macOS 10.11 El Capitan Bootfähiger USB-Stick Neuinstallatio
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- Marke
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- Betriebssystem
- Format
- USB
- Für Betriebssysteme
- Mac
- Sprache
- Deutsch
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Artikelbeschreibung des Verkäufers
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 815882364
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Zusätzliche Angaben:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.10.2020
Das sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) der:
ARTMnann
Flensburger Str. 1
D-48429 Rheine
Inhaber : Witali Hartmann
Ust.-Id. Nr.: DE 815882364 / Steuernummer: 311/5072/3510
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rheine
Telefon: +49 (0) 176 / 6128 35 39
Fax: +49 (0) 5971 / 96 23 476
E-Mail: witalihartmann82@gmail.com
Die Firma ARTmann (Inh. Witali Hartmann) nachfolgend: „ARTmann (Inh. Witali Hartmann)“ oder „Verkäuferin“) bietet Waren, sowie
entsprechendes Zubehör zum Kauf an. Für alle abgeschlossenen Verträge, Lieferungen und Leistungen gelten die vorliegenden AGB.
§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
(1) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede
natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Verkäuferin. Sie gelten bei Unternehmern auch
für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(3) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei
Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2. Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote sind freibleibend im Hinblick auf etwaige technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen
in der Form, Farbe und / oder im Gewicht, die im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten bleiben. Die in den
Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind
branchenübliche Näherungswerte und gelten daher nicht als verbindlich.
(2) Es gilt allein der Inhalt unserer schriftlichen Bestellungen. Mündlich erteilte Aufträge oder Nebenabreden erlangen erst durch unsere
schriftliche Bestätigung Gültigkeit.
(3) Unsere Aufträge sind innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu bestätigen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir an unseren Auftrag nicht mehr
gebunden.
§ 3. Vergütung, Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die jeweils angegebenen Preise sind ausnahmslos Bruttopreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile – einschließlich aller
Steuern, insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Alle Preise gelten – wenn nicht etwas Anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung und
einer 14 Tage freiwillige Rücknahme.
Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Diese Kosten der
Versendung, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet, hat der Kunde ab dem
Ort der Niederlassung der Verkäuferin zu tragen.
(3)
Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung oder ist eine solche aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen
vorgesehen, ist die ARTmann (Inh. Witali Hartmann) berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in
Rechnung zu stellen.
Die Art des Versands erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach der Wahl der Verkäuferin.
(4) Der Kunde versichert, dass die bei ARTmann (Inh. Witali Hartmann) hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten
aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende
Versandkosten, so hat der Kunde diese der Verkäuferin zu ersetzen.
(5) Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht mitunter die Möglichkeit der einheitlichen
Versendung, sofern der Kunde ARTmann (Inh. Witali Hartmann) die jeweiligen Artikelnummern gesondert mitteilt. Ein
Anspruch auf Vornahme einer solchen Gesamtlieferung besteht für den Kunden jedoch nicht.
(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(7) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe
an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der
Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
(8) Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft
von ARTmann (Inh. Witali Hartmann) verzögert, kann die Verkäuferin pauschal für jeden Monat ein Lagergeld in Höhe von 0,5 % des
Preises des Liefergegenstandes berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass ARTmann (Inh. Witali Hartmann) kein
Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist; der Verkäuferin ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden
entstanden ist. Weitergehende Rechte der Verkäuferin bleiben unberührt.
§ 4. Zahlungsbedingungen und Verzugsfolgen
(1) Der Kunde kann grundsätzlich per Vorkasse oder Rechnung zahlen; ARTmann (Inh. Witali Hartmann) behält sich jedoch das
Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Maßgeblich sind die näheren Angaben innerhalb der Angebotes.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen;
maßgeblich ist der Eingang des Betrages beim Verkäufer. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere
Erklärung von ARTmann (Inh. Witali Hartmann) in Zahlungsverzug.
Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; der
Verkäufer behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch den Verkäufer
anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behält sich ARTmann (Inh. Witali Hartmann) das Eigentum an verkauften Sachen (Vorbehaltsware) bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
(3) Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, ARTmann (Inh. Witali Hartmann) einen Zugriff Dritter auf die Ware –
z.B. im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle
Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte der Verkäuferin erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte
bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat
der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht
nach Absatz 2 und 3 dieser Bestimmung – ist ARTmann (Inh. Witali Hartmann) berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und
die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
(5) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern und zu übereignen oder im Rahmen eines
Werkvertrages zu verwenden. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung, sind dem Kunden nicht
gestattet.
