Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
Dr. Blume Trading
Inh. Dr. Michael Blume
Schwarzwaldstrasse 2
65719 Hofheim am Taunus
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die AGB der Dr. Blume Trading, nachfolgend Verkäufer genannt, gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer, nachfolgend Käufer genannt, mit dem Verkäufer bezüglich eines vom Verkäufer auf der online Verkaufsplattform eBay eingestellten Angebots abschließt.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragssprache
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Es gilt:
„(…)
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.“
„(…)
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.“
„(…)
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
Für den Vertragsschluss kann ausschließlich die deutsche Sprache verwendet werden.
§ 3 Widerrufsrecht
Sofern der Käufer Verbraucher ist, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Bruttopreise, also Gesamtpreise welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vom Verkäufer gesondert auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben.
Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, welche nicht vom Verkäufer sondern vom Käufer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise zusätzlich anfallende Kosten für den Geldtransfer wie Überweisungsgebühren und Wechselkursgebühren aber auch einfuhrrechtliche Abgaben wie Steuern und Zölle.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von gekauften Waren erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierzu ist die vom Käufer bei eBay hinterlegte Lieferadresse maßgeblich. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist abweichend zu dieser Regelung die zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.
Sendet das Transportunternehmen die bestellte Ware aufgrund erfolgloser Zustellung an den Verkäufer zurück, so trägt der Käufer die Kosten für diesen erfolglosen Versand. Ausgenommen hiervon sind Situationen, in denen der Käufer den Umstand der erfolglosen Zustellung nicht zu vertreten hat.
Selbstabholung der bestellten Waren durch den Käufer ist aufgrund logistischer Gründe nicht möglich.
§ 6 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Datenschutz
Die personenbezogenen Daten des Käufers werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergeleitet, sofern dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
Bei Bezahlung via PayPal werden die für die Zahlungsabwicklung notwendigen Daten des Käufers an PayPal weitergegeben.
Die E-Mail-Adresse des Käufers wird für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Käufer hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Der Käufer kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit wiederrufen.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Der Käufer hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten. Ggf. hat der Käufer auch das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten. Der Käufer kann sich bei diesbezüglichen Fragen unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst sein.
