Allgemeine Geschäftsbedingungen von SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
1. Einleitung
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, nachfolgend kurz AGB genannt, beziehen sich auf das Einzelunternehmen SFM - Sascha Fritz Mechatronik bzw. den Nutzer „sfmechatronik“ der Verkaufsplattform eBay und der jeweiligen Vertragspartner.
2. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser AGB kommt zwischen dem Kunden und
SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernr.: HRA 712333
Persönlich haftende Gesellschafterin der SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG ist die SFM Beteiligungs-GmbH, Registergericht Amtsgericht Mannheim, Registernr. HRB 753084 (Komplementär-GmbH).
Geschäftsführender Gesellschafter beider Firmen ist Sascha Fritz.
Tel.: +49 (0) 7223 / 300 95 90
Email: info@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 33/092/36320
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE451662256
eBay Benutzername: sfmechatronik
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
3. Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen zu auf unserer Webseite bekannt gegebenen Uhrzeiten unter oben genannter Telefonnummer sowie per E-Mail.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
4. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen über den Online-Shop des Anbieters, die Verkaufsplattform eBay, verschiedene Kleinanzeigenportale wie eBay Kleinanzeigen u. ä. sowie der Verkauf per Telefon, Email, WhatsApp, Facebook oder persönlich geregelt.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop, auf der Verkaufsplattform eBay oder auf Kleinanzeigenportalen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
5. Bestellvorgang und Vertragsschluss
5.1 eBay
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Anbieters angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Anbieters im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Anbieters, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Anbieter zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Anbieter die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kann der Käufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der folgenden Login-Seite unter "Weiter ohne Anmeldung" die Option "Als Gast kaufen" auswählt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom Anbieter festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Sofern der Anbieter sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können Käufer und Anbieter den Preis für diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem Einverständnis des Anbieters mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Anbieters zu sehen.
Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Rechnung mit Angaben zur Kaufabwicklung.
6. Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
7. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
8. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die entweder während des Bestellvorgangs angezeigt werden oder auf der Rechnung einzeln aufgeführt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
9. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Eine Ausnahme stellt dabei die Zahlung per Rechnung bei Lieferung dar. Diese wird in Einzelfällen zwischen dem Anbieter und Kunden vereinbart.
Die Zahlung erfolgt nach folgenden Schemata:
• Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail, Fax oder Post verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
• Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen.
• Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen.
• Bei Verwendung eines Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters. Werden Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
• Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach vorheriger Terminabsprache in bar gezahlt werden. Dies gilt nur bei vorrätigen Artikeln und Bedarf ausdrücklich der vorherigen Zustimmung durch den Verkäufer.
• Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten, sofern die Ware direkt entgegengenommen werden kann, bei sonstigen Gelegenheiten wie Messen, Teilemärkten u. a. in bar gezahlt werden.
• Die genannten Zahlungsmethoden können auch im Rahmen einer Bestellung über das Shop-System in der Bestellabwicklung integriert sein.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
10. Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 14. Tag nach Bestelleingang, außer es wurden längere Lieferzeiten mit dem Kunden vereinbart. Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts Anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller oder von einem anderen Lieferanten verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite, innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung und/oder im Zuge des Bestellprozesses unterrichtet.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Warensendungen auf mehrere Teilsendungen aufzuteilen. Für den Käufer fallen dafür keine zusätzlichen Kosten an, außer diese wurden im Vorfeld ausdrücklich vereinbart.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, mehrere Bestellungen von ein und demselben Kunden an die gleiche Adresse zusammenzufassen. Eine Rückerstattung der zu viel bezahlten Versandkosten erfolgt ausdrücklich nicht.
Die ggf. in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferzeiten beschreiben die ungefähren Zeiten, die der Verkäufer benötigt, um die Ware zu versenden. Die Paketlaufzeit bis zum Kunden kann deutlich längen ausfallen und im Vorfeld nicht genau bestimmt werden.
11. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
12. Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
13. Widerrufsrecht
Siehe weitere rechtliche Informationen im eBay Angebot.
14. Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
16. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
17. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
17.1 Datenschutzerklärung und Einwilligungen für eBay Geschäfte
17.1.1. Einleitung
Diese Datenschutzerklärung gilt für Geschäfte bei der Verkaufsplattform eBay abgeschlossen wurden.
