Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Fassung Juni 2021)
Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingunen
Capram Germany
Gregor Kozlik
Zum Dorfteich 10
49699 Lindern
USt.-ID: DE287456278
Kontakt:
Mail: info@capram.de
Tel.: 05957-8898115
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Kaufvertrages zwischen dem Betreiber Gregor Kozlik (nachfolgend als CAPRAM bezeichnet) und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend als Kunde bezeichnet) auf der Plattform Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer im Rahmen dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss eBay, Korrektur von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext
2.1 CAPRAM schließt Verträge mit geschäftsfähigen Personen ausschließlich in deutscher Sprache.
2.2 Sofern ein Artikel im Angebotsformat „Auktion“ eingestellt wird, wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer abgegeben. Hinsichtlich der näheren Ausgestaltung bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und einen konkret definierten Zeitraum (Angebotsdauer), innerhalb dessen das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden angenommen werden kann. Die Annahme des durch den Verkäufer gestalteten Verkaufsangebots kann durch das Bieten auf den Artikel erklärt werden. Es ist insofern erforderlich, dass der Kunde auf das Produkt einen Preis mithilfe der eBay-Biet-Funktion bietet, der über dem aktuell ausgewiesenen Preis liegt. Das abgegebene Gebot erlischt, sofern von einem anderen Bieter innerhalb der Angebotsdauer ein höherer Betrag geboten wird. Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein verbindlicher Vertrag zu Stande, der den Verkäufer nach erfolgter Bezahlung durch den Kunden zur Übergabe und Übereignung des Artikels verpflichtet. Gleiches gilt, sollte der Verkäufer das Angebot vorzeitig, d.h. vor dem Ablauf der im Voraus definierten Angebotsdauer beenden, es sei denn, der Verkäufer war aufgrund einer gesetzlichen Regelung zur vorzeitigen Beendigung berechtigt, sein auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot zurückzunehmen und die bisher abgegebenen Gebote auf den Artikel zu streichen. In diesem Fall kommt zwischen dem Verkäufer und dem jeweils Höchstbietenden kein verpflichtender Vertrag zu Stande.
Jeder Bieter kann bei der Auktion ein Maximalgebot angeben. Durch die Angabe eines Maximalgebots bringt der Bieter zum Ausdruck, welchen Preis er bereit ist, für das Produkt zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt sowohl dem Verkäufer als auch den anderen Bietern verborgen.
Wird von weiteren Bietern auf den Artikel geboten, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter solange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Bieter überboten wird.
2.3 Der Verkäufer behält sich vor, für bestimmte Artikel einen Mindestpreis festzusetzen, der von dem Startgebot abweicht und für die Bieter nicht eingesehen werden kann. Ein Vertrag zwischen dem Höchstbietendem und dem Verkäufer kommt demgemäß nicht zu Stande, sofern der vorgegebene Mindestpreis nicht erreicht ist. Ist der im Voraus definierte Mindestpreis erreicht, kommt mit dem Ablauf der Angebotsdauer ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Höchstbietenden und dem Verkäufer zu Stande.
2.4 Sollte ein Auktions-Angebot mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen sein, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag unabhängig von einem Gebot und unabhängig von der Angebotsdauer bereits mit dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ zu Stande. Die Option zum Sofort-Kauf steht solange zur Verfügung, wie noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
2.5 Sollte ein bestimmtes Produkt im Angebotsformat „Sofort-Kauf“ angeboten werden, wird ein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers abgegeben, einen Artikel zu einem konkret definierten Preis erwerben zu können. Ein Vertrag kommt nach dem Bestätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung des Kaufs und Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ zu Stande.
2.6 Eine Bestätigung der Bestellung erhält der Kunde unmittelbar nach deren Aufgabe per E-Mail.
2.7 Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss innerhalb des Mitgliedprofils auf der Plattform eBay.de gespeichert und ist für den Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen einsehbar. Sofern der Vertragstext über diesen Zeitraum hinaus verfügbar sein soll, drucken Sie diesen bitte mit Hilfe der Druckfunktion aus.
2.8 Treten während der Bestellung Eingabefehler auf, können diese während des gesamten Bestellvorgangs und unmittelbar vor der Absendung des verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden über die entsprechenden Eingaben per Tastatur/Maus berichtigt werden.
3. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gregor Kozlik, Zum Dorfteich 10, 49699 Lindern, E-Mail: info@capram.de, Tel.: 05957-8898115, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Gregor Kozlik, Zum Dorfteich 10, 49699 Lindern zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4. Preise
4.1 Die innerhalb eines Angebots ausgewiesenen Preise sind Endpreise. Beinhaltet sind insbesondere die zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer und – bis auf die Kosten des Versands – auch alle sonstigen Nebenkosten.
4.2 Innerhalb der Rechnung erfolgt ein separater Ausweis der Mehrwertsteuer.
5. Lieferländer, Lieferzeit, Gefahrübergang
5.1 Ein Versand der angebotenen Artikel erfolgt innerhalb von Deutschland.
5.2 Die Lieferung erfolgt per DHL.
5.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager durch die Übersendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, die für die Bestellabwicklung maßgeblich ist.
Ist eine Zustellung der Waren an der angegebenen Lieferadresse nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Kunde durch die Verweigerung der Annahme der Waren sein Widerrufsrecht ausüben möchte oder wenn er den Umstand, der für den erfolglosen Versand ursächlich ist, nicht zu vertreten hat oder aber, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme gehindert war, es sei denn die Lieferung wurde durch CAPRAM angemessen lang vor der Auslieferung angekündigt.
5.4 Die Lieferzeit beträgt bei verfügbaren Artikeln 1-3 Tage, bemessen nach dem Zahlungseingang bei CAPRAM.
5.5 Die Lieferzeit verlängert sich im Falle der höheren Gewalt (u.a. Streik, Witterungsbedingungen) im Verhältnis zu dem der Auslieferung entgegenstehenden Umstand.
5.6 Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung gem. § 446 BGB auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
6. Versandkosten
Die Kosten des Versands innerhalb Deutschlands betragen je Sendung 3,90 bis 5,99 Euro.
Die Versandkosten werden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich ausgewiesen.
7. Zahlung und Zahlungsverzug
7.1 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von fünf Werktagen nach Aufgabe der Bestellung auszugleichen.
7.2 Folgende Zahlungsmethoden werden von CAPRAM akzeptiert: PayPal, Banküberweisung. Die einzelnen Zahlungsarten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
7.3 Die Akzeptanz einer bestimmten Zahlungsweise wird in Anbetracht der Bonität eines Kunden vorbehalten.
7.4 Sofern die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geleistet wird, gerät der Kunde – unbenommen der Möglichkeit des Widerrufs – in Zahlungsverzug. Während des Verzuges wird der Kaufpreis verzinst.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bei Geschäften mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum von CAPRAM. Innerhalb von Kaufverträgen gegenüber Unternehmern verbleiben die Waren solange im Eigentum von CAPRAM, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung ausgeglichen sind.
9. Mängelgewährleistung
9.1 Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel i.S.d. § 434 BGB behaftet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
9.2 Für Kaufverträge mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nicht eingeräumt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche.
9.3. Ist der Kunde Unternehmer, wird abweichend Folgendes vereinbart: Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mangelansprüche. Darüber hinaus wird vereinbart, dass CAPRAM die Wahl nach der Art der Nacherfüllung obliegt. Mängelgewährleistungsrechte für gebrauchte Sachen werden grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für neue Sachen wird auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt. Die Verjährungsfrist beginnt nicht von Neuem, sofern ihm Rahmen der Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen eine Nachlieferung erfolgt. Unberührt von diesen Einschränkungen bleiben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche.
9.4 Stellt der Kauf für den Kunden und für CAPRAM ein Handelsgeschäft dar, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und diese sofort schriftlich (per E-Mail oder Brief) zu rügen. Wird eine Rüge nicht erhoben, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, vgl. § 377 HGB.
9.5 Kommt es im Rahmen der Nacherfüllung zu einer Nach-/Ersatzlieferung durch CAPRAM, ist der Kunde verpflichtet, die mit einem Mangel versehene – zuerst erhaltenen Ware – innerhalb einer Frist von 30 Tagen an CAPRAM zurückzusenden.
10. Haftung
10.1 CAPRAM haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von diesem oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, sofern ein solches abgegeben wurde und nach dem Produkthaftungsgesetz oder ähnlicher zwingender Haftungen.
10.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, sofern CAPRAM nach Ziffer 10.1. dieser AGB nicht uneingeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen CAPRAM und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für bewegliche Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Gerichtsstand ist Cloppenburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist. CAPRAM ist berechtigt, den Kaufmann wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.
Juni 2021
© Capram
