Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von
Ulrich Müller
Von-Luxburg-Str. 6
97074 Würzburg
Tel.: 0931-7843060
E-Mail: ulimueller@email.de
Steuernummer: 257/253/71325
§ 1 Allgemeines
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Ulrich Müller und dem Kunden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung meines Artikel-Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an mich schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind, gilt dieses Widerrufsrecht nicht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Ulrich Müller, Von-Luxburg-Str. 6, 97074 Würzburg, Tel.: 0931-7843060, E-Mail: ulimueller@email.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf kann auch telefonisch erklärt werden und wird von mir unverzüglich bestätigt.
Sie können das evtl. von der Plattform angebotene Widerrufsformular nutzen, und mir anschließend ausgefüllt (z.B. per E-Mail) übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Die Nutzung des Widerrufsformulars ist freiwillig und hat keinen Vorrang gegenüber anderen eindeutigen Erklärungen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen die Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware(n) wieder zurückerhalten habe(n) oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich (Ulrich Müller, Von-Luxburg-Str. 6, 97074 Würzburg, Tel.: 0931-7843060, E-Mail: ulimueller@email.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware(n) nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die Versendung der Ware erfolgt gegen Rechnung; Vorauszahlung vorbehalten. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per PayPal. Die PayPal-Adresse entspricht meiner E-Mail-Adresse: ulimueller@email.de.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu bezahlen bzw. innerhalb von 10 Tagen die Vorausrechnung zu begleichen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch mich anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten
Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Bücher derzeit 7% (bis 31.12.20 5%), für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19% (bis 31.12.20 16%)). Hinzu kommen die jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für Verpackung und Versand.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
§ 6 Liefertermine und Versandunternehmen
Die Lieferung erfolgt im Inland innerhalb von 7 Werktagen, im Ausland innerhalb von 20 Werktagen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet am darauf folgenden siebten bzw. zwanzigsten Werktag (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Evtl. Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt (z. B. Unwetter) können nicht ausgeschlossen werden.
Büchersendungen und Briefe werden mit der Deutschen Post, Pakete und Päckchen mit DHL oder Hermes (ggf. international) versandt.
§ 7 Gewährleistung/Haftung
Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
Bei mir, Ulrich Müller, werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den jeweils aktuellen Online-Angeboten angegebenen Ausführungen geliefert.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Postdienstleister/ Kurier schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
§ 8 Besondere Inhalte
Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ulrich Müller.
§ 10 Datenschutz
Ich, Ulrich Müller, bin mir bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Ich nehme deshalb die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an mich übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte. Ich erhebe personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Ulrich Müller. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
