1. Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von uns an
den Kunden erbracht werden sind, erfolgen
schließlich auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie schriftlich
vereinbart sind.
Wir verkaufen überwiegend gebrauchte Waren und Gebrauchtsspüren sind
Nicht ausgeschlossen. Bitte beachten Sie unsere Warenbeschreibung und betrachten Sie die Bilder vor Sie ein Angebot geben
2. Dieser Artikel ist verkauft unter
der Kleinunternehmen Regelung.
Der Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen auf der Rechnung.
3. Vertragabschluss
- Ihre Einkäufe bei eBay, entweder durch
Höchstgebot bei einer Auktion, oder durch
einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gülden als verbindliche
Vertragsvereinbarungen
4. Bezahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Kauf des
Artikels zu erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist tritt
Zahlungsverzug mit gesetzlich vorgegebenen Verzugszinsen
ein.
Die Bezahlung ist möglich per:
- per Überweisungen auf unser Konto)
- Per PayPal
- Bei der Zusendung von Bargeld oder Schecks wird keine
Haftung bei Verlust übernommen.
- Sendung per Nachnahme ist nicht möglich
.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten
Waren Eigentum des eBay-Onlineshops (Eigentumsvorbehalt
nach §§158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine
Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungs-
übereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere aus-
drückliche Einwilligung nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten
Zahlungsfristen können wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren
berechnen.
5. Verpackungs- und Versandkosten
- Es gelten die angegebenen Versandkosten, die in der
Artikelbeschreibung aufgeführt sind.
- Bei Auslandsversand werden gesonderte Versandkosten,
je nach Artikel, berechnet und müssen erfragt werden.
- In Versandkosten kann eine kleine Verpackungsmaterialkostenzuschlag
beinhalten werden.
- Bei Kauf mehrerer Artikel wird Versandrabatt gegeben,
dies wird je nach Art der Artikel gesondert berechnet
und mit dem Käufer abgestimmt.
6. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die
mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen
Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde
eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten
verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
- Die ersteigerte Ware wird innerhalb von 5 Werktagen
nach Geldeingang verpackt und versendet.
- Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands
als auch in EU-Länder und weltweit.
- Bei Lieferungsverzögerungen, z.B. durch höhere Gewalt,
Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie
sonstige von uns nicht zu vertretende
Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen
uns erhoben werden.
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns John Bittner, Dr-Merkenschlager-Str-1, 91174 Spalt, E-Mail jobitti@hotmail.de, tel. 0176 97679556 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8. Transportschäden
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt
werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadens-
meldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu
machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind
spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der
Ware schriftlich in Briefform oder per E-mail geltend zu machen. ´
Wir haften nicht für Mängel, die
infolge fehlerhafter Handhabung
oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
9. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns
ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen
verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng
vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an
Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur,
sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich
ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und ge-
sichert Übertragen. Wir übernehmen jedoch keine
Haftung für die Datensicherheit während dieser Über-
tragung über das Internet (z.B. wegen technischer
Fehler des Providers) oder für einen eventuellen
kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer
Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kunden-Login,
die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt
werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu be-
handeln, da wir keinerlei Verantwortung für die
Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos,
Logos, Texte, Berichte, Scripte dürfen nicht ohne unser Ein-
verständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
11. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden diese Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen anerkannt und akzeptiert. Sollte
eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbe-
dingungen nichtig sein, bleiben die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nürnberg soweit gesetzlich nicht anders geregelt.
12. Informationen darüber, wie der Vertrag zustande kommt: Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebot ist die Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der Kaufpreisangabe. Annahme geschieht nach Abgabe Ihres Höchstgebotes oder dem Drücken des Bildschirmschalters (Buttons) „Sofort-Kaufen“. Im Rahmen einer „eBay-Auktion“ kommt der Vertrag durch Eingabe Ihres Gebotes und Drücken des Buttons „Bieten“ sowie durch Zeitablauf und den Umstand zustande, dass sich Ihr Gebot als Höchstgebot herausstellt. Voraussetzung dafür ist, dass Sie sich vorher bei eBay eingeloggt haben. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken. Im Anschluss daran werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend ist. Sie werden dazu aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen, wenn Sie den Artikel auch wirklich kaufen möchten. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor dem Button „Bieten“ Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den Button „Bieten“ drücken. In diesem Fall entfällt der technische Zwischenschritt „Weiter“ und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken. Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Eine weitere Möglichkeit, den Vertrag zu schließen, ist die Verwendung der Funktion „Preis vorschlagen“. Bei „Preis vorschlagen“ kommt der Vertrag zustande, wenn und soweit der von Ihnen vorgeschlagene Preis vom Verkäufer bestätigt wird. Weitergehende Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten unter dem Kapitel „Kaufen über die Option ‚Preis vorschlagen‘“. Für weitere Informationen zum Vertragsschluss lesen Sie bitte §§ 10 und 11 der eBay-AGB, die sich hinter dem Link „Grundsätze“ und dann „AGB“ unten auf dem Bildschirm befinden. Andere Formen des Vertragsschlusses erzielen Sie mit „Biet-Agenten“, über die Sie mit der eBay-Hilfe-Funktion mehr erfahren. Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen mit diesem angemeldet sein, um auf dem „Marktplatz“ eBay kaufen zu können.
