§ 1 Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter Denis Kozyr über die Internetplattform eBay schließen.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsschluss
2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
2.2. Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1. Die angegebenen Preise sind Endpreise ohne Versandkosten; die Produktpreise können sich jederzeit ändern. Jedoch garantieren wir Ihnen Ihren Preis, den Sie bei Abgabe der Bestellung sehen können. Rückerstattungen bei nachträglichen Preissenkungen schließen wir aus. Gemäß §19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
3.2. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
3.2.1. Kauf per Kreditkarte
Für die Abrechnung benötigen wir Ihre Kreditkartennummer und Kreditkartenprüfnummer, den Namen des Kreditinstitutes sowie die Gültigkeitsdauer.
3.2.2. Kauf per Paypal
Sie können bei uns auch sicher und einfach per PayPal bezahlen. Am Ende des Bestellvorganges werden Sie direkt zu PayPal weitergeleitet. Wenn Sie schon PayPal-Kunde sind, können Sie sich dort mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die Zahlung durchführen.
3.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 4 Lieferbedingungen
4.1. Die Lieferung erfolgt per Postversand und kostenlos für Sie. Sperrige oder besonders schwere Artikel (z.B. Schränke, Regale und Werkbänke) versenden wir nur per Spedition. Die Kosten des Versands hängen vom Gewicht und Maß der Ware ab. Nach Eingang Ihrer Bestellung setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung und informieren Sie über die zusätzlich anfallenden Speditionskosten, falls solche auftreten.
4.2. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Sofort verfügbare Artikel liefern wir in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen nach Eingang der vollständigen und fehlerfreien Bestellung.
Die Lieferung kann sich verzögern, wenn zwischen Bestellung und Lieferung ein Sonn- oder Feiertag liegt. Für den Fall, dass Ihre Bestellung nicht verfügbare Artikel enthält, kann sich der Versand terminlich nach hinten verschieben.
4.3. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
4.4. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
4.5. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht (der Kunde hat die Ware bei der Zustellung auf Beschädigungen unverzüglich zu untersuchen und falls Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so hat der Kunde dies sofort beim jeweiligen Paketdienst bzw. Spediteur zu reklamieren, die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich Kontakt zum Verkäufer (Telefon, E-Mail) aufzunehmen, damit der Verkäufer etwaige Rechte gegenüber dem Paketdienst bzw. Spediteur wahren kann). Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt vom Kunden, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 5 Gewährleistung
5.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts andres bestimmt ist.
5.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
5.3. Für während der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten auftretende Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Mängelbeseitigung/Neulieferung und falls diese Ansprüche nicht zum Erfolg führen, die Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt und die Ansprüche auf Schadenersatz. Während der ersten 6 Monate wird vermutet, dass der Mangel von uns als Hersteller verursacht ist, ab dem 7. Monat obliegt es Ihnen, den anfänglichen Mangel zu beweisen.
5.4. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs. 5.1.:
5.4.1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
5.4.2. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 5 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
5.4.3. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5.4.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 6 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Möbel DENA, Inh. Denis Kozyr, Max-Müller-Str. 20, D-30179 Hannover, Telefonnummer: (+49) 0511 122-202-73, E-Mail: ebay@comeforbuy.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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§ 7 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Rücksendekosten trägt der Käufer.
§ 8 Haftung
Wir haben mit größtmöglicher Sorgfalt den Inhalt der Internetseite erstellt, jedoch können trotzdem Fehler auftreten; sofern in diesen Bedingungen keine andere Regelung getroffen ist, sind alle Ansprüche auf Ersatz von unmittelbaren und mittelbaren Schäden - insbesondere Folgeschäden –ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
9.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
9.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Möbel DENA
Inh. Denis Kozyr
Max-Müller-Str. 20
D-30179 Hannover
Telefon: (+49) 0511 122-202-73
E-Mail: ebay@comeforbuy.com
Beschwerdestelle der Unternehmergesellschaft:
Beschwerden bitte immer per E-Mail an folgende Adresse einreichen: ebay@comeforbuy.com
2. Datenschutzerklärung
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Möbel DENA erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten und nutzt diese nur für Angebotsinformation und den schnellen Zugriff auf Kundendaten bei Kundenanruf. Wir geben für Bestellannahme, Bonitätsprüfung, Versand, Verarbeitung und Pflege der Kundendaten personenbezogene Daten an hierfür spezialisierte Dienstleister wie Call-Center, Zusteller und EDV-Dienstleister. Der Verwendung aller dieser Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an Möbel DENA, Inh. Denis Kozyr, Max-Müller-Str. 20, D-30179 Hannover, Telefonnummer: (+49) 0511 122-202-73, E-Mail: ebay@comeforbuy.com, widersprechen.
3. Impressum
Möbel DENA
Inh. Denis Kozyr
Max-Müller-Str. 20
D-30179 Hannover
Telefon: (+49) 0511 122-202-73
E-Mail: ebay@comeforbuy.com
Gewerberegister Landeshauptstadt Hannover, 03241001
Ust-IdNr: DE 815694570
Rechtliche Hinweise:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
