Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen und weitere Verbraucherinformationen // Datenschutzerklärung
1. Grundlegende Bestimmungen
Der Vertrag kommt mit dem Anbieter/Verkäufer, Rainer Busch, Domkapitelweg 15, 50259 Pulheim (nachfolgend Verkäufer genannt), und dem eBay-Nutzer (nachfolgend Käufer genannt) zustande. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer geschlossenen Verträge und werden mit dem Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt.
2. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen und weiteren Verbraucherinformationen gelten für alle vom Verkäufer erbrachten Lieferungen und Leistungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
3. Vertragssprache und Vertragsschluss
3.1. Der Verkäufer bietet den potentiellen Käufern über die Online-Plattformen eBay verschiedene Produkte, vor allem Bekleidungsartikel, zum Kauf an. Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden in Deutschland. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Um einen Kauf zu tätigen, kann der Käufer entweder mit seinem eBay-Mitgliedsnamen bei eBay eingeloggt sein oder bis zu einem Höchstbetrag von insgesamt EUR 500,00 als Gast kaufen. Im Übrigen richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach dem § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay Europe S.à r.l. für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (eBay-AGB), einsehbar unter: http://pages.eBay.de/help/policies/user-agreement.html
Zusammengefasst ist dort Folgendes geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes mittels der eBay-Dienste gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
Der Vertragsschluss kommt wie folgt zustande:
I. Bei Angeboten zum Höchstgebot, wenn der Käufer zum Ablauf des angegebenen Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat (§ 6 Nr.5 eBay-AGB), welches über dem vom Verkäufer angegebenen Mindestpreis liegt. Ein dazu notwendiges Preisgebot, welches in das vorgesehene Feld einzutragen ist, gibt der Käufer verbindlich mit dem Klick auf das "Bieten"-Schaltfeld ab, sofern er diese Eingabe im Folgenden bestätigt. Notwendige Voraussetzung dafür ist, dass der Käufer entweder bereits mit seinem eBay-Mitgliedsnamen eingeloggt ist, sich während des beschriebenen Prozesses mit seinem eBay-Mitgliedsnamen einloggt oder neu bei eBay anmeldet und daraufhin einloggt.
II. Bei Artikeln zum Sofort-Kaufen (Festpreisartikel), wenn der Käufer im angegebenen Angebotszeitraum entweder
A. auf die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" klickt – und darüber hinaus
a. sofern er mit seinem eBay Mitgliedsnamen eingeloggt ist oder sich dann mit seinem eBay-Mitgliedsnamen einloggt, den Kauf jeweils durch das Betätigen der Schaltfläche "Kaufen" bestätigt (§ 6 Nr.4 eBay-AGB) oder
b. sofern er als Gast kauft, seine Adress- und Lieferdaten in die nachfolgend dafür vorgesehenen Felder eingibt und jeweils bestätigt, eine entsprechende Zahlungsmethode auswählt und bestätigt, die notwendigen Zahlungsinformationen eingibt und diese mit der „Weiter“-Schaltfläche bestätigt und schließlich durch das Betätigen der „Kaufen und Zahlen“-Schaltfläche den Kauf abschließt.
oder,
B. sofern die Schaltfläche „In den Warenkorb“ verfügbar ist, diese betätigt und sofern er mit seinem eBay Mitgliedsnamen eingeloggt ist oder er sich dann mit seinem eBay-Mitgliedsnamen einloggt, den Kauf entweder
a. durch das Betätigen der Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ und den anschließenden Zahlungsvorgang abschließt oder
b. nachdem er weiter eingekauft hat, über das Anklicken des Warenkorbs ebenfalls die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigt und den anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
III. Beim Klick auf die Schaltfläche "Preis vorschlagen" gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis, der in das vorgesehene Feld einzutragen ist, zu erwerben, sofern er diesen Preisvorschlag mit dem Klick auf die vorgesehene Schaltfläche bestätigt. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt (§ 6 Nr.8 eBay-AGB).
