Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen der Firma HF-Direkt GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der HF-Direkt GmbH und den Kunden schriftlich vereinbart wurden unter dem Hinweis, dass es sich um abweichende Regelungen handelt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Bestellers sind ebenfalls nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von der HF-Direkt GmbH schriftlich genehmigt wurden. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig waren.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages ist in Abhängigkeit vom Angebotsformat durch die im Folgenden beschriebenen Richtlinien in Übereinstimmung mit den geltenden Grundsätzen von eBay bestimmt:
Die Freischaltung der Angebotsseite eines Artikels im Rahmen einer eBay-Online-Auktion stellt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an den höchstbietenden Käufer während der ausgeschriebenen Angebotsdauer dar. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er ein Gebot über die von eBay dafür eingerichtete Bietfunktion innerhalb des für die jeweilige Online-Auktion bestimmten Zeitrahmens abgibt. Das Gebot ist hinfällig, wenn es von einem Dritten überboten wird. Bei vorzeitiger Beendigung oder mit Ablauf der Angebotslaufzeit kommt der Vertrag mit dem Höchstbietenden zustande – vorausgesetzt, ein ggf. mit dem Angebot ausgeschriebener Mindestpreis wurde erreicht.
Ist im Rahmen einer Online-Auktion ein Artikel zusätzlich mit einer Festpreisoption „Sofort und Neu“ oder „Sofortkauf “ versehen, ist das Zustandekommen des Vertrages unabhängig von der angegebenen Laufzeit zum angegebenen Festpreis solange mittels Ausübung der Festpreisfunktion durch den Kunden möglich, solange noch kein Gebot eingegangen ist.
Wird ein Artikels nur zu einem Festpreis angeboten, so stellt die Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zum angegebenen Preis dar und kommt zustande, sobald der Käufer die entsprechende Funktion „Sofort und Neu“ oder „Sofortkauf“ ausgeführt hat.
Ist ein im Festpreisformat angebotener Artikel mit der Option „Preisvorschlag“ gekennzeichnet, kann der Kunde selbst einen sich vom vorgegebenen Preis unterscheidenden Vorschlag unterbreiten, was ein neues, eigenes und bindendes Angebot darstellt. Dieses Angebot kann innerhalb von 48 Stunden vom Anbieter angenommen werden, was das Zustandekommen des Kaufvertrages bedeutet. Wird es abgelehnt, erfolgt ein neuer, bindender Vorschlag durch den Anbieter, der innerhalb von 48 Stunden angenommen werden kann. Unabhängig von der Unterbreitung von Preisvorschlägen ohne das Zustandekommen eines Kaufvertrages bleibt das Angebot über den Artikel im Festpreisformat bestehen, bis die Festpreisfunktion durch einen Dritten betätigt wird.
§ 3 Selbstbelieferungsvorbehalt
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit er bei Vertragsschluss mit dem Kunden seinerseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde.
Der Verkäufer wird dem Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem Kunden im Falle eines solchen Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 4 Fristen und Verzug
Kommt der Kunde mit der Abnahme unserer Lieferungen in Verzug und/oder verletzt er entsprechende Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, so sind wir berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen und dem Kunden aufzuerlegen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Im Falle des Verzuges der Abnahme und/oder Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges und/oder einer zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Ware auf den Kunden über.
§ 5 Lieferung
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt gegen entsprechende Kostenübernahme innerhalb Deutschlands und in die Länder, die in diese Bedingungen aufgenommen sind. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandpauschale, deren Höhe bei jeder Lieferung gesondert vom Kaufpreis ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt zu ebener Erde und bis zur 1. Türe, an der vom Kunden mitgeteilten Adresse.
§ 6 Versandkosten/Versicherung
Nachdem der laut Kaufvertrag zu überweisende Zahlungsbetrag auf dem Konto der HF-Direkt GmbH eingegangen ist, erfolgt sofort der versicherte Versand an den Kunden.
Die Höhe der vom Kunden selbst zu tragenden Versandkosten sind der Artikelbeschreibung bzw. der Versandkostentabelle zu entnehmen.
§ 7 Transportschäden
Ist der Kunde Vollkaufmann gilt Folgendes:
Für den Fall, dass die Waren mit einem offensichtlichen Transportschaden beim Kunden bei der angegebenen Adresse angeliefert werden, so ist der Kunde verpflichtet, diesen Schaden sofort vor Ort gegenüber der Transportperson zu reklamieren. Der Kunde ist verpflichtet für diesen Fall, die Annahme der gelieferten Sache zu verweigern und der Transportperson mitzuteilen. Der Kunde ist auch verpflichtet, dies unverzüglich und schriftlich der HF-Direkt GmbH mitzuteilen, und zwar via eMail, Fax oder Post.
