§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer, Herrn Stefan Saebsch, handelnd unter der Firma BMW-Teile Woltersdorf, Irisweg 3, 15566,Schöneiche und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand, Warenverfügbarkeit
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von gebrauchten Autoteilen der Marke BMW bzw. von gebrauchten Autoteilen, die von Zulieferern der Marke BMW produziert wurden.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 4 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Bietet der Verkäufer einen Artikel mit der Option „Preisvorschlag“ an, so hat der Käufer die Möglichkeit einen Preisvorschlag abzugeben. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, diesen Vorschlag anzunehmen. Er kann ihn ablehnen oder ein Gegenangebot machen.
Sofern angeboten werden durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 6 Vertragsabwicklung, Versand
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Die anfallenden eBay-Gebühren trägt der Verkäufer. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, ergeben sich aus den Angaben innerhalb der jeweiligen Auktion.
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland. Ein Versand in das europäische Ausland ist nur nach vorheriger Absprache mit dem Verkäufer möglich.
Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 bis 5 Werktagen.
Ist der Käufer ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so trägt dieser die Kosten für die Versendung der Ware und im Falle der Rückabwicklung des Vertrages auch die Kosten der Rücksendung.
Der Verkäufer geht davon aus, dass Käufer, die sich nach Abschluss eines Kaufvertrages nicht melden, bzw. sich sonst weigern, den Vertrag zu erfüllen, weder zahlungswillig noch zahlungsfähig sind. Der Verkäufer wird daher in jedem einzelnen Fall eine Strafanzeige wegen des naheliegenden Verdachtes der Begehung eines Eingehungsbetruges bei der am Heimatort des Käufers zuständigen Staatsanwaltschaft erstatten.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse, PayPal, Überweisung oder per Nachnahme entrichtet werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. Der Verkäufer sichert zu, dass das für die Nutzung des Dienstes PayPal berechnete Entgelt im Einzelfall den tatsächlichen Kosten entspricht, die dem Verkäufer durch die Nutzung des Zahlungsmittels entstehen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 8 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Herrn Stefan Saebsch, handelnd unter der Firma BMW-Teile Woltersdorf, Irisweg 3, 15566, Schöneiche. Tel +49 (0)163/ 78 317 91, Email: Bmwteilewdf@aol.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail oder per Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (mit Ausnahme Lieferkosten), zu erstatten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben). Wir werden Ihnen die Zahlung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Zusätzliche Voraussetzung für die Auszahlung des Geldes ist der Eingang des Kaufgegenstandes bei dem Verkäufer. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an Herrn Stefan Saebsch, handelnd unter der Firma BMW-Teile Woltersdorf, Irisweg 3, 15566, Schöneiche. Tel +49 (0)163/ 78 317 91, Email: Bmwteilewdf@aol.com zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
- An Herrn Stefan Saebsch, handelnd unter der Firma BMW-Teile Woltersdorf, Irisweg 3, 15566, Schöneiche. Tel +49 (0)163/ 78 317 91, Email: Bmwteilewdf@aol.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns
(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitt
eilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende des Muster-Widerrufsformulars
Musterwiderrufs-Formular.pdf
§ 9 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Für einen Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Käufer in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten.
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 10 Verpackungsverordnung
Ich bin gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Herrn Stefan Saebsch, handelnd unter der Firma BMW-Teile Woltersdorf, Irisweg 3, 15566 Schöneiche, Email: Bmwteilewdf@aol.com Tel.: +49 (0)163/ 78 317 91).
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 11 Haftung
Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Schlichtungsverfahren
Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern (OS-Plattform). Die Plattform erreichen Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: Bmwteilewdf@aol.com
§ 13 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
§ 14 Hinweise
Das von uns angebotene Ersatzteil ist ein gebrauchter Gegenstand. Gebrauchte Gegenstände weisen in der Regel Gebrauchsspuren auf, deshalb bezeichnet man diese auch als gebraucht. Gebrauchsspuren sind deshalb kein Grund für eine Reklamation. Gebrauchte Gegenstände kosten in der Regel ein Bruchteil gegenüber neuen Gegenständen. Sie sollten sich deshalb vor dem Kauf oder dem Bieten darüber bewusst sein, dass Sie hier einen gebrauchten Gegenstand mit Gebrauchsspuren erwerben möchten. Sie sollten deshalb nur bieten oder kaufen, wenn sie tatsächlich einen gebrauchten Gegenstand erwerben möchten.
Bitte stellen Sie alle Fragen vor Gebotsabgabe. Mit Abgabe eines Gebots gelten alle Angaben als akzeptiert. Keine Nachverhandlungen möglich (WEDER über den Artikelpreis oder die Versandkosten, NOCH über den Artikelzustand). Bieten Sie nur, wenn Sie den Artikel wirklich haben wollen und mir auch bezahlen können. ***. Abgegebene Gebote sind verbindlich (siehe auch eBay-Richtlinien). Der Höchstbietende ist zur Abnahme der ersteigerten Ware verpflichtet. Die Zahlung des vollen Kaufpreises ist bei Abholung in bar innerhalb von 7 Tagen durchzuführen. Sollte der Kaufpreis nicht innerhalb dieser Frist gezahlt werden, behalte ich mir die Wiedereinstellung bzw. den Zwischenverkauf vor. Bitte beachten Sie, dass ich mit gebrauchten Ersatzteilen handel, die teilweise aus Unfallfahrzeugen und Schlachtfahrzeugen stammen. Die angebotenen Ersatzteile können kleinere Beulen, Dellen und Lackschäden aufweisen. Beim Kauf von Motoren und Getrieben beachten Sie bitte Folgendes:
Ich erstatte grundsätzlich keine Ein- und Ausbaukosten.
Im Lieferumfang sind, wenn nicht ausdrücklich mit aufgeführt, KEINE Aggregate enthalten , die Baugruppen werden TROCKEN versandt, es muss IMMER Öl aufgefüllt werden Sie sollten UNBEDINGT den Zahnriementrieb erneuern (diese Arbeiten sollten Sie unbedingt einem Fachmann überlassen, da Einbaufehler zu schweren Schäden an Baugruppen führen können.