3.3. Der Käufer kann seine Eingaben vor Vertragsabschluss mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Browser-, Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken der "Sofort-Kaufen"- bzw. "Bieten"-Schaltfläche kann der Käufer seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen und dann entweder durch Anklicken des "Bestätigen"-Buttons (-Feldes) bestätigen oder z.B. durch das Schließen der Seite oder durch die "Zurück"-Funktion des Browsers verwerfen. In Ausnahmefällen kann ein Gebot auch über den nachfolgenden Link zurückgenommen werden (login erforderlich): http://offer.eBay.de/ws/eBayISAPI.dll?RetractBidShow
4. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der vollständige Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Sofern der Käufer den Vertragstext dauerhaft benötigt, kann dieser vor Absenden der Bestellung die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden dem Käufer die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail übersandt. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und ist 90 Tage nach Kaufdatum unter "Mein eBay" innerhalb des eBay-Kontos (Accounts) des Käufers unter der Rubrik "Kaufen" und der Unterrubrik "Gekauft" einzusehen, sobald der gekaufte Artikel dort anklickt wird.
5. Preise, Umsatzsteuer, Zahlung und Fälligkeit
Umsatzsteuer wird weder erhoben noch ausgewiesen, da der Verkäufer von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch macht.
Die Zahlung wird durch eBay abgewickelt. Folgenden Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, müssen Sie bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
Lastschrift über RatePAY
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift über RatePAY gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei RatePAY nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie RatePAY ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von RatePAY informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert RatePAY seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung im Shop automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Sofort by klarna
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an eBay bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.
6. Lieferung, Versand, Versandkosten und Verpackung
Der Verkäufer liefert die bestellte Ware an die vom Käufer bei eBay hinterlegte Adresse (Lieferanschrift) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Lieferzeiten und die Versandkosten innerhalb Deutschlands sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung / im jeweiligen Angebot angegeben.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelhaftung (Gewährleistung)
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9. Verhaltenskodizes
Wir unterliegen keinen weiteren Verhaltenskodizes.
10. Beschwerdeverfahren / Online-Streitbeilegung / Verbraucherstreitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer stellt die Europäische Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) eine entsprechende Plattform bereit. Diese ist für Sie bei Bedarf unter dem folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Einen anklickbaren Link zu dieser Plattform finden Sie oben unter dem Punkt "Rechtliche Informationen (des Verkäufers)" im Absatz "Beschwerdeverfahren / Online-Streitbeilegung". Unsere E-Mail-Adresse lautet: modemix2@gmx.de
11. Schlussbestimmung
Auf Verträge zwischen dem Käufer und dem Verkäufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
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Datenschutzerklärung
Datenschutz hat für uns einen hohen Stellenwert. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, bspw. des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für uns geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren und betroffene Personen über die ihnen zustehenden Rechte aufklären.
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung (im Folgenden: DSE) verwendet Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO) benutzt wurden. Damit sie für die Öffentlichkeit und Kunden einfach lesbar und verständlich ist, möchten wir vorab zu den verwendeten Begrifflichkeiten erklären, wie diese im Sinne der DSGVO zu verstehen sind:
a) Personenbezogene Daten
Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Identifizierbar ist eine natürliche Person, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
b) Betroffene Person
Jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
d) Einschränkung der Verarbeitung
Die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
e) Profiling
Jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
j) Dritter
Eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch den Verantwortlichen. Verantwortlicher im Sinne der DSGVO, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:
Rainer Busch, Domkapitelweg 15, E-Mail: modemix2@gmx.de, Telefon: +49 (0)176 42955662
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, Rechtsgrundlage sowie Art und Zweck deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DSE (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren als die von eBay erhobenen personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert. Wir verwenden diese Daten um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; zur Korrespondenz mit Ihnen; zur Rechnungsstellung und zur Abwicklung von eventuell vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie. Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt (Art.6 Abs.1 S.1 lit.a). Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art.6 Abs.1 S.1 lit.b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Sofern Sie per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns bzw. dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und / oder Ihre Telefonnummer, die angegebenen personenbezogenen Daten innerhalb der Kommunikation) automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von Ihnen (betroffene Person) an uns bzw. an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit f DSGVO als Rechtsgrundlage bzw., falls es bei Ihrer Kontaktaufnahme um die Erfüllung eines Vertrags geht, oder die Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Kontaktaufnahme für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, Art.6 Abs.1 S.1 lit. b DSGVO. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte, sofern dies von Ihnen nicht ausdrücklich gewünscht wird. In unserem Unternehmen findet keine automatisierte Entscheidungsfindung und auch kein Profiling statt.
