Allgemeine Geschäftsbedingungen von SFM - Sascha Fritz Mechatronik
1. Einleitung
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, nachfolgend kurz AGB genannt, beziehen sich
auf das Einzelunternehmen Sascha Fritz Mechatronik bzw. den Nutzer "sfmechatronik" der
Verkaufsplattform eBay und der jeweiligen Vertragspartner.
2. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser AGB kommt zwischen dem Kunden und
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Vertreten durch Sascha Fritz
Tel.: +49 (0) 7223 / 830 16 33
Fax: +49 (0) 7223 / 830 50 98
Mobil: +49 (0) 170 / 29 33 568
Email: sfritz@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 36130/32100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE307451772
eBay Benutzername: sfmechatronik
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
3. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen zu
auf unserer Webseite bekannt gegebenen Uhrzeiten unter oben genannter Telefonnummer
sowie per E-Mail.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der
Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
4. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und
Dienstleistungen über den Online-Shop des Anbieters, die Verkaufsplattform eBay,
verschiedene Kleinanzeigenportale wie eBay Kleinanzeigen u. ä. sowie der Verkauf per
Telefon, Email, WhatsApp, Facebook oder persönlich geregelt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, auf der Verkaufsplattform eBay oder auf
Kleinanzeigenportalen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung
zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den
Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas
Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
5. Bestellvorgang und Vertragsschluss
5.1 eBay
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Anbieters angebotene Ware sofort kaufen oder
auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der
Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Anbieters im Angebotsformat
Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den
allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Anbieters, welche von
ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zwischen Käufer und Anbieter zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche
"Sofort Kaufen" bzw. "Sofort & Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Anbieter die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat,
nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für
mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote
mit der Option "Sofort Kaufen" kann der Käufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay
anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der folgenden Login-Seite unter "Weiter ohne
Anmeldung" die Option "Als Gast kaufen" auswählt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der
innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des
Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer
Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein
wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer
ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom
Anbieter festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Sofern der Anbieter sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können
Käufer und Anbieter den Preis für diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des
Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem
Einverständnis des Anbieters mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des
Anbieters zu sehen.
Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Rechnung mit Angaben
zur Kaufabwicklung.
6. Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
7. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle,
vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der
Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
8. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die entweder während
des Bestellvorgangs angezeigt werden oder auf der Rechnung einzeln aufgeführt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die
Kosten der Rücksendung.
9. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung,
Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal, Klarna), Barzahlung bei Abholung.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Eine Ausnahme stellt dabei die Zahlung per Rechnung bei Lieferung dar. Diese wird in
Einzelfällen zwischen dem Anbieter und Kunden vereinbart.
Die Zahlung erfolgt nach folgenden Schemata:
* Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit E-Mail, Fax oder Post verschickt wird, auf das dort
angegebene Konto vorab zu überweisen.
* Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene
Konto zu überweisen.
* Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage
der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto
eingezogen.
* Bei Verwendung eines Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser
dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der
Treuhandservice/Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter
weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen
Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters. Werden
Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B.
Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
* Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten
Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach vorheriger
Terminabsprache in bar gezahlt werden.
* Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten
Versandkosten, sofern die Ware direkt entgegengenommen werden kann, bei
sonstigen Gelegenheiten wie Messen, Teilemärkten u. a. in bar gezahlt werden.
* Die genannten Zahlungsmethoden können auch im Rahmen einer Bestellung über
das Shop-System in der Bestellabwicklung integriert sein.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den
ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu
überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der
Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne
Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben
Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des
Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt.
10. Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt
durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung
am 14. Tag nach Bestelleingang, außer es wurden längere Lieferzeiten mit dem Kunden
vereinbart. Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts
Anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem
Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom
Hersteller oder von einem anderen Lieferanten verschickt, sobald die gesamte Bestellung
dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere
Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein
entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter
das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird
darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen,
zurückerstattet. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B.
Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten
Informationsseite, innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung und/oder im Zuge des
Bestellprozesses unterrichtet.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Warensendungen auf mehrere Teilsendungen
aufzuteilen. Für den Käufer fallen dafür keine zusätzlichen Kosten an, außer diese wurden
im Vorfeld ausdrücklich vereinbart.
11. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht
nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern
hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten
Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde
Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem
Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder
Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde
Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung
ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die
Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche
des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt
werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob
fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
12. Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der
Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der
Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
13. Widerrufsrecht
Siehe weitere rechtliche Informationen im eBay Angebot.
14. Online-Streitbeilegungsplattform
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
www.ec.europa.eu/consumers/odr
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Vertreten durch Sascha Fritz
Tel.: +49 (0) 7223 / 830 16 33
Fax: +49 (0) 7223 / 830 50 98
Mobil: +49 (0) 170 / 29 33 568
Email: sfritz@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 36130/32100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE307451772
eBay Benutzername: sfmechatronik
Wir behalten uns das Recht vor ein Streitbeilegungsverfahren abzulehnen. Wir vertreten
grundsätzlich die Auffassung, dass Streitigkeiten am besten im persönlichen Dialog aus der
Welt geschaffen werden können. Deshalb bitten wir jeden Kunden, uns bei Problemen
direkt zu kontaktieren. Das Problem lässt sich sicherlich lösen.
15. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf
Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt
werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob
fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
16. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung
nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes
Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
17. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes
Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung
erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein
Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
18. Datenschutzerklärung und Einwilligungen für eBay
Geschäfte
18.1.1. Einleitung
Diese Datenschutzerklärung gilt für Geschäfte bei der Verkaufsplattform eBay
abgeschlossen wurden.
18.1.2. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den
Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter
anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene
Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher,
Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie
die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind:
http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
18.1.3. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
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Vertreten durch Sascha Fritz
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18.1.4. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und
Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html ) über die Erhebung und
Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren
Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer
Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden
personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre
personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von
eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der
Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine
Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b
DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung
und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten
personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht
von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1
lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und
Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung
verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S.
1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer
personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von
eBay.
18.1.5. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich
an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das
mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten
beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an
Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche
Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf
Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung
an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
(im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via
PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer
Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über
die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann
Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das
Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem
wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der
Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche
Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten
Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu
erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein
Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges
Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine
gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die
Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer
Daten an Dritte eingeholt.
18.1.6. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten
personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft
über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden
oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf
Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das
Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht
bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen
Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder
Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu
verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur
Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von
Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren
Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen
oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt
haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu
erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber
uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf
dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der
Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen
Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
18.1.7. Gebrauch der Rechte
Sollten Sie von Ihren Rechten uns gegenüber Gebrauch machen wollen, lassen Sie uns
dahingehend bitte einen schriftlichen Antrag und eine beglaubigte Kopie Ihres Ausweises
zukommen. Unsere Kontaktdaten hierfür sind wie folgt:
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Vertreten durch Sascha Fritz
Tel.: +49 (0) 7223 / 830 16 33
Fax: +49 (0) 7223 / 830 50 98
Mobil: +49 (0) 170 / 29 33 568
Email: sfritz@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 36130/32100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE307451772
eBay Benutzername: sfmechatronik
18.1.8. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten
Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in 17.1.4 Erhebung und Speicherung
personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer
Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen,
teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter
zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen
Entwicklung fortlaufend verbessert.
18.1.9. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber
oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es
notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle
Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Webseite unter www.sfmt.eu . Die
Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
19. Entsorgungshinweise
19.1 Hinweise zur Altölentsorgung
Die bei uns erworbene Menge an Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl nehmen wir als
Altöl kostenlos zum Zweck der fachgerechten Entsorgung zurück. Die Rücknahme erstreckt
sich ebenfalls auf Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßige anfallende ölhaltige Abfälle.
Der Rückgabeort ist
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Vertreten durch Sascha Fritz
Tel.: +49 (0) 7223 / 830 16 33
Fax: +49 (0) 7223 / 830 50 98
Mobil: +49 (0) 170 / 29 33 568
Email: sfritz@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 36130/32100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE307451772
eBay Benutzername: sfmechatronik
Sie können das gebrauchte Öl bzw. Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßige anfallende
ölhaltige Abfälle persönlich bei uns abgeben. Alternativ können Sie bei Übernahme der
Versandkosten den Versand per Logistikdienstleister wählen. Bitte achten Sie darauf, Altöl
bei Versendung als Gefahrengut zu kennzeichnen und entsprechende Behältnisse zu
verwenden. Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte den entsprechenden
Hinweisen des Logistikdienstleisters.
19.2 Hinweise zur Batterieentsorgung
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem
Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus
dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter
Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die
bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit
schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink,
Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach
Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder
in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich
zurückgegeben.
Unsere Adresse lautet:
Sascha Fritz Mechatronik
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Vertreten durch Sascha Fritz
Tel.: +49 (0) 7223 / 830 16 33
Fax: +49 (0) 7223 / 830 50 98
Mobil: +49 (0) 170 / 29 33 568
Email: sfritz@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 36130/32100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE307451772
eBay Benutzername: sfmechatronik
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die üblichen Mengen sowie
solche Altbatterien beschränkt, die wir als Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment
führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus
nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich
nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
20. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die
Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
21. Download
Alle Informationen stehen Ihnen auch unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:
https://shop.sfmt.eu/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
22. Quellenangaben
Für die Erstellung dieser AGB wurden folgende Quellen verwendet. Diese wurden dabei
ganz, teilweise und/oder sinngemäß zitiert.
* http://www.deutsche-anwaltshotline.de/recht-auf-ihrer-website/agb-generator
* http://www.agbvorlage.de/ebay/vorlagen/156-vorlage-agbs-ebay-shop-standard
* http://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-link-os-plattform.html#abschnitt_2
* http://www.anwaltblog24.de/
