Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen:
I. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Haus Antikes, Hans Joachim Wohak, Rheinweg 104, 53129 Bonn (nachfolgend „Haus Antikes“) gelten für alle Verträge, die
ein Kunde mit Haus Antikes über die von Haus Antikes auf der
Internet-Plattform eBay (nachfolgend „eBay“) angebotenen Produkte
abschließt.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Haus Antikes und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des
Kunden erkennt Haus Antikes nicht an, es sei denn, Haus Antikes hat
ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
II. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay. Die einschlägigen Regelungen des § 6 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der
deutschsprachigen eBay-Websites sind derzeit unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.
Nachfolgend geben wir die einschlägigen Regelungen (auszugsweise) wieder und
geben im Anschluss ergänzende eigene Hinweise zum Vertragsschluss:
1. Auszug aus den eBay-AGB
a) eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen
zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw.
abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die
eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen
Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die
Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
b) Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions-
oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw.
Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann
(Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis
fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der
Mindestpreis erreicht wird.
c) Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“
ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch
annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und
den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2. Ergänzende Hinweise
a) Vertragsschluss mit der Warenkorb-Funktion: Über die Warenkorb-Funktion
von eBay haben Sie die Möglichkeit, verschiedene Artikel, ggf. auch von
verschiedenen Anbietern im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs zu
bestellen. Hierzu können Sie einen Artikel, für den diese Funktion zur
Verfügung steht, durch einen Klick auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“
auswählen und in den Warenkorb legen. Den Bestellvorgang können Sie dann
durch Klicken auf das Warenkorb-Symbol und anschließend die Schaltfläche
„Weiter zur Kaufabwicklung“ einleiten. Ein Kaufvertrag mit uns kommt bei der
Nutzung der Warenkorb-Funktion zustande, wenn Sie einen oder mehrere von uns
angebotene Artikel in den Warenkorb gelegt haben und den Bestellvorgang
durch einen Klick auf die Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ abschließen.
b) Wenn Sie von uns angebotene Artikel als Gast bestellen, d.h. ohne sich
mit einem eBay-Kundenkonto anzumelden oder angemeldet zu sein, erfolgt der
Vertragsschluss wie folgt: Die Präsentation des Artikels stellt ein
verbindliches Angebot von uns zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen
Artikel dar. Wenn Sie den Artikel als Gast kaufen wollen, klicken Sie nach
dem Klick auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ auf die Schaltfläche „Als
Gast kaufen“ um den Bestellvorgang einzuleiten. In der Folge müssen Sie noch
eine Reihe für die Bestellung relevanter Daten eingeben, z.B. Anschrift und
Zahlungsdaten. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn Sie am
Ende des Bestellvorgangs auf die Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ klicken.
III. Informationen zum Erkennen von Eingabefehlern und zu deren Berichtigung
1. Bestellung über „Sofort-Kaufen“ als angemeldeter Nutzer: Nachdem der
Kunde bei diesem Angebotsformat bei dem jeweiligen Artikel die Schaltfläche
„Sofort-Kaufen“ angeklickt hat, gelangt er auf eine weitere mit „überprüfen
und kaufen“ überschriebene Seite. Dort hat er die Möglichkeit, seine
Bestellung nochmals zu überprüfen, bevor er diese verbindlich durch Klicken
auf die Schaltfläche „Kaufen“ auslöst. Sofern der Kunde seine Bestellung
korrigieren möchte hat er die Möglichkeit, die Transaktion durch Betätigen
der Zurückgehen-Taste seines Browsers abzubrechen und so wieder auf die
ursprüngliche Artikelseite zu gelangen. Dort kann er dann Korrekturen direkt
auf der Artikelseite in den entsprechenden Eingabefeldern (z.B. Größe,
Farbe, Stückzahl o.ä.) vornehmen und danach durch einen neuerlichen Klick
auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ den Bestellvorgang wieder starten. Im
Verlauf des weiteren Bestellvorgangs sind dann noch die Zahlungsmethode und
die Lieferanschrift anzugeben. Diese Angaben können unter anderem auf der
Abschlussseite („Kaufen und zahlen“) nochmals überprüft und durch einen
Klick auf den jeweils blauen Link „(Ändern)“ geändert werden.