Auch verborgene Mängel aufgrund des Transportes sind unverzüglich nach ihrem Entdecken der HF-Direkt GmbH mitzuteilen, und zwar schriftlich via eMail, Fax, Post. Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist damit nicht verbunden.
§ 8 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Sache gehen auf den Käufer über, sobald die bestellte Ware von der HF-Direkt GmbH der jeweils ausgesuchten Transportperson übergeben wurde oder Zwecks Versendung das Lager der HF-Direkt GmbH verlassen hat. Ist der Käufer Verbraucher (vgl. § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an den Käufer oder eine empfangsberechtigte Person über.
§ 9 Preise und Zahlung
Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse ohne Skontoabzug sofort zahlbar. Sollten mehrere Liefergegenstände geliefert werden und mehrere Rechnungen offen sein, werden sämtliche Zahlungen grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers.
HF-Direkt GmbH bietet Zahlungen per Vorauskasse an. Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten ist innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das Konto, welches in der Auftragsbestätigung aufgenommen ist, zu überweisen.
§ 10 Rücktritt
Wird die Vorauskassezahlung nicht fristgerecht innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geleistet bzw. der Geldeingang auf das Konto, welches in der Bestätigung angegeben wurde, festgestellt, steht der HF-Direkt GmbH das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung des Kunden zu stornieren.
Der Firma HF-Direkt GmbH steht ebenfalls ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Kunde unter der von ihm angegebenen Adresse bei Auslieferung nicht angetroffen wird und das Paket, welches bei der Poststelle hinterlegt wird, nicht innerhalb einer Frist von 7 Werktagen abgeholt wird oder der Kunde die Annahme des Paketes verweigert. Gleiches gilt bei 2 erfolglosen Zustellversuchen mittels Paketdienst oder Spedition.
In den obigen Fällen steht der HF-Direkt GmbH ein Anspruch auf Ersatz des durch den Rücktritt entstandenen Schadens zu, insbesondere auf Ersatz sämtlicher Porto- und sonstiger Nebenkosten.
§ 11 Gewährleistung
Bei allen Waren aus unserem Shop, Verkaufsplattformen (z.B. ebay oder Amazon) bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
§ 12 Haftungseinschränkung
Sollten andere Schäden durch die Lieferung erfolgen als Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit, haftet die HF-Direkt GmbH nur, soweit die Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zurückzuführen sind oder auf eine schuldhafte Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten. Dies gilt auch für das Handeln von Erfüllungsgehilfen, welche die HF-Direkt GmbH einsetzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmung des Produkthaftungsgesetzes bleibt davon unberührt.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
Da die Datenkommunikation stets nur nach dem Stand der Technik möglich ist, kann die HF-Direkt GmbH keine fehlerfreie und/oder jederzeit verfügbare Kommunikation gewährleisten. Die HF-Direkt GmbH haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Systems, noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf welche die HF-Direkt GmbH keinen Einfluss hat. Die HF-Direkt GmbH haftet insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten durch Verkaufsveranstalter im Online-Dienst.
§ 13 Eigentumsvorbehalt
13.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich die HF-Direkt bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
13.2 Gegenüber Unternehmern behält sich die HF-Direkt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 14 Datenschutz
Die HF-Direkt GmbH, ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer oder von Dritten stammt, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu bearbeiten. Dies gilt für die Bearbeitung der Daten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses erhaltenen Daten auch zum Zwecke der Bonitätsprüfungen an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner der HF-Direkt GmbH weitergeleitet werden können.
§ 15 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HF-Direkt Gmbh
z.H. Rene Hochreither
Prinz-Eugen-Str. 35
4020 Linz, Österreich
Telefon +43 732 781421-0
Fax.: +43 732 781421-119
email: ebay@hf-direkt.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Rücksendung ist zu adressieren an:
HF-Direkt Gmbh
Prinz-Eugen-Str. 35
A-4020 Linz
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 150 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
***** Muster-Widerrufsformular *****
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
HF-Direkt Gmbh
z.H. Rene Hochreither
Prinz-Eugen-Str. 35
4020 Linz, Österreich
Telefon +43 732 781421-0
Fax.: +43 732 781421-119
email: ebay@hf-direkt.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
***** Muster-Widerrufsformular Ende *****
§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
16.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
16.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 17 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
