Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Spielwaren Schweiger GmbH auf der Verkaufsplattform „eBay" wird betrieben von:
Spielwaren Schweiger GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Herr Klaus Müller
Eslarnerstr. 2-4
90482 Nürnberg
Deutschland
Telefon: 0911 2491750
E-Mail: info@schweiger.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 813155554
Alle Leistungen, die Spielwaren Schweiger GmbH (nachfolgend "Händler") über die Verkaufs-Plattform „eBay“ unter www.ebay.de für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Händler und Kunde vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Händler stellt die Ware mit der Option „Sofort-Kaufen“ (Festpreis) ein. Das eingestellte Produkt auf der Plattform „eBay“ stellt das verbindliche Angebot vom Händler zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Durch Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons gibt der Kunde seine verbindliche Annahmeerklärung zum Abschluss des Kaufvertrages ab.
2.2 Der Händler ermöglicht es dem Kunden bei einigen Angeboten, über die zusätzliche Option „Preisvorschlag“ ein eigenen Preisvorschlag zu unterbreiten. Durch Anklicken der Schaltfläche „Preis vorschlagen“, kann der Kunde einen anderen als den vom Händler angegebenen Preis vorschlagen. Ein derartiger Preisvorschlag ist ein modifiziertes Angebot des Kunden, das der Händler innerhalb einer Frist von 48 Stunden annehmen kann. Der Vertrag kommt im Falle der Annahme durch den Händler zu dem von dem Kunden vorgeschlagenen Preis zustande. Der Händler kann den Preisvorschlag des Kunden dadurch ablehnen, dass sie dies ausdrücklich erklärt oder innerhalb von 48 Stunden nicht auf den Preisvorschlag reagiert. Sie kann den Preisvorschlag auch dadurch ablehnen, dass sie einen Gegenvorschlag unterbreitet, der ebenfalls 48 Stunden Gültigkeit hat, jedoch unter der zusätzlichen Bedingung steht, dass innerhalb dieses Zeitraums keine weiteren Preis- bzw. Gegenvorschläge angenommen wurden. Nimmt der Kunde dieses Angebot nicht innerhalb der Frist an, kommt kein Vertrag zustande. Ein Preisvorschlag verfällt vor der jeweiligen Annahme auch dann, wenn ein anderer Interessent den Artikel zum ursprünglich vom Händler angegebenen „Sofort-Kaufen-Preis“ erwirbt.
2.3 Unmittelbar nach Zustandekommen des Vertrags erhält der Kunde eine E-Mail, in der ihm der Kauf bestätigt und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in Textform überlassen werden.
2.4 Detaillierte weitere Informationen zum Bestellablauf und zur Korrektur von etwaigen Eingabefehlern erhält der Kunde auf der Webseite von "eBay" unter http://pages.ebay.de/help/buy/allaboutbuying.html sowie in Bezug auf die Option „Preisvorschlag“ unter http://pages.ebay.de/help/buy/best-offer.html.
3. Lieferung
3.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
3.2 Sofern nicht anders bei dem jeweiligen Produktangebot auf „eBay“ angegeben, wird die Ware unverzüglich nach Vertragsschluss versendet und spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Zusendung der Auftragsbestätigung an den Kunden ausgeliefert. Im Fall der Bezahlung per Vorauskasse setzt die Lieferung jedoch den Eingang des vollständigen Kaufpreises bei dem Händler voraus.
3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert der Händler den Kunden per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Informationen zu Verpackungs- und Versandkosten stehen unter dem Punkt „Versand und Zahlungsmethoden“ im jeweiligen Artikelangebot direkt zur Verfügung.
5. Zahlung
5.1 Soweit nichts anderes vereinbart, sind Zahlungen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden fällig.
5.2 Alle von dem Händler in seinen Angeboten auf „eBay“ angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten (vgl. Ziff. 4), die bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.
5.3 Dem Kunden stehen auf "eBay" verschiedene Zahlungsweisen zur Auswahl (z.B. Vorkasse oder PayPal). Detaillierte Informationen zum Bestellablauf und den einzelnen angebotenen Zahlungsarten erhält der Kunde auch auf der Webseite der Plattform "eBay" unter "http://pages.ebay.de/help/pay/payingforitems.html".
5.4 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Händlers (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen muss der Händler Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
6. Widerrufsbelehrung
6.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spielwaren Schweiger GmbH, Eslarnerstr. 2-4, 90482 Nürnberg, Telefon: 0911 2491750, , E-Mail: info@schweiger.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von
a) Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist,
b) Waren, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
c) versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
d) Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computerprogrammen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Im Falle einer Rücksendung von nicht paketversandfähiger Ware werden die Kosten auf höchstens etwa den Betrag geschätzt, der als Versandkostenbetrag für die Hinsendung angegeben ist. Wenn Sie Waren zurücksenden, die als eBay Plus Artikel angeboten wurden, ist die Rücksendung für Sie kostenlos, wenn Sie eBay Plus-Mitglied sind, die Ware mit Hermes versenden und das von eBay zur Verfügung gestellte Rücksendeetikett verwenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarnerstr. 2-4
90482 Nürnberg
E-Mail: info@schweiger.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
8. Haftung
8.1 Der Händler haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Händler ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Händler in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von dem Händler ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten des Kunden werden von uns streng vertraulich und im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden finden sich in den Datenschutzhinweisen auf unserer "mich-Seite" unter "http://members.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewUserPage&userid=duospielwarenschweiger".
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen des Händlers sind oder von ihr aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis des Händlers kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
11. Hinweis zur Textilverordnung
Die durch die Textilverordnung vorgeschriebenen Angaben und Hinweise zu Textilartikeln können der jeweiligen Detailbeschreibung des Artikels entnommen werden.
12. Hinweis zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Händler verpflichtet, den Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Batterien nach Gebrauch an den Händler oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Von dem Händler gelieferte Batterien können nach Gebrauch unter nachfolgender Adresse unentgeltlich zurückgegeben oder ausreichend frankiert per Post zurückgesendet werden:
Spielwaren Schweiger GmbH
Eslarnerstr. 2-4
90482 Nürnberg
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
-Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
-Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.
-BleiCd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium.
-CadmiumHg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
13. Sonstige Hinweise
13.1 Der Händler ist zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Kunde kann die Verkaufsverpackungen an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
13.2 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Über die Angaben hinaus, die der Kunde mit der Bestellbestätigung erhält, speichert der Händler nach Vertragsabschluss keinen Vertragstext, der von dem Kunden im Internet abgerufen werden könnte. Die AGB des Händlers können jedoch auch auf der Internetseite von „eBay“ angesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.
14. Gültigkeit der AGB
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