2. Bestellung über die Warenkorb-Funktion: Wenn Sie für Ihre Bestellung die
Warenkorb-Funktion nutzen, können Sie auf der Abschlussseite bevor Sie die
Bestellung durch einen Klick auf die Schaltfläche „Kaufen und zahlen“
abschließen noch einmal Ihre Angaben überprüfen. Die Angaben zu
Zahlungsmethode und Lieferanschrift können durch einen Klick auf den jeweils
blauen Link „(Ändern)“ geändert werden. Einzelne Artikel aus dem Warenkorb
können nicht geändert werden, auch nicht hinsichtlich Anzahl, Größe, Farbe
o.ä., sondern nur gelöscht werden, indem auf das Kreuz neben der Preisangabe
zu dem jeweiligen Artikel geklickt wird. Befindet sich nur (noch) ein
Artikel im Warenkorb, ist keine Löschung möglich; die Bestellung kann dann
jedoch, z.B. durch das Schließen des jeweiligen Browserfensters, abgebrochen
werden.
3. Bestellung als Gast: Wenn Sie von uns angebotene Artikel als Gast
bestellen, d.h. ohne sich mit einem eBay-Kundenkonto anzumelden oder
angemeldet zu sein, können Sie auf der Abschlussseite bevor Sie die
Bestellung durch einen Klick auf die Schaltfläche „Kaufen und zahlen“
abschließen noch einmal Ihre Angaben überprüfen. Die Angaben zu
Zahlungsmethode und Lieferanschrift können durch Klicken auf den jeweils
blauen Link „(Ändern)“ geändert werden. Der Artikel selbst kann nicht
geändert werden, auch nicht hinsichtlich Anzahl, Größe, Farbe o.ä.; die
Bestellung kann jedoch, z.B. durch das Schließen des jeweiligen
Browserfensters, abgebrochen werden.
IV. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragsschluss kann in deutscher Sprache erfolgen.
Der Vertragstext (die konkrete Bestellung) eines Kunden wird von uns
gespeichert. Dieser von uns gespeicherte Vertragstext ist für den Kunden
jedoch nicht zugänglich. Der Kunde hat aber die Möglichkeit, die gesamte
eBay-Bestellseite auszudrucken. Durch Klicken auf „Druckversion“ in dem Feld
„Rechtliche Informationen des Verkäufers“ erhält der Kunde eine ausdruckbare
vollständige Darstellung des der Artikelseite einschließlich dieser AGB. Der
Käufer kann diese Darstellung auch über die Speichern-Funktion seines
Browsers abspeichern.
V Versandkosten und Zahlungsbedingungen
2. Versandkosten: Wir versenden ausschließlich als versichertes Paket. Die
Versandkosten für die jeweiligen Artikel werden u.a. im Rahmen des
Bestellvorgangs angezeigt.
3. Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen
Ländern, welche Einfuhrzoll erheben, dass Haus Antikes keinen Einfluss auf
die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes
hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden
Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land
erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von Haus Antikes erhoben und sind
auch NICHT bereits in den Versandgebühren enthalten.
VI. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden
mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Abholung durch den Kunden ist bei Waren,
die über das Internet bestellt wurden, nach telefonischer oder Absprache in anderer Form möglich
2. Lieferung bei Vorkasse: Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die
Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei Haus Antikes.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von
Haus Antikes.
VIII. Gewährleistung
1. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
X. Datenschutzhinweise
XI. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Angeboten auf ebay. Der Schutz
Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie
ausführlich über unseren Umgang mit Ihren Daten.
Datenschutzerklärung Haus-Antikes/Hans Joachim Wohak
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Hans joachim Wohak E-Mail: Achim.wohak@hotmail.com , Telefon: +49 (0) 175 – 1508813, Telefax: +49 (0)228 –9239541
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: (tragen Sie hier Ihre E-Mail Adresse ein)
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de
Auskunftsrecht und Kontaktmöglichkeit:
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei uns zu Ihrer
Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung
oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder
Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung,
Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen
oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte
direkt an uns über folgende Kontaktdaten. Haus Antikes,
Geschäftsführer:Hans Joachim Wohak, Rheinweg 104, 53129 Bonn,
Telefon: 0175 1508813, Telefax: 0228 9239541, Email: Achim.wohak@Hotmail.com
