Zusätzliche, gesetzlich erforderliche Angaben
Allgemeine Geschäftsbedingungen der BEP GastroPlanungBerlin
I. Geltung
1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts und juristische Personen des privaten Rechts.
2. Kunden, die Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, werden von den Verkaufsbedingungen ausgeschlossen.
3. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung am Telefon, per Fax, per E-Mail, in unseren Online-Shops und an unserem Verkaufsstandort ausdrücklich Unternehmer zu sein und mit seiner Bestellung/ seinem Kauf in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflicher Tätigkeit zu handeln.
II. Angebot und Vertragsabschluss
1. Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet, d.h. sie sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Angaben zum Gegenstand der Lieferung in unseren Angeboten (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie Darstellungen, wie Zeichnungen und Abbildungen sind annährend maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar, sondern dienen lediglich der Beschreibung des Lieferungsgegenstandes. Handelsübliche Abweichungen oder technische Verbesserungen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. Abgebildetes Dekorationsmaterial ist nicht Bestandteil unserer Angebote.
2. Der Warenkatalog in unseren Shops stellt kein verbindliches Angebot an den Kunden dar. Mögliche Eingabefehler in der Onlinebestellung durch den Kunden können in der Bestellzusammenfassung vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung erkannt und über die übliche Tastaturfunktion jederzeit korrigiert werden. Der Eingang der Kundenbestellungen wird durch uns per E-Mail bestätigt. Mit den Bestellungen über unseren Online-Shops gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Rechnung gilt dann als Auftragsbestätigung.
3. Aufgenommene Bestellungen werden ausschließlich durch die schriftliche Auftragsbestätigung wirksam. Diese sind vom Kunden sofort sorgfältig zu überprüfen und bei Abweichungen besonders zu kennzeichnen.
4. Wir sind zur Bearbeitung der Bestellungen unserer Kunden am Verkaufsstandort, in unseren Shops, per Telefon, Fax und E-Mail - außerdem unsere Angebote allzeit zur Verfügung zu halten, nicht verpflichtet.
5. Trotz konkreter Angabe zur Verfügung stehender Warenmenge kann es vorkommen, dass die Ware in nicht angemessener Menge zur Befriedigung der Nachfrage vorrätig ist.
III. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise verstehen sich in Euro exclusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. Verpackungs- und Transportkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Montage), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder - erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten.
3. Zusätzliche Kosten, die durch Erschwerung oder Behinderung der Verfrachtung oder Transportverhältnisse und Gebühren für Abgaben, Konsulatskosten, Zölle oder Entsorgung der Verpackung entstehen, trägt der Kunde allein. Dasselbe gilt für Fehlfrachten, falls sie nicht von uns zu vertreten sind.
4. Der Kaufpreis ist mit der Bestellung sofort ohne jeden Abzug fällig und kann durch den Kunden durch Vorkasse (Bar oder Banküberweisung) oder Nachnahme bezahlt werden. Skontoabzug wird nur gewährt, soweit dieser vorher vereinbart wurde und in der Auftragsbestätigung und Rechnung ausgewiesen wird. Insbesondere bei Nachnahmelieferungen behalten wir uns vor, diese nur gegen eine Anzahlung in Höhe von 50% des Rechnungsbetrages oder gegen Vorkasse auszuliefern. Muss durch den Kunden vertretend die Anlieferung mehrfach stattfinden, so werden die Versandkosten zzgl. der Nachnahmegebühren und etwaige Bearbeitungskosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
5. Insbesondere für Bestellungen aus unseren Online-Shops bieten wir in Zusammenarbeit mit externen Zahlungsdienstleistern weitere Online-Zahlungsweisen, wie PayPal, Sofortüberweisung oder Kauf auf Finanzierung an. Informationen zu unseren Online-Zahlungsangeboten können unter www.BEPberlin.de unter dem Punkt „Zahlungsarten“ eingesehen werden.
6. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sowie Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind ausgeschlossen.
IV. Lieferungen und Gefahrenübergang
1. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Wahl des Versandweges und –mittels sowie die transporttechnische und umweltpolitische Verpackung uns überlassen.
