§ 1 Allgemeines / Vertragsschluss
(1) Für die zwischen der Firma Oxynator, Ludwig-Roselius-Allee 240, 28327 Bremen (nachfolgend die Fa. Oxynator) und ihren Kunden auf dem Wege der Warenbestellung für im Onlineshop unter http://www.oxynator.eu/ (nachfolgend Onlineshop) oder unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Verträge gelten ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen. Von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit wir Im Einzelfall von den Geschäftsbedingungen abweichende Einzelvereinbarungen mit Kunden schließen, haben diese Vorrang.
(2) Ein Vertrag zwischen der Fa. Oxynator und dem Kunden kommt durch Angebot und Annahme zustande. Die Fa. Oxynator veräußert Waren durch ihren eigenen Onlineshop.
(3) Die Einstellung der Ware im Onlineshop der Fa. Oxynator unter der Internetadresse http://www.oxynator.eu/ stellt kein Angebot dar, sondern ist lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden an die Fa. Oxynator zu verstehen. Der Kunde gibt durch die Durchführung des Bestellvorganges im Onlineshop der Fa. Oxynator ein Angebot gegenüber der Fa. Oxynator ab. Das Angebot geht mittels elektronischer Übermittlung der Bestellung im Onlineshop an die Fa. Oxynator durch eine bestätigte Absendung der Bestellung zu. Der Kunde ist vorbehaltlich eines Widerrufs 3 Werktage an das Angebot nach Zugang gebunden; in dieser Zeit kann die Fa. Oxynator das Angebot annehmen. Nach Eingang des Angebots wird dessen Zugang auf dem elektronischem Wege durch Versendung einer Email durch die Fa. Oxynator bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt – außer bei der Bezahlart „Vorkasse“ – keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch die Oxynator, spätestens durch die Lieferung der Ware zustande. Die Annahme bzw. Auslieferung erfolgt innerhalb von 3 Werktagen. Bei der Bezahlart „Vorkasse“ kommt der Vertrag bereits durch die Bestellbestätigung zustande. Die Oxynator behält sich das Recht vor, die Bestellung eines Kunden abzulehnen.
(4) Maße, Gewichte, Inhalts- oder Qualitätsangaben und sonstige Leistungsdaten, die auf den Internetseiten http://www.oxynator.eu/ einsehbar sind, stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar. Irrtümer, Fehler oder Ungenauigkeiten bei den Angaben auf der Homepage und den genannten Abbildungen und bei Prospekten/Flyern bleiben vorbehalten.
(5) Alle Waren und Artikel werden generell ohne abgebildete Dekorationen angeboten, verkauft und geliefert.
§ 2 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Oxynator, Ludwig-Roselius-Allee 240,28327 Bremen - DE
E-Mail: info@oxynator.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
-zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
-die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
-zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
-zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Oxynator, Ludwig-Roselius-Allee 240, Bremen 28327, Deutschland oder info@oxynator.eu
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 5 Rücktritt durch die Fa. Oxynator im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware
(1) Der Fa. Oxynator bleibt vorbehalten, sich im Falle einer Nicht- oder Zuweniglieferung eines Zulieferers, einen Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag zu erklären, wenn die Nicht- oder Zuweniglieferung trotz rechtzeitiger Bestellung beim Zulieferer und ohne unser Verschulden erfolgt ist.. In diesem Falle wird die Fa. Oxynator den Kunden unverzüglich nach deren Kenntnis über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine etwaig bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich an den Kunden rückerstatten.
(2) Das gleiche Recht steht der Fa. Oxynator im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wegen höherer Gewalt zu.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Versandkosten
(1) Der Kaufpreis wird durch den im Onlineshop angegebenen Preis bestimmt. Dieser jeweilige Preis der jeweiligen Ware versteht sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich können pauschale Kosten für Verpackung und Versand anfallen. Deren Betrag ist jedoch dann im Vorfeld zum Vertragsschluss gesondert aufgeführt.
(2) Der Kaufpreis ist vorbehaltlich anderweitiger Absprachen im Wege der im Shop genannten Zahlungsmöglichkeiten fällig:
Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Bankeinzug
Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
§ 6 Lieferbedingungen
(1)Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben 3-5 Tage. Die Lieferzeit nach Österreich und die Schweiz beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 8-10 Tage.
(2)Wir bemühen uns um Lieferung in einer Sendung, behalten uns aber das Recht auf Teillieferungen vor, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Entsprechende Mehrkosten übernehmen wir.
(3)Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen. Bei Überschreiten der vorgesehenen Lieferfristen oder aber bei Teillieferungen wird dies dem Kunden baldmöglichst per E-Mail mitgeteilt. Dieser kann dann gegebenenfalls erklären, an einer Nachlieferung kein Interesse mehr zu haben. In dem Fall wird das im Voraus geleistete Geld erstattet.
