Allgemeine Geschäftsbedingungen
Weinhoch3 - Wein & Spirituosenhandel - Inhaber: Alexander Bärhausen Vertriebsbüro: Wolkenburgstraße 33, 53639 Königswinter, Deutschland, USt-Id Nr.: DE-254479786 eMail: office@weinhoch3.de - Tel: 02244 - 9362957
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. „Weinhoch3“ ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Sie können den Text dieser AGB ausdrucken oder auf Ihrem Computer speichern. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende und/oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch: Weinhoch3 - Wein & Spirituosenhandel, Inhaber: Alexander Bärhausen, Vertriebsbüro: Wolkenburgstraße 33, 53639 Königswinter, Deutschland, eMail: office@weinhoch3.de, Tel: 02244 - 9362957, USt-Id Nr.: DE- 254479786.
Auf unsere gesetzlich vorgeschriebene „Belehrung über das Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen“ weisen wir ausdrücklich hin. Sie finden diese unter „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ und dem Link „Vollständige Widerrufsbelehrung“.
§ 1 Geltungsbereich
Mit Abgabe eines Gebots bei eBay akzeptieren Sie unsere AGBs (Allgemeine Geschäftsbedingungen). Das gilt auch für alle Bestellungen, die bei uns über eBay unter unserem eBay-Namen „weinhoch3“ getätigt werden.
Die bei eBay angebotenen Waren sind § 25a UStG Differenzbesteuert. Dies ist ebenso in unseren Rechnungen angegeben. Die für das Angebot und den Verkauf
anfallenden eBay - Gebühren gehen – wie in den eBay-AGBs vorgesehen - zu unseren Lasten.
§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei unseren eBay-Auktionen einsehen. Sie können die AGBs ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetbrowsers ("Datei" - "Speichern unter") nutzen. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein können wir Ihnen den Auszug der AGBs auf Wunsch mailen.
2. Ihre konkreten Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar.
§ 3 Sprache und Vertragsschluss
1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsabschluss zurzeit in deutscher Sprache.
2. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt durch Bestellung oder Gebot zustande. Indem Sie die Sofort-Kaufen-Option nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. Bei Versteigerungen kommt der Kaufvertrag mit Ihrem Gebot zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende sind.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Startpreise bei eBay-Versteigerungen erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise und die sich bei Beendigung einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay - Gebühren gehen - wie in den eBay-AGB vorgesehen - zu unseren Lasten.
2. Zur Höhe der Versandkosten:
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen bei 1-12 Flaschen: 7,80 Euro
§ 5 Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen bei eBay angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf versendet wird.
2. Bei Lieferungen an besondere Orte wie zum Beispiel Inseln etc. können erhöhte Versandkosten auf Sie zukommen. Setzen Sie sich daher bitte vorher mit uns in Verbindung.
3. Die Lieferzeit kann sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen oder von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, entsprechend den jeweiligen Umständen angemessen verlängern. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
4. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. 5. Der Kunde ist für die Einfuhr der Ware bei Lieferungen ins Ausland und die damit ggf. je nach Land anfallenden Zollgebühren, Steuern oder ähnlichen Gebühren verantwortlich und hat diese zu tragen. Der Kunde hat sich vor Kauf der Ware, über die jeweiligen Landesüblichen Einfuhrbestimmungen zu informieren und demnach zu verhalten.
6. Sonderversendungsformen sind abweichend von den üblichen Versendungsformen auf eigenen Wunsch unserer Kunden erfolgen und werden mit üblichen DHL- oder Speditions- Zuschlägen berechnet. Eine Lieferung per Nachnahme in das Ausland ist nicht möglich.
§ 6 Zahlung
Es stehen Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: • Überweisung (Vorkasse)
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Gewährleistung / Fristen / Reklamationen
1. Es gelten uneingeschränkt die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.
2. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder unsachgemäßer Behandlung entstanden sind.
3. Auf Wunsch teilen wir dem Käufer vor Bestellung und Versand gerne den genauen Zustand der Flaschen mit oder übersenden Bilder per E-Mail. Für korkkranke Weine wird in branchenüblicher Weise keine Gewähr übernommen, da Korkfehler ein unvermeidliches Risiko darstellen, für das auch die Produzenten keine Gewährleistung übernehmen können. 4. Im kaufmännischen Verkehr sind offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Es gilt ergänzend § 377 HGB.
5. Verbraucher als Vertragspartner haben gemäß § 437 BGB die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach dem Gesetz grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl.
6. Bei Serviceanfragen oder Reklamationen wenden Sie sich bitte an die oben angegebenen Kontaktdaten.
§ 9 Fotos und Grafiken
Die in unseren eBay Auktionen abgebildeten Fotos und Grafiken sind urheber- und lizenzrechtlich geschützt. Das Speichern dieser Fotos und Grafiken, deren Verbreitung, Weitergabe oder Veröffentlichung ist nicht erlaubt und wird strafrechtlich verfolgt.
§ 10 Haftung
Wir haften für sämtliche Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des
arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB. In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eventuelle Garantieversprechen bleiben ebenfalls unberührt.
§ 11 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 12 Informationen zum Datenschutz
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
1.2 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
1.3 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal.
1.4 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
2. Social Plugins
2.1 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen.
2.2 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter.
2.3 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest.
3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
§ 13 Jugendschutz
1. Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterliegen, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
2. Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
3. Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
4. Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
§ 14 Verpackungsverordnung
Wir kommen den Verpflichtungen (nach § 6 Abs. 3 VerpackV.) der Verpackungsverordnung nach und sind einem Dualen System zur Entsorgung beigetreten (Landbell AG für Rückhol Systeme, Rheinstr, 4K-4L, 55116 Mainz). Über unseren Partner Landbell AG (Kunden-Nr.: 4109791) stellen wir sicher, dass für alle durch uns gelieferte Waren samt Versand- und Verkaufsverpackung Lizenzgebühren entrichtet worden sind.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Abschließend eine Bitte an unsere Kunden:
Wenn Sie bei der Anlieferung der Ware bei Ihnen Fehlmengen oder Transportschäden, insbesondere Bruchschäden, feststellen sollten, lassen Sie sich dies bitte vom Lieferanten quittieren und informieren Sie uns; verpflichtet allerdings sind Sie dazu nicht. Sie können so aber zur Optimierung der Lieferungen beitragen und uns ermöglichen, eventuelle Regressansprüche gegen den Lieferanten geltend zu machen.