4. Datenlöschung und Speicherdauer
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns – genauso wie Ihre per E-mail oder Kontaktformular zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten - nur solange gespeichert, wie dies zur Erfüllung der verfolgten Zwecke (z.B. Kaufabwicklung) notwendig ist und nach dessen Erfüllung regelmäßig gelöscht, es sei denn, dass wir aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen (z.B. steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten die sich aus HGB, StGB oder AO ergeben – in der Regel zwei bis zehn Jahre) zu einer längeren, befristeten Speicherung verpflichtet sind (Art.6 Abs.1 S.1 lit.c DSGVO) oder Sie einer darüber hinausgehende Speicherung nach Art.6 Abs.1 S.1 lit.a DSGVO eingewilligt haben. Informationen zur Speicherung / Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DSE von eBay.
5. Weitergabe von Daten
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn Sie Ihre nach Art. 6 Abs.1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, die Weitergabe nach Art. 6 Abs.1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art.6 Abs.1 S.1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie dies gesetzlich zulässig und nach Art.6 Abs.1 S.1 lit.b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Im Rahmen des Bestellprozesses wird von Ihnen eine Einwilligung zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt, falls dies erforderlich ist. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist und an den mit der Zahlungsabwicklung beauftragten Zahlungsdienstleister soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art.6 Abs.1 lit. b DSVGO.
Zahlungsdienstleister
Zu den durch die Zahlungsdienstleister verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, wie z.B. der Name und die Adresse, Bankdaten, wie z.B. Kontonummern oder Kreditkartennummern, Passwörter, TANs sowie die Vertragsdatenund empfängerbezogenen Angaben, die erforderlich sind, um die Transaktionen durchzuführen. Als Zahlungsdienstleister fungiert die eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg (im Folgenden: eBay Sarl). Personenbezogene Daten werden durch die ebay Sarl (DSE: https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#2.2) verarbeitet und gespeichert soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. In Abhängigkeit von der ausgewählten Zahlungsmethode werden von eBay Sarl weitere Zahlungsdienstleister eingesetzt, die eBay Sarl bei der Durchführung der Zahlungsabwicklung unterstützen, einschließlich Gesellschaften, die Zahlungen verarbeiten, Auszahlungsbeträge auskehren, Risikoeinschätzungen oder Compliance-Überprüfungen durchführen, Identitätsprüfungen vornehmen oder Zahlungs- oder Auszahlungsmethoden validieren. Mit der Auswahl der jeweiligen Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. In Folge werden Daten der betroffenen Person verarbeitet und gegebenenfalls an den von dieser Person ausgewählten weiteren Zahlungsdienstleister (American Express, Apple Pay, Google Pay, PayPal, Mastercard, Visa), auch automatisiert, übermittelt. Wir erhalten weder Konto- noch Kreditkarteninformationen, sondern nur Informationen darüber, ob eine Zahlung erfolgt ist oder nicht.
