihnen gerügten Mangel hin zu überprüfen.
Der Kunde hat den reklamierten Artikel daher sicher und geschützt zu verpacken und auf einer Palette befestigt an uns zurückzusenden.
Ergibt die Mängelprüfung, dass es sich nicht um einen Gewährleistungsfall handelt, lehnen wir die Reparatur oder den Umtausch durch einen neuen Artikel ab.
In einem solchen Fall besteht jedoch die Möglichkeit, die Reparatur durch den Hersteller kostenpflichtig vornehmen zu lassen.
Nach Eingang der reklamierten Ware wird diese alsbald untersucht. Dieser Vorgang kann mehrere Tage in Anspruch nehmen. Über das Ergebnis der Überprüfung und eine etwaige Anerkennung oder Ablehnung der gesetzlichen Gewährleistungshaftung wird der Kunde von uns daraufhin unverzüglich in Kenntnis gesetzt.
Wird eine mangelhafte Sache nach erfolgreicher Nachlieferung durch den Käufer zurückgeschickt, muss diese grundsätzlich alle Komponenten enthalten, die beim ursprünglichen Erhalt der Kaufsache vom Lieferumfang umfasst waren. Fehlen einige Dinge wie etwa Zubehör, so muss der Käufer für dieses nach Maßgabe des § 346 Absatz 2 Satz 1 BGB Wertersatz leisten.
Ergibt sich bei der Überprüfung einer als mangelhaft gerügten Kaufsache, dass ein Mangel nicht besteht oder bestanden hat oder auf gewöhnlichem Verschleiß oder unsachgemäße Behandlung durch den Käufer beruht, ist der Käufer dem Verkäufer zum Ersatz der Einsende- und Überprüfungskosten nach § 280 Absatz 1 BGB verpflichtet. Dies gilt allerdings nur, solange der Käufer wusste oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass die Kaufsache nicht mangelhaft ist, sondern die Ursache für das, was er für den Mangel hält, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.
STELO UG behält sich das Recht vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Schlagt Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Weitere Ansprüche des Bestellers aufgrund mangelhafter Lieferung und Leistung als die in Ziffer 10 genannten Ansprüche sind ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Vertrag und unerlaubter Handlung, und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen insbesondere ist die Haftung für Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen, vor allem der Ersatz von Folgeschäden, wie Produktions- und Nutzungsausfall sowie entgangenem Gewinn. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit die Schäden von uns durch eine grob fahrlässige Pflichtverletzung verursacht wurden oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder unseres Erfüllungsgehilfen beruhen oder soweit Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen, die auf einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unseres gesetzlichen Vertreters oder unseres Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 12 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und STELO UG gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle unsere Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis zum Kunden ist Berlin. Für gegen uns gerichtete Ansprüche ist dieser Gerichtsstand ausschließlich. Wir sind berechtigt, den Kunden auch vor jedem anderen nach gesetzlichen Vorschriften zuständigen Gericht in Anspruch zu nehmen.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, unwirksame, undurchführbare oder lückenhafte Bestimmungen durch eine solche zu ersetzen, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder lückenhaften Klausel gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Lückenhaftigkeit der Regelungen bedacht oder gekannt hätten.
§ 15 Beschwerden/Streitschlichtung
Für Verbraucher besteht die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
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Kundeninformationen
1. Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders, mit dem der Vertrag zustande kommt, lautet wie folgt:
Viktor Lotz
Magdeburger Str. 3
14641 Wustermark
Telefon: (+49) 030 354-902-00
E-Mail: info@stelo.shop
Beschwerdestelle der Unternehmergesellschaft:
Beschwerden bitte immer per E-Mail an folgende Adresse einreichen: info@stelo.shop
2. Datenschutzerklärung
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). STELO UG erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten und nutzt diese nur für Angebotsinformation und den schnellen Zugriff auf Kundendaten bei Kundenanruf. Wir geben für Bestellannahme, Bonitätsprüfung, Versand, Verarbeitung und Pflege der Kundendaten personenbezogene Daten an hierfür spezialisierte Dienstleister wie Call-Center, Zusteller und EDV-Dienstleister. Der Verwendung aller dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an Viktor Lotz, Magdeburger Str. 3, 14641 Wustermark, Telefonnummer: (+49) 030 354-902-00, E-Mail: info@stelo.shop, widersprechen.
3. Auskunft und Kontaktaufnahme
Sie haben jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft des Verwenders über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können daher jederzeit bei dem Verwender über die unter der Rubrik „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ dieser Seite vorgehaltenen Kontaktdaten unentgeltlich Auskunft über die dort gespeicherten Daten verlangen. Sie können die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. In diesem Falle werden die personenbezogenen Daten gelöscht, ebenso wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr notwendig sind. Für sämtliche darüberhinausgehende weitere Datenverarbeitungen ist eBay verantwortlich. Nähere Informationen dazu erhalten Sie unter den eBay-Datenschutzhinweisen, aufrufbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Wählen Sie „PayPal“, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.a r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Die Leistung des Anbieters erfolgt erst nach dem endgültigen Erhalt des vollständigen Kaufpreises zuzüglich aller etwaig anfallender Nebenkosten wie Verpackungs-, Versand- und Transportversicherungskosten.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
