Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden AGB gelten für alle Bestellungen, die über eBay getätigt werden.
1. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Oliver Maey, Adolfstrasse 3, 24768 Rendsburg
2. Zustandekommen des Vertrages
Je nach Form des gewählten Angebotes kommen Verträge mit uns auf verschiedene Art und Weise zustande. Das Zustandekommen von Verträgen wird geregelt in § 6 der AGB von eBay:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande – es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
(...)
(...)
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Weiter gehende Informationen:
„Bieten“ und „Sofort-Kaufen“
Das Anklicken der Funktion „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten“ stellt noch keine Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung durch Sie dar. In einem zweiten Schritt können Sie die Eingaben noch prüfen und über die „Zurück-Funktion“ des von Ihnen verwendeten Internetbrowsers Ihr Angebot korrigieren oder abbrechen. Wann die Vertragserklärung verbindlich abgegeben wird, ergibt sich aus der von eBay zur Verfügung gestellten Menüführung.
Preisvorschläge
Sofern in unseren Angeboten eine Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, steht es Ihnen frei, uns einen Preis für den Artikel vorzuschlagen. Einen solchen Preisvorschlag von Ihnen können wir akzeptieren, ablehnen oder Ihnen ein Gegenangebot unterbreiten. Für den Fall, dass Sie einen Preisvorschlag abgeben, stellt dies ein verbindliches Angebot Ihrerseits zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel dar. Bevor Sie einen Preisvorschlag senden können, werden Sie durch Klick auf „Preisvorschlag prüfen“ in der eBay-Menüführung auf eine Seite geleitet, auf welcher Sie den Preisvorschlag noch einmal prüfen können. Erst danach können Sie mit einem Klick auf „Preisvorschlag senden“ einen verbindlichen Preisvorschlag abgeben. Wir können diesen Preisvorschlag binnen 48 Stunden oder bis zum Angebotsende – abhängig davon, was zuerst eintritt – zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis annehmen. Mit der Annahme unsererseits kommt ein verbindlicher Kaufvertrag über den jeweiligen Artikel zustande. Der Preisvorschlag gilt nur für den jeweils angebotenen Artikel.
Warenkorbfunktion
Bei einem Kauf über die Warenkorbfunktion können Sie bis zum Vertragsschluss den Warenkorb aufrufen und Ihre Bestellung korrigieren. Nach Aufruf der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ gelangen Sie zur Eingabe der Lieferadresse und Zahlungsauswahl. Sie haben dann noch die Möglichkeit, die Bestellung noch einmal zu prüfen und bei Bedarf über die „Zurück-Funktion“ des Internetbrowsers zu ändern oder abzubrechen. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag kommt erst mit Klick auf den Button „Kaufen und zahlen“ zustande.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
Für den Vertragsschluss mit Ihnen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Wir speichern den Vertragstext nicht. Sie können über Ihren eBay-Account jedoch die Möglichkeit nutzen, innerhalb eines bestimmten Zeitraums unter der Rubrik „mein eBay“ Ihre letzten Bestellungen anzuschauen.
4. Zahlung/Lieferung
Ihnen stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse (Überweisung), Kreditkarte, Lastschrift, Rechnung und PayPal
Für den Fall, dass Sie mit Vorkasse zahlen, benötigen Sie einen eBay-Account. Wir übermitteln unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Zahlungen mit Kreditkarte, Lastschrift und auf Rechnung werden von PayPal abgewickelt.
Wenn Sie über den Onlineanbieter PayPal zahlen, müssen Sie ggf. bei diesem registriert sein und mit Ihren Zugangsdaten die Zahlungsanweisung bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der Zahlungsabwicklung.
Wir liefern die Ware nach Zahlungsbestätigung durch PayPal.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
6. Lieferung/Lieferschäden
Sofern nicht ausdrücklich vorab anders vereinbart, liefern wir auf dem Versandweg.
Für den Fall, dass die Ware bei Ihnen mit Lieferschäden angeliefert wird, insbesondere für den Fall, dass Poststücke geöffnet wurden, bitten wir Sie, solche Schäden umgehend beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zu uns aufzunehmen. Ihre gesetzlichen Ansprüche, insbesondere ein Gewährleistungsrecht, sind hiervon zwar unberührt, Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen Frachtführer und Transportversicherung geltend machen zu können.
7. Gewährleistung/Haftung
Informationen zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8. Information nach § 36 VSBG
Es ist von uns nicht beabsichtigt, an den alternativen Streitschlichtungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet.
Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten (Daten) ist für uns ein wichtiges Anliegen. Wir möchten Sie
nachfolgend ausführlich darüber informieren, welche Daten bei der Nutzung unseres Angebotes erhoben
werden und wie diese von uns verarbeitet, genutzt und in technischer und organisatorischer Hinsicht
geschützt werden.
