Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Fidan Cetiner, Lian Kosmetik und Schulungszentrum ,Paffrather str.315, 51469 Bergisch Gladbach, Deutschland
1). Vertragsgegenstand u. Geltungsbereich
Gegenstand der im Folgenden aufgeführten AGB sind Warenlieferungen, Verträge und sonstige Leistungen mit allen Kunden von Fidan Cetiner. Lian Kosmetik gilt in diesem Fall als Vertreiber von elektromechanischen Produkten, auch Geräte und Produkte für die Kosmetikindustrie. Lian Kosmetik beliefert den Groß- und Einzelhandel, Privatkunden, Endkunden, Kosmetikerinnen, etc. Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Sie werden auch nicht dadurch anerkannt, dass Lian ihnen nicht nach Eingang ausdrücklich widerspricht. Sollte ein Teil dieser Bedingungen oder des Grundgeschäftes unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware gelten diese AGB als angenommen. Unsere Lieferung stellt niemals eine Annahme der Einkaufsbedingungen des Käufers dar. Diese AGB sind rechtsverbindliche Bestandteile von abgeschlossenen Verträgen, soweit nichts anderes in schriftlicher Form vereinbart ist. Sie gelten auch in Zukunft für die Geschäftsverbindungen mit Kunden, die diese AGB bereits einmal erhalten haben, ohne dass erneut darauf hingewiesen werden muss. Änderungen bedürfen der Schriftform. Unsere Angebote sind freibleibend. Sobald Lian Kosmetik Aufträge und Bestellungen bestätigt, bzw. durch Versendung von Ware nachkommt, gelten diese als verbindlich. Mündliche Absprachen finden nur Geltung bei schriftlicher Bestätigung durch Fidan Recberlik. Der Käufer hat bei der Verwendung der von uns gelieferten Ware Schutzrechte Dritter zu beachten.
2). Lieferung
Die Versandkosten sind je nach Warenwert und Beschaffenheit der Lieferung sowie der gewählten Zahlungsart verschieden. Je nach Vereinbarung können Versandkosten verfallen. Sie geschieht üblicherweise per Post. Wünscht der Käufer eine Expresslieferung, so trägt er hierfür die Kosten. Ist der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand, so ruht unsere Lieferpflicht. Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist muß der Käufer eine angemessene Nachfrist setzen. Verzögerungen der Liefer- bzw. Leistungserbringungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, die die Lieferung durch Lian Kosmetik erschweren, oder gar unmöglich machen (z.B. Streik auch von Vorlieferanten), berechtigen Lian, die Lieferung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben, oder wegen der noch offenen Teile des Vertrages teilweise oder ganz (unter Entbindung zugesicherter Pflichten von Lian Kosmetik) zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Käufers sind hierdurch nicht ableitbar.
3). Schulungen / Kurse
Die Anmeldung zu unseren Kursen, Ausbildungen und Workshops ist nach schriftlicher Bestätigung oder Rechnung von Lian Kosmetik verbindlich. Die Kursgebühr ist fällig 30 Tage vor Kursbeginn. Die Stornierung der Kursteilnahmen muss schriftlich erfolgen. Hierbei werden die folgenden Stornierungskosten verrechnet:
Bis 30 Tage vor Kursbeginn 30% der gesamten Kosten
Bis 15 Tage vor Kursbeginn 50% der gesamten Kosten
Bis 7 Tage vor Kursbeginn 70% der gesamten Kosten
Weniger als 7 Tage vor Kursbeginn 90% der gesamten Kosten
Lian Kosmetik behält sich vor, einen geplanten oder laufenden Kurs aus organisatorischen oder anderen Gründen abzusagen oder zu verschieben.
4). Haftung und Versand
Die Versendungsgefahr geht mit Aufgabe zur Post, oder Abgabe an ein Transportunternehmen auf den Käufer bzw. Empfänger über. Lian Kosmetik ist stets bemüht, die Wünsche des Käufers hinsichtlich des Versandes zu berücksichtigen.
5). Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anderweitige Vereinbarungen getroffen wurden, sind der Kaufpreis sowie sonstige Vergütungen, Preise für Nebenleistungen und verauslagte Kosten nach Erhalt der Auftragsbestätigung (bzw. am Rechnungsdatum) ohne Abzug fällig. Zahlungsverzug tritt 8 Tage nach Rechnungsdatum automatisch ein. Lian Kosmetik berechnet für jedes ergangene Mahnschreiben Mahnkosten in Höhe von EUR 5.-. Soweit nicht anderweitige Vereinbarungen getroffen wurden, kann der Käufer den Kaufpreis in bar oder gegen Vorkasse leisten. Lian Kosmetik ist nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel anzunehmen. Lian Kosmetik behält sich das Recht vor, im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers Lieferungen bzw. Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offener Forderungen zurückzubehalten, Verzugszinsen sowie den Ersatz weiterer, Lian Kosmetik infolge des Verzuges entstandener Schäden zu verlangen.