(4)Sind zur Lieferung der Waren Angaben von Kunden nicht vollständig erbracht oder fehlen notwendige Unterlagen, die zur Ausführung des Vertrages notwendig sind, so braucht die Fa. Oxynator erst mit dem Zugang aller notwendigen Daten zu liefern.
(5) Die Lieferung erfolgt über professionelle Transportdiensteanbieter (z.B. GLS, DHL; Deutsche Post AG). Wir versenden an die vom Kunden angegebene Adresse, ein Versand an ein Postfach ist nicht möglich.
(6)Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands. Alle anderen Länder auf Anfrage.
(7)Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Oxynator berechtigt, den ihr dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(8)Etwaig notwendige Genehmigungen zur Versendung der Ware ins Ausland hat der Kunde in seinem Namen und auf seine Kosten einzuholen.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Der Gefahrübergang erfolgt mit der Übergabe der Ware an den Kunden.
(2) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so bitten wir den Kunden, solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu uns aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich aller Nebenkosten behält sich die Fa. Oxynator das Eigentum an der Ware vor. Befindet sich der Kunde im Verzug, so ist die Fa. Oxynator ohne weitere Fristsetzung berechtigt, die Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften herauszuverlangen.
(2) Eine etwaige Verarbeitung der Ware durch den Kunden wird für die Fa. Oxynator vorgenommen. Wird die Ware mit Gegenständen, die nicht der Fa. Oxynator gehören, verbunden, so erwirbt die Fa. Oxynator Miteigentum an der neu hergestellten Sache im Verhältnis des Wertes der von Fa. Oxynator erworbenen Ware zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung.
§ 9 Gewährleistungsbedingungen
(1) Dem Kunden der Oxynatore stehen beim Kauf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nach Maßgabe nachfolgender Regelungen zu. Im Falle der Lieferung einer mangelhaften Neuware hat der Kunde das Recht, innerhalb von 2 Jahren nach seiner Wahl Nacherfüllung im Wege der Lieferung von mangelfreier Ware oder Nachbesserung zu verlangen. Für gebrauchte Ware steht dem Kunden das Gewährleistungsrecht für die Dauer von einem Jahr zu. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so ist Oxynator berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung.
(2) Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Behandlung oder Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Kunden oder einen Dritten, Nichtbefolgung der Betriebs- und /oder Wartungsanweisungen, Veränderungen an den Produkten, Einbau von Teilen oder Verbrauchsmaterialien, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, natürliche Abnutzung, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, soweit sie nicht von der Oxynator zu vertreten sind, entstehen, unterliegen nicht der Gewährleistung
§ 10 Haftung
(1) Die Fa. Oxynator haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hierbei haftet die Fa. Oxynator wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein Fall der zwingenden Haftung nach den vorstehenden Sätzen gegeben ist.
(2) Vorstehende Regelung gilt nicht für eine Haftung gem. §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Die Regelungen der vorstehenden Absätze gelten für alle Schadenersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Fa. Oxynator haftet für ihre Erfüllungsgehilfen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen.
(4) Für sonstige Schäden bei einer Pflichtverletzung, die nicht die wesentlichen Vertragspflichten betrifft, haftet die Fa. Oxynator für sich und ihre Erfüllungsgehilfen nur für grobes Verschulden, es sei denn, dass hierdurch die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird. In diesem Falle wird lediglich die Haftung der Fa. Oxynator für sich und ihre Erfüllungsgehilfen für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(5) Gerät die Fa. Oxynator mit der Lieferung in Verzug, so wird der dadurch eingetretene Schaden im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt und beträgt maximal 5 % des Kaufpreises. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(6) Jeder weitergehende Anspruch auf Schadensersatz wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 11 Anbieterkennzeichnung
OxyHygiene/Oxynator
Ludiwg-Roselius-Allee 240
28327 Bremen
E-Mail: info@oxynator.eu
Registergericht: Amtsgericht Bremen
Registernummer:
Ust-Id Nr.: DE328805944
Steuer-Nr.: 6021207339
§ 12 Erfüllungsort
Der Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Fa. Oxynator. Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.
§ 13 Datenschutzhinweis
Dem Kunden ist bekannt und er willigt ein, dass die Fa. Oxynator die zur Abwicklung des geschlossenen Vertrages notwendigen Daten speichert. Die Fa. Oxynator übermittelt die gespeicherten Daten nicht an Dritte, es sei denn, dies ist zur Versendung der Ware oder zu Abrechnungszwecken notwendig. Der Kunde kann jederzeit die Löschung der gespeicherten Daten verlangen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
(2) Eine von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über die Veränderung der Geschäftsbedingungen selbst.