2. Die von uns benannten Lieferzeiten sind unverbindliche Angaben, es sei denn, es ist eine verbindliche Lieferzeit oder ein bestimmter Liefertermin schriftlich bestätigt worden. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, wozu auch nachträgliche eingetretene Materialbeschaffungs-schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, usw. gehören, haben wir nicht zu vertreten. Solche Verzögerungen verlängern etwa verbindlich vereinbarte Lieferfristen um angemessene Zeit.
4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Tritt der Kunde von einem durch uns bestätigten Vertrag zurück, ohne unsere Zustimmung, hat der Kunde 20% des Auftragswertes als Schadenersatz an uns zu leisten. Dasselbe gilt, wenn der Kunde den Vertrag nicht erfüllt und vom Vertrag zurücktritt. Ist der Lieferungsgegenstand ausgeliefert, erhöht sich der Pauschalbetrag um die Kosten des Hin- und Rücktransportes sowie die Kosten der Aufarbeitung. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
5. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Ist eine Auslieferung der Ware aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich, geht die Gefahr mit Versandbereitschaft an den Kunden über. Die Ware wird in diesem Falle auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert. Die Fälligkeit der Rechnung wird dadurch nicht berührt. Die Kosten für eine erneute Anlieferung trägt der Kunde.
6. Der Kunde ist verpflichtet jede einzelne Warenanlieferung im Beisein des auszuliefernden Fahrers unverzüglich auf Unversehrtheit und Vollständigkeit zu prüfen. Beschädigungen und/oder Mengenunterschiede sind sofort beim Empfang der Ware unter Geltendmachung der Ansprüche vom Frachtführer auf den Frachtpapieren zu vermerken und müssen vom Fahrer gegengezeichnet/bescheinigt werden. Der Kunde muss uns die Schadensanzeige unverzüglich schriftlich zusenden. Spätere Meldungen über Transportschäden können nicht anerkannt werden. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden abgeschlossen. Im Falle eines durch Transportversicherung abgedeckten Transportschadens haben wir das Wahlrecht, entweder die Versicherungssumme entgegenzunehmen und Ersatz zu liefern oder Zahlung des Kaufpreises von dem Kunden gegen Abtretung der Versicherungssumme zu verlangen.
7. Wir sind zur Teillieferungen berechtigt, soweit dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand und/oder zusätzliche Kosten entstehen, die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszweckes verwendbar ist und die Lieferung der restlichen bestellten Waren gesichert ist.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises aller Lieferungen/Forderungen unser Eigentum.
2. Während der Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes, trägt der Kunde die volle Gefahr an dem Gegenstand, insbesondere die Gefahr des Abhandenkommens, des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.
3. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
4. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Die Kaufpreisforderungen, die dem Kunden aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen, werden uns abgetreten.
5. Die Be- und Verarbeitung, Umgestaltung, Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Kaufsache ist, vor Eigentumsübertragung ohne die ausdrückliche Einwilligung durch uns, nicht zulässig.
Mit unserer Einwilligung erfolgt eine Be- und Verarbeitung oder Umgestaltung stets im Namen und im Auftrag für uns. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Entstehende Kosten und Schäden trägt der Kunde allein.
7. Gerät der Kunde mit Zahlung des Kaufpreises in Verzug oder mit einer Teilzahlung in Rückstand, so sind wir berechtigt, sofort die gelieferte Ware, auch soweit sie mit Gebäude, Boden oder uns nicht gehörenden Gegenständen verbunden ist, beim Kunden abzuholen. Des Weiteren sind wir berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.
8. Kostenvoranschläge, Zeichnungen und anderen Angebotsunterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Der Kunde darf solche Unterlagen Dritten nicht zugänglichen machen. Auf unser Verlangen sind sie an uns zurückzugeben.
VI. Gewährleistung
1. Der Kunde verpflichtet sich gem. §377 HGB die Ware bei Empfang unverzüglich auf Qualität, Identität und Beschaffenheit zu überprüfen. Werden Mängel festgestellt, sind diese uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
2. Offensichtliche Schäden, die durch den Transport entstanden sind, sind bei Anlieferung durch den Kunden beim Frachtführer anzumelden und auf den Frachtpapieren zu vermerken und vom Frachtführer bestätigen zu lassen.