6). Gewährleistung
Der Verkauf oder die Herstellung der Ware erfolgt unter Ausschluß jeder Gewährleistung im Rahmen des rechtlich möglichen. Unberührt bleibt hiervon eine Haftung aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab dem Empfang der Ware. Nach Ablauf von einem Jahr ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Der Käufer hat die gelieferte Ware bei Eingang am Bestimmungsort auf Mängel bezüglich der Beschaffenheit und Funktion unverzüglich zu prüfen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen sind bei Ankunft am Bestimmungsort sofort zu erheben. Schäden, sowie Fehlmengen sind beim Auslieferer durch den Käufer geltend zu machen. Die Ware gilt als vom Käufer mangelfrei genehmigt, wenn nicht innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware eine schriftliche Mängelrüge bei Lian Kosmetik eingegangen ist. Reklamationen, die nicht fristgemäß erfolgen oder solche, bei denen sich die Waren nicht mehr im Zustand der Anlieferung befinden, werden nicht anerkannt. Bei anerkannter Beanstandung innerhalb der Gewährleistungsfrist werden wir nach unserer Wahl die Nachbesserung, Ersatzlieferung, Wandelung oder Minderung bestimmen. In jedem Falle stehen uns drei Nachbesserungsversuche zu. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind mit Ausnahme von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung ausgeschlossen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichem Einverständnis und freigemacht an uns zurückgeschickt werden. Warenlieferungen von Lian Kosmetik dürfen nur in der Originalverpackung weiterverkauft werden. Bei Umetikettierung, Umfüllung oder Vermischung mit Produkten anderer Hersteller, erlischen alle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Käufer. Ebenso erlischt die Gewährleistungspflicht, wenn die Ware oder das Produkt verändert wird, (Kunde öffnet z.B. das Produkt um es zu „reparieren“) oder unsachgemäß entgegen unserer Gebrauchsanweisung behandelt worden ist Grundsätzlich stehen Gewährleistungsansprüche nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
7). Schadensersatz
Gleich aus welchem Rechtsgrund, ist (soweit gesetzlich zulässig), unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Wenn wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften, gilt dies nicht.
8). Eigentumsvorbehalt
Die Ware oder das hergestellte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer oder dessen Nachfolger Eigentum von Lian Kosmetik. Eine Aufrechnung für den Fall mehrerer Geschäfte mit Schadensersatz- oder Gewährleistungsansprüchen aus anderen Geschäften ist unzulässig, es sei denn der jeweilige Anspruch wird von uns anerkannt oder ist rechtskräftig tituliert. Die von uns erstellten Unterlagen, wie Pläne, Zeichnungen, Entwicklungen, Erfindungen bleiben urheberrechtlich unser Eigentum und dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Erlaubnis nicht verwendet und auch Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Insoweit haftet der Kunde auch für leichte Fahrlässigkeit. Der Kunde trägt die Beweislast für den Fall, daß Dritte Kenntnis von unseren Entwicklungen und Erfindungen erlangen und dafür, daß ihn kein Verschulden trifft hinsichtlich der Kenntnis oder Verwendung unserer urheberrechtlich geschützten Entwicklungen und Erfindungen.
9). Warenrückgaben
Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware von Lian Kosmetik kann vom Kunden nicht umgetauscht oder zurückgegeben werden. Schadens -oder Ersatzansprüche gegen Lian Kosmetik durch Unverträglichkeiten von Wirk- oder Inhaltsstoffen bestehen nicht. Sollte im Falle einer Nachnahmesendung die Annahme verweigert werden, oder die Ware nicht abgeholt werden, sind alle dadurch entstehenden Kosten zusätzlich einer Bearbeitungsgebühr von mind. EUR 10,- vom Empfänger zu tragen. Eine weitere Belieferung erfolgt nicht.
10). Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie der Gerichtsstand ist für beide Teile Bergisch Gladbach (soweit gesetzlich zulässig). Für den die Durchführung von Auslandsgeschäften ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
Stand: 20.02.2018