Der Kunde tritt ARTmann (Inh. Witali Hartmann) jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware oder einem sonstigen Rechtsgrund gegenüber Dritten zustehen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch
nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Verkäuferin, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch
verpflichtet er sich, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungs-verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt
und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies der Fall, kann ARTmann (Inh. Witali Hartmann) verlangen, dass der Kunde die abgetretenen
Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen
aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt. Die durch die Geltendmachung der Rechte des Vorbehaltseigentums bei der
Verkäuferin entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
(6) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für ARTmann (Inh. Witali Hartmann)
vorgenommen. Erfolgt eine Verarbeitung der Vorbehaltsware mit der Verkäuferin nicht gehörenden Sachen, erwirbt diese an der neuen
Sache das Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der bzw. den anderen verarbeiteten Sache(n).
Dasselbe gilt, wenn die Vorbehaltsware mit anderen, ARTmann (Inh. Witali Hartmann) nicht gehörenden Sachen vermischt wird. Ist
die Sache des Kunden infolge der Vermischung als Hauptsache anzusehen, sind sich der Kunde und die Verkäuferin einig, dass der
Kunde an ARTmann (Inh. Witali Hartmann) anteilmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Das infolge der Verarbeitung,
Umbildung oder Vermischung entstandene Allein- oder Miteigentum verwahrt der Kunde für die Verkäuferin.
(7) Die Verkäuferin verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert ihrer Sicherheiten die zu
sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt ARTmann Inh.Witali Hartmann).
§ 6. Widerrufsrecht und -folgen
-Widerrufsbelehrung-
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab
dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ARTmann
Inh. Witali Hartmann
Flensburger Straße 1
D-48429 Rheine
Telefon: : +49 (0) 176 / 6128 35 39
Fax: +49 (0) 5971 / 96 23 476
E-Mail: witalihartmann82@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
----------- Muster-Widerrufsformular ----------
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches früher eintritt.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an uns ARTmann (Inh. Witali Hartmann), Flensburger Str. 1, D-48429 Rheine zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise:
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit
sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn
Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten 2. Umverpackung für einen ausreichenden Schutz
vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern
diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1.-2. nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 7. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nachfolgenden Bestimmungen:
(1) Nacherfüllungsanspruch:
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Verkäuferin ist aber
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere
Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leistet ARTmann (Inh. Witali Hartmann) für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(2)
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu
lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch ARTmann (Inh. Witali
HArtmann) nicht erstattet.
Sonstige Gewährleistungsansprüche:
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die
Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen
verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 8 dieser AGB.
(3) Mangelanzeige und Beweislasttragung:
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig
aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur
Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(4) Transportschäden:
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese unverzüglich an ARTmann (Inh. Witali Hartmann) mitzuteilen und
diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung
nach besten Kräften zu unterstützen.
Der Kunde hat daher unter anderem die Pflicht, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar
bei Ablieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist; er hat die Verpackung aufzubewahren. Ist der Verlust oder die
Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen,
sowie ARTmann (Inh. Witali Hartmann) anzuzeigen.
(5) Gewährleistungsfristen:
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die
Mängelansprüche nach § 7 Abs. 6 dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für
Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die damit verbundenen Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit ARTmann (Inh. Witali Hartmann) nach § 8 Abs. 1 dieser
AGB uneingeschränkt haftet. Die aufgeführten Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand eine Sache ist, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht oder soweit
es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
(6) Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen:
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber
Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund –
ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind.
Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit ARTmann (Inh. Witali Hartmann) nach § 8 Abs. 1 dieser AGB
uneingeschränkt haftet, der Liefergegenstand eine Sache ist, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht,
aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
(7) Garantiebedingungen:
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der
Waren.
§ 8. Haftung
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet ARTmann (Inh. Witali Hartmann) uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen
Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die
Verkäuferin uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden.
(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet ARTmann (Inh. Witali Hartmann), soweit die
Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet ARTmann (Inh. Witali Hartmann)
gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter
anderem auch für deliktische Ansprüche.
(5) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten,
Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
§ 9. Schlussbestimmungen
(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht)
finden keine Anwendung.
(2)
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche
Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von ARTmann (Inh. Witali Hartmann).
(3)
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von ARTmann (Inh. Witali Hartmann). Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist ARTmann (Inh. Witali Hartmann) auch befugt, das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
(4)
Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB bedürfen der Textform; das gilt auch für die Änderung dieser
Klausel.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise un-wirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen,
deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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