Der Verantwortliche im Sinne geltenden Datenschutzgesetze und sonstiger Bestimmungen, die
datenschutzrechtlichen Charakter aufweisen, ist:
Oliver Maey, Adolfstrasse 3, 24768 Rendsburg
1. Kontaktaufnahme
Die bei einer Kontaktaufnahme übermittelten Daten werden gespeichert, damit die Bearbeitung oder die
Kontaktaufnahme zu Ihnen möglich ist.
2. Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten, Zweck der Verwendung
Ebay hat im Rahmen Ihrer bei Ebay erfolgten Registrierung über die Erhebung, Speicherung sowie Art
und Zweck der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten informiert.
Sie haben gegenüber Ebay eingewilligt, dass Ebay zum Zwecke der Vertragsabwicklung Ihre
personenbezogenen Daten an uns übermittelt. Wir speichern und verwenden diese Daten zur allgemeinen
Korrespondenz mit Ihnen, zur Rechnungserstellung und Abwicklung der geschlossenen Verträge sowie
ggfls. zur Abwicklung von Haftungsansprüchen und/oder zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen
Sie als Vertragspartner.
Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten von Ihnen nur so lange, wie dies zum Erreichen
des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung darüber hinaus kann dann erfolgen, wenn dies
durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen und sonstigen
Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde.
Bei Ablauf einer Speicherfrist oder wenn der Zweck der Speicherung entfällt, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.
3. Weitergabe an Dritte.
Die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur zur Abwicklung des Kaufvertrages.
Wir werden den gespeicherten Vornamen und Nachnamen, optional Ihren Firmennamen, Ihre Adresse,
Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie von Ihnen mitgeteilte Kommentare und Besonderheiten, - etwa
einen gewünschten Lieferzeitpunkt - an das Versandunternehmen weitergeben, damit die Lieferung
erfolgen kann. Die von Ihnen angegebenen Zahlungsdaten geben wir an den jeweiligen
Zahlungsdienstleister zur Abwicklung der Kaufpreiszahlung bzw. bei Erstattungen im Falle einer
Rückabwicklung weiter.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt ansonsten nur, soweit wir ausdrücklich darauf hinweisen
oder sofern eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
4. Datensicherheit
Zur Datensicherheit nutzen wir technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten
gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation wie Verlust, Zerstörung oder den Angriff unberechtigter
Personen zu schützen.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen orientieren sich dabei an den fortlaufend verbesserten technologischen
Entwicklungen.
5. Ihnen stehen folgende Rechte gegenüber uns als Verantwortlichen im Sinne der
Datenverarbeitung zu:
Sie können jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
Weiter haben Sie Rechte auf Berichtigung, Sperrung oder sofern eine Datenspeicherung nicht
vorgeschrieben oder zur Geschäftsabwicklung notwendig ist auch auf Löschung Ihrer personenbezogenen
Daten gemäß Art. 15,16,17 und 18 DSGVO.
Ferner haben Sie ein Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO.
Sie können also jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
Widerspruch einlegen. Für den Fall, dass sie Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einlegen, werden
wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten. Dies gilt nicht für den Fall, dass zwingende
berechtigte Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden können, die ihre Interessen Rechte und
Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Für den Fall, dass wir Ihre personenbezogenen Daten für Werbung nutzen, können Sie jederzeit
Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einlegen.
Den Widerspruch können Sie formlos an uns richten.
Weiter haben Sie ein Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO.
Beim Auskunftsrecht und Löschungsrecht können Einschränkungen aus anderen Datenschutzgesetzen
gelten.
Weiter haben Sie ein Beschwerderecht gemäß Art. 77 DSGVO gegenüber der zuständigen
Aufsichtsbehörde.
Erteilte Einwilligungen können Sie jederzeit widerrufen oder ändern. Die Änderung/der Widerruf der
Einwilligung gilt für die Zukunft.
6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Sofern für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person
eingeholt wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutzgrundverordnung als Rechtsgrundlage.
Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutzgrundverordnung ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von
personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene
Person ist, erforderlich sind.
Das gilt auch für die Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind.
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
erforderlich ist, denen wir unterliegen, dienen die Art. 6 Abs. 1 lit. c Datenschutzgrundverordnung als
Rechtsgrundlage.
Wenn lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist Art. 6 Abs. 1
Datenschutzgrundverordnung die Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines
Dritten erforderlich ist und Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten das erstgenannte Interesse
nicht überwiegen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutzgrundverordnung Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung. Das berechtigte Interesse von uns liegt in der Durchführung unserer Geschäftstätigkeit.
7. Dauer und Speicherung personenbezogener Daten
Wir speichern personenbezogene Daten für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Nach Ablauf der gesetzlichen Offenbarungsfristen erfolgt eine routinemäßige Löschung der Daten, sofern
nicht eine Erforderlichkeit für die Vertragsanbahnung oder die Vertragserfüllung besteht.
8. Automatische Entscheidungsfindung
Wir nutzen keine automatisierte Entscheidungsfindung im Sinne des Art. 22 DSGVO zur Begründung und
Durchführung der vertraglichen Beziehung zu unseren Kunden.
Geltung der Ebay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Ebay. Hierüber können Sie sich direkt bei Ebay informieren:
https: pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