3. Unterbleibt die unverzügliche schriftliche Anzeige durch den Kunden bei uns, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der äußerlichen Untersuchung nicht erkennbar war.
4. Die Mängelansprüche können nicht erhoben werden, wenn nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß (z.B. Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder besondere äußere Einflüsse) vorliegen.
5. Wir sind berechtigt, die Mängelanzeige der Kunden zu überprüfen und die Nacherfüllung (Ersatzlieferung, Nachbesserung) festzulegen. Die ersetzte Ware geht in unser Eigentum über.
6. Auf Verlangen von uns ist der beanstandete Gegenstand frachtfrei an uns zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergüten wir selbstverständlich die Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet.
7. Für Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe, die vom Kunden oder Dritten ohne unsere Zustimmung vorgenommen wurden, wird jede Gewährleistung ausgeschlossen. Erforderliche Anschlüsse an die Versorgungsleitungen (Strom, Wasser, Dampf, Abwasser, Heißwasser, Gas, etc.) ist vom Kunden auf seine Kosten zu veranlassen und darf nur von konzessionierten örtlichen Elektrofachleuten bzw. Installateuren vorgenommen werden. Ist ein Mangel auf eine nicht fachgerechte Installation, mangelhafte Wartung und Pflege oder nachlässige Behandlung zurückzuführen, entfällt der Gewährleistungsanspruch.
8. Ergibt sich bei einer im Rahmen der Mängelrüge durchgeführten Prüfung der Ware, dass die Mängelrüge zu Unrecht erfolgt ist, sind wir berechtigt, eine verkehrsübliche Vergütung für die Prüfung der Ware, sowie die Kosten für den Versand zu berechnen.
9. Die Gewährleistungsfrist bei Endkunden beträgt 12 Monate und bei Wiederverkäufern/Händlern 6 Monate.
VII. Haftung
1. Unsere Haftung ist für Schäden, die durch grobfahrlässiges oder vorsätzliches Handeln verursacht sind, beschränkt.
Für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz ist die Haftung ausgeschlossen.
2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit grundsätzlich beschränkt, bei einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich unsere Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens.
3. In allen sonstigen Fällen sind Schadenersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund gegen uns ausgeschlossen, soweit nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen vorliegt. Unsere Haftung ist bei grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
VIII. Widerrufsrecht
Ein generelles Rückgaberecht für gewerbetreibende Kunden gilt nicht. Wird eine Rücknahme durch uns angeboten, ist diese nur aus Kulanz möglich und gilt bis auf Widerruf. Kunden, die eine gelieferte Ware zurückgeben möchten, müssen zuvor eine schriftliche Zustimmung durch uns einholen. Eine Rücksendung, ohne dass eine Zustimmung von uns vorliegt wird abgelehnt. Alle Kosten einer Rücksendung trägt der Kunde. Bei einer positiven Zustimmung durch uns wird dem Kunden nach Eingang und Prüfung der zurück gesendeten Waren eine Gutschrift über den Warenwert und bereits erfolgter Zahlungen (Versandkosten sind ausgeschlossen) erteilt.
Eine Rücksendung wird definitiv abgelehnt, wenn nachfolgendes zutrifft:
- Produkte die nicht original verpackt, unvollständig oder gebraucht sind
- Sonderanfertigungen außerhalb des Katalogangebots bzw. auftragsbezogene Fertigungen.
VIIII. Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG)
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist 39576 Stendal. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen vollständig wirksam.
X. Datenschutz
1. Wir werden bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer bekannt gewordenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Abwicklung des mit Ihnen bestehenden Vertragsverhältnisse die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes beachten. Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes oder zwecks Bonitätsprüfungen ab die beauftragten Unternehmen weitergegeben. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.BEPberlin.de
BEP-GastroPlanungBerlin
Großküchentechnik
Geschäftsleitung:
Dipl.-Ing. G.Hoang
Herzbergstr.1
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