Allgemeine Geschäftsbedingungen des eBay-Shops motoroele-at
§ 1 Geltung
Für Verträge, die über die Plattform Ebay/ eBay-Shop motoroele-at zwischen Automitive Online Stores GmbH (nachfolgend Motoroele.at ) und dem Käufer zustande kommen oder angebahnt werden, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss erfolgt online über die Plattform eBay. eBay-Shop motoroele-at. Die Abgabe einer Bestellung seitens des Käufers gilt als verbindliches Vertragsangebot an Motoroele.at zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Käufer erhält im Anschluss eine E-Mail, an die vom Käufer angegebene elektronische Adresse, die den Eingang seiner Bestellung bei eBay mit allen Einzelheiten zur Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigung führt noch zu keiner Annahme seines Angebots. Der Kaufvertrags mit dem Käufer kommt erst zustande, wenn .Motoroele.at die bestellte Ware an den Käufer versendet. Der Käufer erhält dazu von
Motoroele.at eine Versandbestätigung, die den Vertragstext enthält, der sowohl von Motoroele.at als auch vom Käufer gespeichert werden kann. Während des Bestellvorgangs kann der Käufer jederzeit durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ ein gewähltes Produkt wieder löschen. Auch in der Zusammenfassung des Warenkorbs und der vom Käufer eingegebenen Daten vor der kostenpflichtigen Bestellung besteht immer noch die Möglichkeit, alle oder einzelne Produkte von seiner Bestellung zu entfernen. Erst durch das Anklicken des Buttons „kaufen“ wird die Bestellung des Käufers verbindlich. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Wareneigenschaften entsprechen der jeweiligen Beschreibung.
§ 3 Widerrufsrecht:
Der Käufer, der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG, BGBl 1979/140 in der jeweils geltenden Fassung) ist, kann innerhalb von vierzehn Werktagen (ein Samstag gilt nicht als Werktag), ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritten, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat, ohne Angabe von Gründen, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Motoroele.at über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Der Widerruf ist zu richten an:
Automotive online Stores GmbH
Innsbrucker Bundesstraße 126, A-5020 Salzurg-
Telefon: +43 (0) 660 413 75 10
e-Mail: info@motoroele.at
Widerruft der Käufer einen Vertrag, hat ihm Motoroele.at alle Zahlungen, die sie vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von Motoroele.at angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei Motoroele.at eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Motoroele.at dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird Motoroele.at wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Motoroele.at kann die Rückzahlung so lange verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Motoroele.at über den Widerruf des Vertrags unterrichtet hat, an Motoroele.at zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
Hiermit widerrufe(N) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf folgender Waren
eBay-Artikelnummer
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(*) Unzutreffendes streichen
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Motoroele.at an die vom Käufer angegebene Lieferadresse ausschließlich in Österreich. Sofern zwischen Motoroele.at und dem Käufer nicht kurzfristiger oder anders vereinbart, wird sich Motoroele.at bemühen, den gekauften Artikel innerhalb von 4 Werktagen ab Erhalt der Zahlung zu liefern.
Geliefert wird das gewünschte Produkt in der bestellten Menge. Sofern ein spezielles Gebinde für das Produkt nicht vereinbart ist, erhält der Käufer die bestellte Menge in den größtmöglich sofort lieferbaren Verpackungseinheiten geliefert.
§ 5 Preise, Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Alle Preise sind Bruttopreise, inklusive jeweiliger gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten.
Der Käufer kann den Kaufpreis, mittels Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Vertrags fällig. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Motoroele.at berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern.
Eine Aufrechnung ist für den Käufer nur für gerichtlich festgestellte oder unbestrittene Forderungen sowie für Forderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Käufers stehen, zulässig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis
zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Motoroele.at.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Für Gewährleistungsansprüche von Käufern, die Verbraucher iSd § 1 KSchG sind, gilt Absatz (2) bis (3) dieses Punktes. Die Geltendmachung allfälliger Gewährleistungsansprüche durch Käufer, die Unternehmer iSd § 1 KSchG sind, wird hiermit ausgeschlossen.
(2) Sollten die Eigenschaften und/oder die Beschaffenheit der Ware von der Beschreibung abweichen, so hat der Käufer dies Motoroele.at anzuzeigen.
Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
Automotive Online Stores GmbH
Innsbrucker Bundesstraße 126, A-5020 Salzburg-
Telefon: +43 (0) 660 413 75 10
e-Mail: info@motoroele.at
(3) Für Neuwaren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Bei Gebrauchtwaren wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.
(4) Für Schäden haftet Motoroele.at nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet Motoroele.at auch bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 8 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Käufers
Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass Motoroele.at personenbezogene Daten, die er bekanntgegeben hat, nur gemäß Art 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere für erforderliche vorvertragliche Maßnahmen, die auf seine Anfrage erfolgen, sowie die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen oder für die Abwicklung seiner Zahlungspflichten, nutzen wird und deren Erhebung, Verarbeitung und Nutzung unter strikter Beachtung der DSGVO und des Datenschutzgesetzes (DSG, BGBl 1999 I/165 in der jeweils geltenden Fassung) vornehmen wird.
Der Käufer kann gegen jederzeitigen Widerruf seine, von Motoroele.at gesondert eingeholte Einwilligung erteilen, Werbung über Produkte von Motoroele.at per elektronischer Post zu erhalten.
§ 9 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Wien. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (BGBl 1988/96). Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis mit einem (i) Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG wird ausschließlich das für 1190 Wien sachlich zuständige Gericht und (ii) mit einem Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG der Gerichtsstand seines Wohnsitzes, seines gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes seiner Beschäftigung § 14 KSchG vereinbart.
Für den Fall das bei allfälligen Lieferungen in das Ausland, dessen günstigerer Rechtsbestimmungen des Konsumentenschutzes gelten, werden diese Reglungen selbstverständlichDatenschutzerklärung beachtet und eingehalten.
Datenschutz
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Automotive Online Stores GmbH
Innsbrucker Bundesstraße 126
5020
Salzburg
info@motoroele.at
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Entsprechendes gilt für die Datenweitergabe an unsere Hersteller bzw. Großhändler in den Fällen, in denen sie den Versand für uns übernehmen (Streckengeschäft).
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
General Logistics Systems Austria GmbH
Traunuferstraße 105a
4052
Ansfelden
4. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
5. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Datenschutzerklärung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.