17.1.2. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
17.1.3. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernr.: HRA 712333
Persönlich haftende Gesellschafterin der SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG ist die SFM Beteiligungs-GmbH, Registergericht Amtsgericht Mannheim, Registernr. HRB 753084 (Komplementär-GmbH).
Geschäftsführender Gesellschafter beider Firmen ist Sascha Fritz.
Tel.: +49 (0) 7223 / 300 95 90
Email: info@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 33/092/36320
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE451662256
eBay Benutzername: sfmechatronik
17.1.4. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html ) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
17.1.5. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
17.1.6. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
17.1.7. Gebrauch der Rechte
Sollten Sie von Ihren Rechten uns gegenüber Gebrauch machen wollen, lassen Sie uns dahingehend bitte einen schriftlichen Antrag und eine beglaubigte Kopie Ihres Ausweises zukommen. Unsere Kontaktdaten hierfür sind wie folgt:
SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernr.: HRA 712333
Persönlich haftende Gesellschafterin der SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG ist die SFM Beteiligungs-GmbH, Registergericht Amtsgericht Mannheim, Registernr. HRB 753084 (Komplementär-GmbH).
Geschäftsführender Gesellschafter beider Firmen ist Sascha Fritz.
Tel.: +49 (0) 7223 / 300 95 90
Email: info@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 33/092/36320
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE451662256
eBay Benutzername: sfmechatronik
17.1.8. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in 17.1.4 Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
17.1.9. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Webseite unter www.sfmt.eu . Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
18. Entsorgungshinweise
18.1 Hinweise zur Altölentsorgung
Die bei uns erworbene Menge an Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl nehmen wir als Altöl kostenlos zum Zweck der fachgerechten Entsorgung zurück. Die Rücknahme erstreckt sich ebenfalls auf Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßige anfallende ölhaltige Abfälle.
Der Rückgabeort ist
SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernr.: HRA 712333
Persönlich haftende Gesellschafterin der SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG ist die SFM Beteiligungs-GmbH, Registergericht Amtsgericht Mannheim, Registernr. HRB 753084 (Komplementär-GmbH).
Geschäftsführender Gesellschafter beider Firmen ist Sascha Fritz.
Tel.: +49 (0) 7223 / 300 95 90
Email: info@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 33/092/36320
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE451662256
eBay Benutzername: sfmechatronik
Sie können das gebrauchte Öl bzw. Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßige anfallende ölhaltige Abfälle persönlich bei uns abgeben. Alternativ können Sie bei Übernahme der Versandkosten den Versand per Logistikdienstleister wählen. Bitte achten Sie darauf, Altöl bei Versendung als Gefahrengut zu kennzeichnen und entsprechende Behältnisse zu verwenden. Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte den entsprechenden Hinweisen des Logistikdienstleisters.
18.2 Hinweise zur Batterieentsorgung
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Unsere Adresse lautet:
SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG
Denniweg 16
77830 Bühlertal
Deutschland / Germany
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernr.: HRA 712333
Persönlich haftende Gesellschafterin der SFM - Sascha Fritz Mechatronik GmbH & Co. KG ist die SFM Beteiligungs-GmbH, Registergericht Amtsgericht Mannheim, Registernr. HRB 753084 (Komplementär-GmbH).
Geschäftsführender Gesellschafter beider Firmen ist Sascha Fritz.
Tel.: +49 (0) 7223 / 300 95 90
Email: info@sfmt.eu
Web: www.sfmt.eu
Steuernummer: 33/092/36320
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE451662256
eBay Benutzername: sfmechatronik
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die wir als Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
19. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
20. Download
Alle Informationen stehen Ihnen auch unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:
https://sfmt.eu/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
21. Quellenangaben
Für die Erstellung dieser AGB wurden folgende Quellen verwendet. Diese wurden dabei ganz, teilweise und/oder sinngemäß zitiert.
• http://www.deutsche-anwaltshotline.de/recht-auf-ihrer-website/agb-generator
• http://www.agbvorlage.de/ebay/vorlagen/156-vorlage-agbs-ebay-shop-standard
• http://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-link-os-plattform.html#abschnitt_2
• http://www.anwaltblog24.de/