13. Preisinformation: Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile. Dieser Artikel ist verkauft unter
der Kleinunternehmen Regelung.
Der Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen auf der Rechnung.
14. Rückzahlung: Kaufpreise werden im Falle einer Rückgabe auf dem selben Wege erstattet wie die ursprüngliche Zahlung verbucht wurde. Das bedeutet, Paypalzahlungen werden via Paypal und Uberweisungen via Banküberweisung zurückgezahlt, dies gilt auch für evtl. anfallende
Versandkostenerstattungen.
15. Befristung: Eine Befristung der Gültigkeitsdauer des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Restzeit:“ angegeben.
16. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen, Kundendienst: Es bestehen keine von der gesetzlichen Gewährleistung abweichenden Gewährleistungsbedingungen. Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Die Rechte des Käufers, insbesondere allgemeine Schadensersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt. Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie unter der dort angegebenen Adresse.
Technische Schritte zum Vertragsschluss: Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen damit angemeldet sein, um einen Vertrag auf eBay abschließen zu können. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor dem Button „Bieten“ Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den Button „Bieten“ drücken. In diesem Fall entfällt der technische Zwischenschritt „Weiter“ und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken. Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Das Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“ führt technisch zum Vertragsschluss. Beim Sofortkauf führt das Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ und danach das Drücken des Buttons „Kaufen“ technisch zum Vertragsschluss. Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie über die eBay-Hilfe-Funktion.
Unterrichtung über Speicherung und Zugänglichkeit: Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die wir Ihnen per E-Mail übermittelt haben. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich das eBay-Angebot und diese E-Mail ausdrucken. Bei Vertragsschluss sehen Sie die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Bildschirm. Unverzüglich nach Vertragsschluss bekommen Sie diese von uns in Textform mitgeteilt. Dadurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger Form zu speichern, indem Sie z.B. die Ihnen von uns oder in unserem Auftrag von eBay zugeschickte E-Mail speichern oder sich einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen. Darüber hinaus raten wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und dieses aufbewahren.
Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern: Ein wirksames und zugängliches technische Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese können Sie zur Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich, bis Sie bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim Sofortkauf auf „Kaufen“ gedrückt haben. Ein anderes wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur oder Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den Vorgang ab. Überprüfen Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot bestätigen“ bzw. auf „Kaufen“ drücken.
Vertragssprache, anwendbares Recht: Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die Geltung der eBay-AGB bleibt hiervon unberührt.
Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz: Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie im Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der Endverbraucher (im Gesetz: „Endnutzer“) ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg“ bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und „Pb“ bedeutet Blei (Plumbum).
Verpackungsverordnung:
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, müssen wir als Händler aufgrund der Bestimmungen der Verpackungsverordnung zurücknehmen und für deren Wiederverwendung und/oder Entsorgung sorgen.
Bei solchen Produkten setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
John Bittner
Dr.-Merkenschlager-Str. 1
91174 Spalt
E-Mail: jobitti@hotmail.de
Ein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle in Ihrem Umkreis, die die Verpackungen kostenfrei annimmt, teilen wir Ihnen dann mit. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie die Verpackung an unsere Adresse zurückschicken. Diese wir dann von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Beschwerdeverfahren: Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit und uneingeschränkt über uns zu beschweren. Die Beschwerde erfordert die Textform (§ 126b BGB). Bitte richten Sie Ihre Beschwerde an den Verkäufer, so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben. Nach Prüfung Ihrer Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform Bescheid. Ihre gesetzlichen Rechte auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen Schadensersatzansprüche sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher bleiben hiervon jeweils unberührt.