Unter Umständen werden Daten der betroffenen Person von dem von dieser Person ausgewählten weiteren Zahlungsdienstleister auch an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwenden die ausgewählten weiteren Zahlungsdienstleister, wie z.B. PayPal bei den Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal auch zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Wohnsitzdaten ein. Zum Beispiel PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls wiederum an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Hierzu verweisen wir auf die geltenden Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise des von Ihnen im Rahmen des Bezahlvorgangs ausgewählten weiteren Zahlungsdienstleisters (abrufbar über die entsprechenden unten aufgeführten Links). Wir verweisen auf diese ebenfalls zwecks weiterer Informationen und Geltendmachung von Widerrufs-, Auskunfts- und anderer Betroffenenrechte:
American Express: American Express Europe S.A., Theodor-Heuss-Allee 112, 60486 Frankfurt am Main, Deutschland; Website: https://www.americanexpress.com/de; DSE: https://www.americanexpress.com/de/legal/online-datenschutzerklarung.html
Apple Pay: Apple Inc., Infinite Loop, Cupertino, CA 95014, USA; Website: https://www.apple.com/de/apple-pay/; DSE: https://www.apple.com/legal/privacy/de-ww/
Google Pay: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, Mutterunternehmen: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; Website: https://pay.google.com/intl/de_de/about/; DSE: https://policies.google.com/privacy
Mastercard: Mastercard Europe SA, Chaussée de Tervuren 198A, B-1410 Waterloo, Belgien; Website: https://www.mastercard.de/de-de.html; DSE: https://www.mastercard.de/de-de/datenschutz.html
PayPal: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; Website: https://www.paypal.com/de; DSE: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Visa: Visa Europe Services Inc., Zweigniederlassung London, 1 Sheldon Square, London W2 6TT, GB; Website: https://www.visa.de; DSE: https://www.visa.de/nutzungsbedingungen/visa-privacy-center.html
Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten an Dritte ist in den oben genannten Fällen Art.6 Abs.1 lit. b DSVGO.
6. Rechte der betroffenen Person
Als betroffene Person stehen Ihnen nachfolgenden aufgeführte Rechte zu. Möchten Sie diese(s) Recht(e) in Anspruch nehmen, können Sie sich hierzu jederzeit an uns bzw. an den für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Sämtliche resultierenden Mitteilungen und Maßnahmen sind in für Sie unentgeltlich zu erbringen, sofern wir nicht den Nachweis erbringen, dass es sich um offenkundig unbegründete oder Anträge mit exzessiven Charakter handelt.
a. Recht auf Bestätigung
Gemäß Art.15 Abs. 1 DSGVO haben Sie das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
b. Recht auf Auskunft
Gemäß Art.15 DSGVO haben Sie das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, z.B. über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und gegebenenfalls aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Ferner steht Ihnen ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, steht Ihnen im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien gemäß Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.
c. Recht auf Berichtigung
Gemäß Art.16 DSGVO haben Sie das Recht, auf unverzüglich Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.
d. Recht auf Löschung
Gemäß Art.17 DSGVO haben Sie das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
e. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Gemäß Art.18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art.21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
f. Recht auf Datenübertragbarkeit
Gemäß Art.20 DSGVO haben Sie das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
g. Recht auf nicht automatisierte Entscheidung
Gemäß Art.22 DSGVO haben Sie das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Eine derartige automatisierte Entscheidungsfindung findet in unserem Unternehmen nicht statt.
h. Recht auf Widerruf
Gemäß Art.7 Abs.3 DSGVO haben Sie das Recht, Ihre einmal erteilte Einwilligung zur Datenvereinbarung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.Wir weisen darauf hin, dass der Widerruf nichts an der Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erteilten Verarbeitung ändert.
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i. RECHT AUF WIDERSPRUCH
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit. e oder f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art.21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Im Falle eines Widerspruchs werden personenbezogene Daten von uns nicht mehr verarbeitet, sofern wir keine zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. Ausübung des Rechts auf Widerspruch können Sie sich formfrei unter Angabe Ihres Namens jederzeit an uns wenden: Rainer Busch, Domkapitelweg 15, 50259 Pulheim, Telefon: +49 (0)176 42955662, E-Mail: modemix2@gmx.de
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j. Recht auf Beschwerde
Gemäß Art.77 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DSE, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Sollte wider Erwarten eine Verletzung des Schutzes Ihrer personenbezogener Daten eintreten, die voraussichtlich ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hätte, so würden wir Sie unverzüglich von der Verletzung in Kenntnis setzen.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
DSE gültig ab dem 23.05.20 (Stand Mai 2020), notwendige Änderungen vorbehalten.
