AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
von
Leuchten-Treff
Inhaberin: Friedgard Pape
Bundesstr. 60
34431 Marsberg
Ebay-Name: leuchtentreff
Tel.: 02991/908060
Mobil: 0173/8228378
Fax: 02991/908267
E-Mail: info@leuchten-treff.de
USt-ID: DE227072641
I. Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Sofern zwischen Anbieter und Kunde nicht individuelle Vereinbarungen und Absprachen bestehen, die sodann Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen „Leuchten-Treff“, auftretend unter dem Ebay-Nutzernamen „fpb-leuchten“ (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Vertragspartner (im Folgenden „Kunde“ genannt) ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Angebote und Leistungen, die von dem Anbieter für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Internetpräsenz und alle zu dieser Präsenz gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird vorsorglich widersprochen. Diese abweichenden Vereinbarungen finden nur dann Anwendung, wenn der Anbieter ihrer Anwendung schriftlich und ausdrücklich zustimmt.
(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern. Der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
Sämtliche bei Ebay angebotenen Waren werden seitens des Verkäufers zu Festpreisen („Sofort-Kaufen“-Option) zur Verfügung gestellt, [soweit diese nicht ausdrücklich durch eine Preisvorschlag-Option zusätzlich gekennzeichnet sind]. Die Produktangebote stellen ein verbindliches, aber nur auf die Zeit der Onlinesichtbarkeit des Warenangebots befristetes Angebot des eBay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Ware dar. Die Angebote können ausschließlich über die von der Handelsplattform eBay zur Verfügung stehenden Funktionen abgegeben werden. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu“ anklickt, anschließend bestätigt und innerhalb von 10 Tagen nach Absenden des Bestätigung in Textform eine Bestellbestätigung über die bestellte Ware erhält. [Bei Artikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, erfolgt die Annahme des Kunden, indem er die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.] Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch annehmen, indem er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kann der Käufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. Der Kunde nimmt in diesem Fall das Angebot an, indem er die Schaltfläche "Sofort-Kaufen“ anklickt, sodann auf der nachfolgenden Login-Seite unter "Weiter ohne Anmeldung" die Option "Als Gast kaufen" auswählt und den nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. [Bei Angeboten, für die der Verkäufer eine Preisvorschlag-Funktion vorsieht, kann der Kaufpreis zwischen Kunde und Verkäufer ausgehandelt werden. In diesem Fall liegt in der Abgabe des Preisvorschlages des Kunden das verbindliche Angebot, in dem Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Verkäufers.]
III. Liefer- und Versandbedingungen
(1) Sämtliche Preise der angegebenen Waren sind Bruttoendpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 19% sowie andere Preisbestandteile beinhalten.
(2) Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Diese Kosten der Versendung, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet, hat der Kunde ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers zu tragen.
Der Versand erfolgt über Paketdienste oder Spediteure.
(3) Der Kunde versichert, dass die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist.
(4) Beim Kauf mehrerer Artikel sind die Versandkosten zu erfragen.
IV. Zahlungsbedingungen
(1) Dem Kunden wird seitens des Verkäufers die Kaufpreiszahlung per Vorkasse (Barzahlung oder Banküberweisung) oder mittels des Bezahlsystems PayPal eingeräumt.
(2) Der Kunde erhält binnen 48 Stunden nach dessen Festpreisangebotsabgabe seitens des Käufers neben einer Bestellbestätigung eine Bankverbindung mitgeteilt.
(3) Für den Fall, dass der Kunde keine Bankverbindung erhalten sollte, verpflichtet er sich, mit dem Verkäufer in Verbindung zu treten und diesen darauf hinzuweisen.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Vorkasse oder der Kaufpreiszahlung durch PayPal, die Ware spätestens binnen drei Werktagen nach Geldeingang an den Kunden zu versenden.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises des Verkäufers.
VI. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich an den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
Gebrauchte Ware oder sonstige Ware, die nicht als Neuware einzustufen ist, wird als solche in den Produktangaben gekennzeichnet.
VII. Haftung
1) Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Verkäufer lediglich auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(6) Eine vom Verschulden unabhängige Haftung ist ausgeschlossen.
VIII. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Warenlieferungen, bei dem die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellten Waren getrennt geliefert werden, beträgt „Die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Leuchten-Treff
Inhaberin Friedgard Pape
Bundesstr 60
34431 Marsberg
Telefon: 02991/908060
Mobil: 0173/8228378
Fax: 02991/908267
E-Mail: info@leuchten-treff.de
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement–Verträgen
Ende der Widerrufsbelehrung
IX. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die vom Kunden zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Im übrigen werden die Daten des Kunden gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Der Kunde erhält jederzeit unentgeltlich auf Anfrage Auskunft über sämtliche über ihn gespeicherte Daten. Zudem ist eine Änderung und Löschung jederzeit und kostenlos möglich. Der Kunde kann seine datenschutzrechtliche Einwilligung jederzeit widerrufen.
X. Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(2) Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
(3) Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart.
(4) Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des eBay-Onlineshops anerkannt.
Datum: 18.12.14
