Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / DatenschutzerklÀrung
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Vytautas Ulinskas) ĂŒber die Internetplattform eBay schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FĂŒr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
⧠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkĂ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behĂ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ă€ndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KÀufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KÀufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
(4) Kauf ĂŒber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€chen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fĂŒhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklĂ€rungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prĂŒfen und ĂŒber den "ZurĂŒck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklĂ€rung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der MenĂŒfĂŒhrung von eBay bei DurchfĂŒhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklĂ€rung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ĂŒber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€che âIn den Warenkorbâ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im âWarenkorbâ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der âWarenkorbâ angezeigt. Ferner können Sie ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che in der Navigationsleiste den âWarenkorbâ aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite âWeiter zur Kaufabwicklungâ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieĂend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĂŒbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart âPayPalâ auswĂ€hlen, werden Sie zunĂ€chst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefĂŒhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die BestellĂŒbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sĂ€mtliche Angaben nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion âzurĂŒckâ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflĂ€che âKaufen und zahlenâ erklĂ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf ĂŒber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" anwĂ€hlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" bestĂ€tigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 ZurĂŒckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĂŒckbehaltungsrecht können Sie nur ausĂŒben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhĂ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrĂ€nkt fĂŒr SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne EinschrĂ€nkung in allen FĂ€llen des Vorsatzes und grober FahrlĂ€ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ăbernahme der Garantie fĂŒr die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten FĂ€llen.
(2) Die Haftung fĂŒr MĂ€ngel im Rahmen der gesetzlichen GewĂ€hrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlĂ€ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrĂ€nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefĂ€hrden wĂŒrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€Ăe DurchfĂŒhrung des Vertrags ĂŒberhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmĂ€Ăig vertrauen dĂŒrfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlÀssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation ĂŒber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfĂŒgbar gewĂ€hrleistet werden. Wir haften insoweit weder fĂŒr die stĂ€ndige noch ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl
(1) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GĂŒnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂŒcklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. IdentitÀt des VerkÀufers
Herr Ulinskas
Trobiskiu str. 18
68264 Litauen
Telefon: +370(652)35750
E-Mail: top.digital.technik@gmail.com
Die EuropĂ€ische Kommission stellt eine Plattform fĂŒr die auĂergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe des § 2 unserer Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstĂ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten ĂŒber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrĂ€gen und die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ĂŒbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergÀnzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und ZahlungsmodalitÀten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂŒhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ĂŒber eine entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che auf unserer InternetprĂ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusĂ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfĂŒgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflĂ€che auf unserer InternetprĂ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĂŒche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fĂ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÀnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-7 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufĂ€lligen Untergangs und der zufĂ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wĂ€hrend der Versendung erst mit der Ăbergabe der Ware an Sie ĂŒbergeht, unabhĂ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstĂ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĂŒhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches MĂ€ngelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen MĂ€ngelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstĂ€ndigkeit, offensichtliche MĂ€ngel und TransportschĂ€den zu ĂŒberprĂŒfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewĂ€hrleistungsansprĂŒche.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂŒck.)
ZIPAS GmbH / Ulinskas
(c/o TOP-DIGITAL-TECHNIK)
Lettische str. 4
15234 Frankfurt (Oder)
Tel.: +491781821791
E-Mail: top.digital.technik@gmail.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des HĂ€ndlerbundes erstellt und werden permanent auf RechtskonformitĂ€t geprĂŒft. Die HĂ€ndlerbund Management AG garantiert fĂŒr die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. NĂ€here Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 31.05.2021
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DatenschutzerklÀrung
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Nach vollstĂ€ndiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunĂ€chst unter BerĂŒcksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
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Zum Zwecke der eigenen BonitĂ€tsprĂŒfung ĂŒbermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhĂ€lt von diesen AuskĂŒnfte sowie ggf. BonitĂ€tsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einflieĂen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklĂ€ren Sie sich mit der Ăbermittlung der Daten an PayPal sowie der DurchfĂŒhrung von BonitĂ€tsprĂŒfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
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Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von GerÀten, die
Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur RĂŒckgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie
können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment fĂŒhren oder gefĂŒhrt haben,
unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurĂŒckgeben. Die auf den
Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten MĂŒlltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den
HausmĂŒll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthÀlt mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthÀlt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthÀlt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.
